Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Berücksichtigung der erlaubten Privatnutzung eines Geschäftswagens bei der Betriebsrentenberechnung; Berechnung des rentenfähigen Arbeitsverdienstes; Begriff des "Grundgehalts" aus § 15 Pensionsordnung als geldwerter Vorteil ; Zurverfügungstellung eines Dienstwagens; ...

• Judicialis

  ArbGG § 64 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 2; ; ArbGG § 64 Abs. 6; ; ArbGG § 66 Abs. 1; ; ArbGG § 69 Abs. 2; ; ZPO § 519; ; ZPO § 520; ; BGB § 133; ; BGB § 157

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 133 § 157 § 611 Abs. 1
  Auslegung einer Pensionsordnung zur Einbeziehung der Dienstwagengestellung in Rentenberechnung - keine Einbeziehung bei Bezugnahme auf Grundgehalt

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Dienstwagen erhöht die Betriebsrente nicht

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• LAG Hessen, 08.09.2004 - 8 Sa 2110/03

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2006 - 11 Sa 629/06

  Bei der Frage nach dem Gehalt wird üblicherweise der Geldbetrag genannt und etwaige Sachleistungen und geldwerte Vorteile gesondert und zusätzlich ausgewiesen, um die Gesamtbezüge oder das Gesamteinkommen zu bezeichnen (LAG Hessen, 08.09.2004 - 8 Sa 2110/03 -).
• LAG Köln, 09.02.2006 - 10 Sa 1027/05

  Betriebsrente, Höhe, anrechenbare Bezüge

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2006 - 11 Sa 629/06

  Der Begriff "Gehalt" umfasst nach allgemeinem Sprachgebrauch nicht die Überlassung eines Kraftfahrzeugs zur privaten Nutzung (vgl. BAG 14.08.1990 - 3 AZR 321/89 - LAG Köln 09.02.2006 - 10 Sa 1027/05 -).
• BAG, 14.08.1990 - 3 AZR 321/89

  Überlassung eines Pkws - ruhegeldfähiges Einkommen

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2006 - 11 Sa 629/06

  Der Begriff "Gehalt" umfasst nach allgemeinem Sprachgebrauch nicht die Überlassung eines Kraftfahrzeugs zur privaten Nutzung (vgl. BAG 14.08.1990 - 3 AZR 321/89 - LAG Köln 09.02.2006 - 10 Sa 1027/05 -).
• BAG, 21.08.2001 - 3 AZR 746/00

  Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Privatnutzung eines Geschäftswagens als …

  Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2006 - 11 Sa 629/06

  Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 21.08.2001 (3 AZR 746/00) ausgeführt, dass es vom Inhalt einer Versorgungszusage abhängt, ob die erlaubte Privatnutzung eines Geschäftswagens bei der Betriebsrentenberechnung zu berücksichtigen ist oder nicht.

• LAG Hessen, 12.11.2008 - 8 Sa 188/08

  Betriebliche Altersversorgung - Bruttomonatsgehalt - Berechnung der Grundlage für …

  "Bruttomonatsgehalt" umfasst nach dem allgemeinen Sprachgebrauch nur Geldleistungen, nicht aber geldwerte Vorteile und Sachleistungen (Hess. LAG vom 08. September 2004 - 8 Sa 2110/03; BAG vom 14. August 1990 - 3 AZR 321/89 - zu 5. a) d.Gr., AP Nr. 12 zu § 1 BetrAVG Berechnung; LAG Rheinland-Pfalz vom 07.12.2006 - 11 Sa 629/06; LAG Köln vom 09.02.2006 - 10 Sa 1027/05).
• LAG Düsseldorf, 08.04.2011 - 10 Sa 930/10

  Berechnungsgrundlage der Betriebsrente einer Spezialbank für Objektfinanzierung; …

  Unter dem Begriff "Gehalt" oder "Monatsgehalt" zählen nach allgemeinem Sprachgebrauch nur Geldleistungen, nicht aber geldwerte Vorteile oder Sachleistungen (LAG Rheinland-Pfalz vom 07.12.2006 - 11 Sa 629/06; LAG Hessen, 08.09.2004 - 8 Sa 2110/03; allesamt dokumentiert bei juris).
• LAG Düsseldorf, 25.06.2010 - 10 Sa 273/10

  Ruhestandsbezüge bei arbeitsvertraglicher Bezugnahme auf ein …

  Unter dem Begriff "Gehalt" oder "Monatsgehalt" zählen nach allgemeinem Sprachgebrauch nur Geldleistungen, nicht aber geldwerte Vorteile oder Sachleistungen (LAG Rheinland-Pfalz vom 07.12.2006 - 11 Sa 629/06; LAG Hessen, 08.09.2004 - 8 Sa 2110/03; allesamt dokumentiert bei juris).