Rechtsprechung
OLG Naumburg, 07.04.2004 - 11 U 104/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang eines Wertausgleichsanspruchs; Erben des den Wert eines restitutionsbelasteten Vermögensgegenstandes erhöhenden Eigentümers als Verfügungsberechtigte im Sinne des § 7 Abs. 2 Satz 1 Vermögensgesetz (VermG)
- Judicialis
VermG § 7 Abs. 2 Satz 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Umfang der vom großen Wertausgleich nach § 7 VermG erfassten Maßnahmen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
Verfahrensgang
- LG Magdeburg, 22.10.2003 - 5 O 1827/02
- OLG Naumburg, 07.04.2004 - 11 U 104/03
Papierfundstellen
- NJ 2004, 517
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 18.01.1996 - 7 C 45.94
Rückgabe eines Unternehmensrestes nach Betriebsstillegung und -veräußerung durch …
Auszug aus OLG Naumburg, 07.04.2004 - 11 U 104/03
Die Vorschrift dient der Abschöpfung eines Wertzuwachses, dessen Verbleib beim Restitutionsberechtigten nicht durch den Wiedergutmachungszweck des Vermögensgesetzes gedeckt wird (BVerwG, Urteil vom 18. Januar 1996, 7 C 45/94 = VIZ 1996, 210, 212;… Meyer-Seitz, § 7 Rdn. 3; vgl. auch oben Bst. c)).
- BGH, 24.06.2005 - V ZR 96/04
Anforderungen an die Einhaltung der Ausschlussfrist; Übermittlung des …
Nach Ansicht des Berufungsgerichts (VIZ 2004, 528) ist die Beklagte verpflichtet, den Klägern Ausgleich für die Werterhöhung zu leisten, die das Grundstück mit seiner Bebauung durch deren Rechtsvorgänger erfahren hat.