Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 15.07.2014 - 11 U 115/13   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Zur Höhe von Schadenersatz und Abmahnkosten bei illegalem Filesharing

  • aufrecht.de

    Angemessene Lizenzgebühr bzw. Höhe von Schadenersatz und Abmahnkosten bei illegalem Filesharing

  • ra-skwar.de

    >Filesharing, illegales - Schadensersatz

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 2, 73 ff., 85 f., 97, 97a UrhG

  • rabüro.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe der Entschädigung für die Verletzung des Urheberrechts durch Einstellung eines Musiktitels in einer Internet-Tauschbörse

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe der Entschädigung für die Verletzung des Urheberrechts durch Einstellung eines Musiktitels in einer Internet-Tauschbörse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Oberlandesgericht Frankfurt am Main urteilt zur Höhe von Schadenersatz und Abmahnkosten bei illegalem Filesharing

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Musik getauscht - 200 Euro Lizenzschaden für ein Lied

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Filesharing - 200,00 EUR Schadensersatz pro Musiktitel und keine Deckelung der Abmahnkosten

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Oberlandesgericht Frankfurt am Main urteilt zur Höhe von Schadenersatz und Abmahnkosten bei illegalem Filesharing

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    200,00 EUR Schadensersatz pro Musiktitel

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Höhe von Schadenersatz und Abmahnkosten bei illegalem Filesharing

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Schadenersatz und Abmahnkosten bei illegalem Filesharing

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Höhe von Schadenersatz und Abmahnkosten bei illegalem Filesharing

  • kweber-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz für das Bereitstellen von Musiktiteln im Rahmen von Filesharing

  • waldorf-frommer.de (Kurzinformation)

    EUR 200,00 Schadenersatz für einen Song

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Filesharing Abmahnung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    200,- EUR Schadensersatz pro Lied bei illegaler P2P-Urheberrechtsverletzung

  • dr-schenk.net (Kurzinformation)

    Zur Höhe des Schadensersatzes bei illegalem Filesharing

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Berechnung des Schadensersatzanspruchs bei Urheberrechtsverletzungen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Zur Schadenshöhe bei unberechtigten Downloads

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Zur Höhe des Schadensersatzes und der Abmahnkosten beim illegalen Filesharing

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    Kosten bei illegalem Filesharing

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Höhe der Entschädigung für die Verletzung des Urheberrechts beim Filesharing

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Höhe von Schadenersatz und Abmahnkosten bei illegalem Filesharing

  • golem.de (Pressemeldung, 12.09.2014)

    Illegales Filesharing: 200 Euro Schadensersatz pro Song

Besprechungen u.ä.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schadenersatz und Abmahnkosten bei illegalem Filesharing

Verfahrensgang

  • LG Frankfurt/Main, 07.11.2013 - 3 O 39/13
  • OLG Frankfurt, 15.07.2014 - 11 U 115/13

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2014, 687
  • K&R 2014, 676
  • ZUM 2014, 970



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Frankfurt, 16.12.2014 - 11 U 27/14  

    Nachweis der Tonträgerherstellereigenschaft durch Vorlage des

    Die im Wege der Lizenzanalogie geltend gemachte Nutzungsentschädigung für ein über Filesharing öffentlich zugänglich gemachtes Musikstück der aktuellen Charts über einen Zeitraum von mehreren Wochen mit einer unbekannten Zahl an Zugriffen wird auf EUR 200, 00 geschätzt (Fortführung 11 U 115/13).

    Eine Schadensschätzung auf EUR 200 pro Musikstück erachtet der Senat, wie er dies für einen vergleichbaren Fall mit Urteil vom 15.7.2014 (AZ. 11 U 115/13) ausgesprochen hat, auch vorliegend für angemessen.

