Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 13.11.2009 - 11 U 100/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 28.04.2009 - 307 O 361/08
- OLG Hamburg, 13.11.2009 - 11 U 100/09
- OLG Hamburg, 11.01.2010 - 11 U 100/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- LG Hamburg, 28.04.2009 - 307 O 361/08
Äußerungen im Prozess - "Krank und lügenhaft"
Auszug aus OLG Hamburg, 13.11.2009 - 11 U 100/09
Auf die Berufungen des Klägers und des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 28. April 2009 - 307 O 361/08 - abgeändert und wie folgt neu gefasst:.unter teilweiser Abänderung der Urteils des Landgerichts Hamburg vom 28.04.2009 (307 O 361/08) die Klage insgesamt abzuweisen.
- BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91
"Soldaten sind Mörder"
Auszug aus OLG Hamburg, 13.11.2009 - 11 U 100/09
Bei Werturteilen ist maßgebend, ob sie als Schmähung, Formalbeleidigung oder Verletzung der Menschenwürde anzusehen und deshalb zu unterlassen sind, oder wenn dies zu verneinen ist, ob sie im Rahmen einer Abwägung dem Persönlichkeitsschutz vorgehen (vgl. BVerfGE 90, 241 ff.; 93, 266 ff.). - BVerfG, 13.04.1994 - 1 BvR 23/94
Auschwitzlüge
Auszug aus OLG Hamburg, 13.11.2009 - 11 U 100/09
Bei Werturteilen ist maßgebend, ob sie als Schmähung, Formalbeleidigung oder Verletzung der Menschenwürde anzusehen und deshalb zu unterlassen sind, oder wenn dies zu verneinen ist, ob sie im Rahmen einer Abwägung dem Persönlichkeitsschutz vorgehen (vgl. BVerfGE 90, 241 ff.; 93, 266 ff.). - BGH, 25.11.2003 - VI ZR 226/02
Zur Beurteilung mehrdeutiger Äußerungen in einer Fernsehsendung - Klinik Monopoly
Auszug aus OLG Hamburg, 13.11.2009 - 11 U 100/09
Für die Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptung und Werturteil ist dabei der Inhalt der Äußerung, ausgehend vom Wortlaut, unter Berücksichtigung des sprachlichen Kontextes, in dem sie steht, sowie der für den Adressaten erkennbaren Begleitumständen, unter denen sie gemacht wird, zu ermitteln (BGH, NJW 2004, 598). - BVerfG, 28.07.2004 - 1 BvR 2566/95
Geschäftsschädigende Äußerungen über Finanzdienstleister in kritischer …
Auszug aus OLG Hamburg, 13.11.2009 - 11 U 100/09
Wenn aber die Äußerung - wie hier - derart substanzarm ist, dass sich ihr eine konkret greifbare Tatsache nicht entnehmen lässt und sie ein bloß pauschales Urteil enthält, tritt der tatsächliche Gehalt gegenüber der Wertung zurück und beeinflusst die Abwägung nicht (vgl. BVerfG, NJW-RR 2004, 1710).
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 11.01.2010 - 11 U 100/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- openjur.de
§ 321a ZPO
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 28.04.2009 - 307 O 361/08
- OLG Hamburg, 13.11.2009 - 11 U 100/09
- OLG Hamburg, 11.01.2010 - 11 U 100/09