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   LAG Baden-Württemberg, 03.03.2008 - 11 Sa 76/07   

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https://dejure.org/2008,9033
LAG Baden-Württemberg, 03.03.2008 - 11 Sa 76/07 (https://dejure.org/2008,9033)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 03.03.2008 - 11 Sa 76/07 (https://dejure.org/2008,9033)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 03. März 2008 - 11 Sa 76/07 (https://dejure.org/2008,9033)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Kinderbezogener Ortszuschlag - Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes - Überleitung des Ehegatten in den TVöD

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) übergeleiteten Arbeitnehmers auf Besitzstandszulage; Berechtigung zum Empfang von Kindergeldzahlungen bei Beschäftigung beider Elternteile im öffentlichen Dienst; Wegfall des kinderbezogenen ...

  • Judicialis

    TVÜ-VKA § 11

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kinderbezogener Ortszuschlag eines Sozialpädagogen bei der Caritas - keine Besitzstandszulage des Ehegatten nach Übergangsrecht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 13.02.2003 - 6 AZR 526/01

    Entgeltsicherung - Kinderbezogene persönliche Zulage

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 03.03.2008 - 11 Sa 76/07
    Mit seinem Urteil vom 13.02.2003 (6 AZR 526/01) hat das Bundesarbeitsgericht im Rahmen einer Konkurrenzsituation zu den Ortszuschlagsregelungen in den AVR klargestellt, dass die PZÜ-K keine kinderbezogene Leistung ist und deshalb die Konkurrenzregelung des Abschnitts 5 Buchstabe i der Anlage 1 zu den AVR des Caritasverbands nicht betrifft.
  • BAG, 01.10.1998 - 6 AZR 119/97

    Entgeltsicherung - Kinderbezogene persönliche Zulage

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 03.03.2008 - 11 Sa 76/07
    Damit bleibt das Bundesarbeitsgericht auf der Linie seiner Rechtsprechung (Urteil vom 24.02.2000, NZA 2001, 674 u. 01.10.1998 - 6 AZR 119/97 - NZA-RR 1999, 247).
  • BAG, 24.02.2000 - 6 AZR 550/98

    Entgeltsicherung - Kinderbezogene persönliche Zulage

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 03.03.2008 - 11 Sa 76/07
    Damit bleibt das Bundesarbeitsgericht auf der Linie seiner Rechtsprechung (Urteil vom 24.02.2000, NZA 2001, 674 u. 01.10.1998 - 6 AZR 119/97 - NZA-RR 1999, 247).
  • BAG, 25.10.2007 - 6 AZR 95/07

    Tarifauslegung - Bestimmung des Vergleichsentgelts

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 03.03.2008 - 11 Sa 76/07
    Das Bestreben der Tarifvertragsparteien, die kinderbezogenen Vergütungsbestandteile abzubauen, ergibt sich zum einen daraus, dass der TVöD keine kinderbezogenen Vergütungsbestandteile wie den Ortszuschlag gemäß § 29 BAT mehr vorsieht (vgl. BAG 25.10.2007 - 6 AZR 95/07 - recherchiert nach Juris), zum anderen aus der zwangsläufigen biologischen Entwicklung.
  • BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 319/08

    Anspruch auf kinderbezogenen Ortszuschlag - Besitzstandszulage - Auslegung der

    Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg - Kammern Freiburg - vom 3. März 2008 - 11 Sa 76/07 - aufgehoben.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2008 - 21 A 459/07

    Anspruch einer kindergeldberechtigten teilzeitbeschäftigten Beamtin auf Gewährung

    VGH BW, Beschluss vom 28.8.2007 - 4 S 2586/06 -, n.v.; LAG BW, Urteil vom 3.3.2008 - 11 Sa 76/07 -, juris, unter Bezugnahme auf BAG, Urteil vom 13.2.2003 - 6 AZR 526/01 -, juris (für die kinderbezogene persönliche Zulage - PZÜ-K -, die den zur DB AG übergeleiteten Arbeitnehmern unter ähnlichen Voraussetzungen zusteht); VG Ansbach, Urteil vom 19.2.2008 - AN 1 K 06.03284 -, juris.
  • LAG Sachsen, 08.08.2008 - 3 Sa 700/07

    Besitzstandszulage für kinderbezogenen Anteil im Ortszuschlag

    Sie entspricht durch den Leistungszweck, die Leistungsvoraussetzungen und die Leistungsmodalitäten den kinderbezogenen Entgeltbestandteilen und nimmt ausdrücklich auf diese Bezug (vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 12.03.2008 - 1 K 2127/06 - zu der ähnlichen Vorschrift des § 40 Abs. 5 Satz 1 BBesG ; a. A. LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 03.03.2008 - 11 Sa 76/07 -).
  • LAG Sachsen, 08.08.2008 - 3 Sa 700/08

    Kinderbezogener Anteil im Ortszuschlag; Besitzstandszulage des § 11 TVÜ-Bund als

    Die Besitzstandszulage des § 11 Abs. 1 TVÜ-Bund ist eine "sonstige entsprechende Leistung" i. S. des § § 29 B Abs. 6 BAT-O. Sie entspricht durch den Leistungszweck, die Leistungsvoraussetzungen und die Leistungsmodalitäten den kinderbezogenen Entgeltbestandteilen und nimmt ausdrücklich auf diese Bezug (vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 12.03.2008 - 1 K 2127/06 - zu der ähnlichen Vorschrift des § 40 Abs. 5 Satz 1 BBesG; a. A. LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 03.03.2008 - 11 Sa 76/07 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.08.2009 - 1 A 1301/09
    Die entgegenstehende Ansicht des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 3. März 2008 (11 Sa 76/07) ist nicht geeignet, die Sache wegen grundsätzlicher Bedeutung zuzulassen.
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