Rechtsprechung
OLG Schleswig, 28.02.2012 - 11 U 137/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Justiz Schleswig-Holstein
Unwirksame Übertragung der Winterstreupflicht: Änderung der Sorgfaltspflichten des primären Pflichtenträgers
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der Verkehrssicherungspflicht eines Hauseigentümers bei winterlichen Witterungsverhältnissen; Obliegenheiten bei Übertragung der Streupflicht
- RA Kotz
Winterstreupflicht - unwirksame Übertragung und Änderung der Sorgfaltspflichten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 Abs. 1
Verkehrssicherungspflicht eines Hauseigentümers bei winterlichen Witterungsverhältnissen; Pflichten bei Übertragung der Streupflicht - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Übertragung von Streupflichten auf den Nachbarn
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)
Glätteunfall - Was ist, wenn der Nachbar während des Urlaubs streuen soll?
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Glätteunfall - Was ist, wenn der Nachbar während des Urlaubs streuen soll?
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Glatteis - Was ist, wenn der Nachbar während des Urlaubs streuen soll?
- rechtsindex.de (Rechtsprechungsübersicht)
Urteile aus Mietrecht, Nachbarrecht, Heim und Garten 2012
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Glätteunfall - Was ist, wenn der Nachbar während des Urlaubs streuen soll?
- rabüro.de (Pressemitteilung)
Glätteunfall - Was ist, wenn der Nachbar während des Urlaubs streuen soll?
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Glätteunfall - Was ist, wenn der Nachbar während des Urlaubs streuen soll?
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Winterliche Streupflicht wird auch durch faktisches Einverständnis und entsprechende Praxis übertragen
- hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)
Übertragung der Räum- und Streupflicht auf den Nachbarn möglich
- channelpartner.de (Kurzinformation)
Glätteunfall auf Gehweg - Streupflicht delegiert - nicht immer Kontrolle notwendig
- juraexamen.info (Kurzinformation)
Was ist, wenn der Nachbar während des Urlaubs streuen soll?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Grundstückseigentümer kann Räum- und Streupflicht auf Nachbarn übertragen - Grundstückseigentümer hat Verpflichtung zur Überwachung des Beauftragten
Verfahrensgang
- LG Itzehoe, 12.10.2011 - 2 O 99/01
- OLG Schleswig, 28.02.2012 - 11 U 137/11
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 1049
- MDR 2012, 646
- NZV 2012, 545
- ZMR 2012, 947
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.01.1989 - VI ZR 186/88
Übertragung der Wegereinigung auf einen Dritten in einer Wohnungseigentumsanlage
Auszug aus OLG Schleswig, 28.02.2012 - 11 U 137/11
Inhalt und Schutzbereich dieser verselbständigten Verkehrssicherungspflicht bestimmen sich allein danach, was objektiv erforderlich ist, um mit der Gefahrenstelle in Berührung kommende Person vor Schaden zu bewahren (BGH, NJW-RR 1989, 394, 395;… vgl. Müko/Wagner BGB, 5. Auflg. § 823, Rn. 296f m. w. Nachw. zur Rspr.). - OLG Köln, 15.02.1995 - 26 U 44/94
MIETE VERKEHRSSICHERUNGSPFLICHT
Auszug aus OLG Schleswig, 28.02.2012 - 11 U 137/11
Betraut etwa ein Mieter für die Zeit seiner urlaubsbedingten Abwesenheit eine befreundete Person mit der Wahrnehmung der ihm obliegenden Wegereinigungs- und Streupflichten, ist er nicht gehalten, den Urlaub zu unterbrechen, um letzteren zu kontrollieren (vgl. OLG Köln, VersR 1995, 801, 802;… Müko/Wagner a.a.O Rn. 302).