  • AG Potsdam, 12.11.2015 - 37 C 156/15  

    P2P-Abmahnungen: Auskunft auch vom Reseller

    Ein Erstattungsbetrag von 200,- EUR je Musiktitel wird von der Rechtsprechung regelmäßig als angemessen angesehen (OLG Hamburg, Urteil vom 15.7.2014, 11 U 115/13, Rn. 69, zitiert nach juris; OLG Köln MMR 2014; OLG Frankfurt ZUM 2014, 970; zuletzt auch BGH I ZR 7/14, noch nicht veröffentlicht, siehe Pressemitteilung vom 11.6.2015, Nr. 92/2015), ist aber hier auch unter Berücksichtigung der von der Klägerin vorgetragenen erheblichen Herstellungs-, Vertriebs- und Vermarktungskosten und unter Berücksichtigung des vorgetragenen Erfolgs des streitgegenständlichen Musikalbums (fünf Mal Platin im Jahr 2010) und der Umsatzeinbußen durch filesharing konkret als angemessen anzusehen.
  • LG Köln, 06.08.2015 - 14 S 2/15  

    Filesharing: Schadenersatz für Hörbuch 450,- EUR

    Dies entspricht der obergerichtlichen (vgl. etwa OLG Köln, Urteil vom 06.02.2015 - 6 U 209/13; OLG Hamburg, Urteil vom 05.11.2013 - 5 U 222/10; OLG Frankfurt, Urteil vom 15.07.2014 - 11 U 115/13; Urteil vom 16.12.2014 - 11 U 27/14) und auch der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BGH, Pressemitteilung Nr. 92/2015 vom 11.06.2015 zu I ZR 19/14, I ZR 21/14, I ZR 75/14 - Tauschbörse I bis III).Vor diesem Hintergrund hält die Kammer ebenfalls in ständiger Rechtsprechung Schadensersatzverlangen im Bereich von 400,-- EUR bis 600,-- EUR für das rechtswidrige Download-Angebot eines Filmwerkes im Rahmen eines Filesharing-Netzwerkes für angemessen (vgl. Urteil der Kammer vom 07.05.2015 - 14 S 44/14 und Urteil vom 06.08.2014 - 14 S 5/14).Die Lizenzgebühr für ein Hörbuch, das einen umfangreicheren Erstellungsaufwand erfordert als eine Single, ist mit mehr als 200,-- EUR zu bemessen und dürfte sich eher der Lizenzgebühr annähern, die auch für ein Filmwerk zu leisten ist.
  • AG Düsseldorf, 10.03.2015 - 57 C 8861/14  

    Schadenersatz Filesharing Internetrechte On Demand View

    Anders als die von anderen Gerichten angesetzten Pauschalen (vgl. etwa OLG Frankfurt MMR 2014, 687 mwN) führt die hiesige Berechnungsmethode zu einer höheren Einzelfallgerechtigkeit und vermeidet insbesondere die Auferlegung beträchtlicher Schadenersatzsummen, wenn nicht einmal feststeht, dass das Werk für einen längeren Zeitraum als die eigene Downloadzeit dem Nutzerkreis des Filesharing-Netzwerkes zur Verfügung stand.
  • LG Flensburg, 17.03.2015 - 8 O 29/15  

    Streitwert des Begehrens des Urhebers/ausschließlich Nutzungsberechtigten auf

    Demgegenüber halten andere Gerichte für das Anbieten/ Zur-Verfügung-Stellen eines Musikstücks in einem Filesharing-Netzwerk einen Schadensbetrag nach der Lizenzanalogie von 200, 00 EUR für angemessen (etwa OLG Hamburg, Urteil vom 7.11.2013, Aktenzeichen 5 U 222/10, zitiert nach juris; OLG Köln, Urteil vom 23.3.2012, Aktenzeichen I-6 U 67/11, zitiert nach juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 15.7.2014, Aktenzeichen 11 U 115/13, zitiert nach juris), wobei dieser Betrag jeweils ausgehend von Kosten für einen legalen Download eines Titels von jedenfalls 0, 50 EUR und durchschnittlich 400 Nutzern des Filesharingnetzwerks, die auf den als Datei angebotenen Titel zugreifen, ermittelt wird (400 × 0,50 EUR = 200 EUR; beispielhaft OLG Köln, Urteil vom 23.3.2012, Aktenzeichen I-6 U 67/11, Rn. 41, zitiert nach juris: im Ergebnis 3.000 EUR für 15 Musikstücke).
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