Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 04.12.1992 - 11 U 181/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,21586
OLG Schleswig, 04.12.1992 - 11 U 181/90 (https://dejure.org/1992,21586)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 04.12.1992 - 11 U 181/90 (https://dejure.org/1992,21586)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 04. Dezember 1992 - 11 U 181/90 (https://dejure.org/1992,21586)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,21586) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Schleswig, 19.12.2016 - 11 W 20/16

    Vollstreckbarerklärung eines Anwaltsvergleichs: Spruchrichterprivileg und

    Unter "Urteil" im Sinne dieser Norm sind daher nicht nur Urteile im rein prozesstechnischen Sinn zu verstehen, sondern alle auch in Beschlussform ergehenden Entscheidungen ("urteilsvertretende Erkenntnisse", Papier in MüKo-BGB, 6. Aufl., § 839, Rn . 324ff.), die abschließend sind und ein Erkenntnisverfahren, d.h. ein Verfahren über den Bestand von Rechten oder ein vergleichbares gerichtliches Verfahren beenden, und zwar unter Selbstbindung des Gerichts, so dass sie also nicht nur formeller, sondern auch materieller Rechtskraft fähig sind, und die ferner einem Urteil im technischen Sinne in allen wesentlichen Voraussetzungen - Gewährung des rechtlichen Gehörs, ggf. Erhebung von Beweisen, Begründung des Spruchs - gleichzusetzen sind (Staudinger/Wöstmann, a.a.O., § 839 Rn. 324; Palandt-Sprau, BGB, 75. Aufl., § 839 Rn.65;OLG Schleswig, Urt. v. 04.12.1992, Az.: 11 U 181/90, SchHA 1993, 91 - Tz. 12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht