Rechtsprechung
LAG Rheinland-Pfalz, 10.03.2005 - 11 Sa 808/04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Arbeitnehmers auf Beschäftigung an bestimmten Wochentagen; Konkretisierungsfunktion des Weisungs- und Direktionsrechts des Arbeitgebers im Hinblick auf die im Arbeitsvertrag enthaltenen Rahmen- Arbeitsbedingungen; Auslegung eines Arbeitsvertrages im ...
- Judicialis
BGB § 119; ; BGB § ... 121; ; BGB § 154 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 154 Abs. 2; ; BGB § 188; ; BGB § 193; ; BGB §§ 305 ff.; ; BGB § 305 Abs. 1; ; BGB § 305 b; ; BGB § 305 c; ; BGB § 305 c Abs. 1; ; BGB § 310 Abs. 4 Satz 2; ; BGB § 315; ; BGB § 315 Abs. 1; ; ArbGG § 8 Abs. 2; ; ArbGG § 64 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 2; ; ArbGG § 64 Abs. 6; ; ArbGG § 66 Abs. 1; ; ZPO §§ 511 ff.; ; GewO § 106; ; GewO § 106 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unbegründete Klage auf Arbeitzeit für bestimmte Wochentage - einseitige Bestimmung zur Lage der Arbeitszeit aufgrund Direktionsrecht bei fehlender einzelvertraglicher Regelung - keine Irrtumsanfechtung des Arbeitsvertrages bei unbesehener Unterzeichnung des ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Ludwigshafen, 03.08.2004 - 1 Ca 596/04
- LAG Rheinland-Pfalz, 10.03.2005 - 11 Sa 808/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 03.12.1998 - 2 AZR 341/98
Sozialauswahl auch zwischen Teilzeit- und Vollbeschäftigten?
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 10.03.2005 - 11 Sa 808/04
In diesem Zusammenhang weist die Kammer daher lediglich ergänzend darauf hin, dass nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht selbst bei tatsächlich fest vereinbarten Arbeitszeiten sogar eine Änderungskündigung möglich ist, um z.B. Teilzeitkräfte an arbeitsintensiven Zeiten einzusetzen (…Kittner/Zwanziger, KSchR, § 2 Rnr. 164 a; Bundesarbeitsgericht Urteil vom 24.04.1997, NZA 97, 1047; Bundesarbeitsgericht Urteil vom 03.12.1998, DB 99, 487; Bundesarbeitsgericht Urteil vom 18.12.1997 - 2 AZR 709/95 -). - BGH, 09.04.1987 - III ZR 84/86
Eigenschaft eines Bankvollmachtformulars als Allgemeine Geschäftsbedingung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 10.03.2005 - 11 Sa 808/04
Eine generell nicht überraschende Klausel kann daher unter Abs. 1 fallen, wenn sie z.B. nach dem Verlauf der Vertragsverhandlungen keinesfalls zu erwarten war oder wenn sie im Vertragstext falsch eingeordnet und dadurch geradezu "versteckt" wird (Palandt/Heinrichs, aaO., m.w.N., z.B. BGH NJW 87, 2011). - BAG, 24.04.1997 - 2 AZR 352/96
Änderungskündigung zur Änderung der Arbeitszeit
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 10.03.2005 - 11 Sa 808/04
In diesem Zusammenhang weist die Kammer daher lediglich ergänzend darauf hin, dass nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht selbst bei tatsächlich fest vereinbarten Arbeitszeiten sogar eine Änderungskündigung möglich ist, um z.B. Teilzeitkräfte an arbeitsintensiven Zeiten einzusetzen (…Kittner/Zwanziger, KSchR, § 2 Rnr. 164 a; Bundesarbeitsgericht Urteil vom 24.04.1997, NZA 97, 1047; Bundesarbeitsgericht Urteil vom 03.12.1998, DB 99, 487; Bundesarbeitsgericht Urteil vom 18.12.1997 - 2 AZR 709/95 -).