Rechtsprechung
LAG Hessen, 30.01.1995 - 11 Sa 480/93 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Urlaubsabgeltung und Urlaubsgeld; Unmöglichkeit der Erbringung vertraglich geschuldeter Arbeiten ; Anwendbarkeit des Tarifvertragsrechts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Urlaubsabgeltung: Beweislast
Verfahrensgang
- ArbG Kassel, 26.01.1993 - 3 Ca 681/92
- LAG Hessen, 30.01.1995 - 11 Sa 480/93
Papierfundstellen
- NZA 1995, 1042
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 20.04.1989 - 8 AZR 621/87
Urlaubsabgeltung: Erwerbsunfähigkeit bzw. Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LAG Düsseldorf, 17.07.2003 - 11 Sa 183/03
Annahmeverzug des Arbeitgebers bei Zurückweisung der Arbeitsleistung ohne …
Hinsichtlich des Beweiswerts einer ärztlichen "Arbeitsfähigkeitsbescheinigung" und seiner Erschütterung gelten die vom Bundesarbeitsgericht zur ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung entwickelten Grundsätze (vgl. z. B. BAG 19.02.1979 - 5 AZR 83/96 - EzA § 3 EFZG Nr. 2 entsprechend (vgl. schon Hess. LAG 30.01.1995 - 11 Sa 480/93 - LAGE § 7 BurlG Abgeltung Nr. 6).bb) Auch für eine ärztliche Bescheinigung über die Arbeitsfähigkeit kann nach der Lebenserfahrung für den Normalfall angenommen werden, dass der Arbeitnehmer bei dem die Bescheinigung ausstellenden Arzt war, von diesem untersucht wurde und dieser anhand des subjektiven Empfindens des Arbeitnehmers und/oder objektiv nicht festgestellter Befunde tatsächlich arbeitsfähig ist (vgl. auch Hess. LAG 30.01.1995 - 11 Sa 480/93 - LAGE § 7 BUrlG Abgeltung Nr. 6).
Um Zweifel an der entsprechenden Bescheinigung des Arztes zu begründen, hätte die Beklagte tatsächliche Umstände vortragen müssen, aus denen man auf die fortdauernde Erkrankung hätte schließen können (Hess. LAG 30.01.1995 - 11 Sa 480/93 - a. a. O.).