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   OLG Hamburg, 17.05.2013 - 11 U 106/12   

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OLG Hamburg, 17.05.2013 - 11 U 106/12 (https://dejure.org/2013,58964)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17.05.2013 - 11 U 106/12 (https://dejure.org/2013,58964)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 17. Mai 2013 - 11 U 106/12 (https://dejure.org/2013,58964)
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 07.06.2013 - 5 U 110/12

    aserbaidschan.de

    Das in LGU 3 erwähnte Frankfurter Eilverfahren des Beklagten gegen die DENIC endete mittlerweile (auf Berufung der DENIC hin) mit der zweitinstanzlichen (gesamten) Aufhebung der einstweiligen Verfügung und der Zurückweisung des Antrags auf ihren Erlass [OLG Frankfurt, Urt. v. 15.01.2013 - 11 U 106/12 (Kart) = Bd. II Bl. 23-29 d.A.].

    Sonach besteht ein entsprechendes Namensrecht der Klägerin unabhängig davon, ob sie selbst und/oder die deutsche Fassung ihres Namens "Aserbaidschan" in Deutschland allgemein bekannt ist [so auch OLG Frankfurt, Urt. v. 15.01.2013 - 11 U 106/12 (Kart), S. 6 = Bd. II Bl. 28 d.A.].

    Entgegen der Annahme der Berufung handelt es also (auch unter diesem Gesichtspunkt) bei der Bezeichnung "Aserbaidschan" nicht etwa um ein Wort des allgemeinen Sprachgebrauchs oder eine Gattungsbezeichnung ohne originäre Unterscheidungskraft [vgl. auch OLG Frankfurt, Urt. v. 15.01.2013 - 11 U 106/12 (Kart), S. 6 = Bd. II Bl. 28 d.A.].

  • LG Nürnberg-Fürth, 29.10.2021 - 15 S 3255/19

    Unbegründeter Auskunftsanspruch eines Treuhandkommanditisten gegen einen

    e) Im Übrigen ergibt sich auch kein weitergehender Auskunftsanspruch des Klägers gegen die Beklagte aus den in der von ihr angeführten Entscheidungen des OLG Hamburg (Urteil vom 17.05.2013 - 11 U 106/12, BeckRS 2015, 1621) sowie des BGH (Beschluss vom 23. September 2014 - II ZR 374/13 -, juris) aufgeführten Gründen.
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