Volltextveröffentlichungen (14)

• MIR - Medien Internet und Recht

  "Jetzt zu Ökostrom wechseln" - Zu den Anforderungen an die Darstellung aufklärender Hinweise und Zusätze im Rahmen irreführender, so genannter Blickfangwerbung (hier: für Ökostromtarife).

• openjur.de

  §§ 4, 5, 8, 3 UWG; § 42 EnWG

• openjur.de

 
• Justiz Hessen

  § 42 EnWG, § 3 UWG, § 4 UWG, § 5 UWG, § 8 UWG
  Irreführende Werbung: (Un-)Lesbarkeit von eine Neukundenprämie und eine Preisgarantie betreffende Einschränkungen; Stromkennzeichnungspflicht

• webshoprecht.de

  Anforderungen an die Lesbarkeit aufklärender Zusätze in der Werbung

• JurPC

  Zur Hinweispflicht bei irreführender Blickfang-Werbung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bewerbung des Abschlusses eines Stromlieferungsvertrages im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbeszwecken; Hinweis auf die Bedingungen einer Neukundenprämie und/oder einer Preisgarantie durch Verwendung eines unleserlichen Fußnotentextes

• Wolters Kluwer

  Irreführende Werbung: (Un-)Lesbarkeit von eine Neukundenprämie und eine Preisgarantie betreffende Einschränkungen; Stromkennzeichnungspflicht

• kanzlei.biz

  Unleserliche Fußnoten in der Werbung

• Betriebs-Berater

  Präzisierung der Anforderungen an die Lesbarkeit von Anzeigetexten von Stromanbietern

• Judicialis

  EnWG § 42; ; UWG § 3; ; UWG § 4; ; UWG § 5; ; UWG § 8

• kanzlei.biz

  Unleserliche Fußnoten in der Werbung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EnWG § 42; UWG § 3; UWG § 4; UWG § 5; UWG § 8
  Anforderungen an die Lesbarkeit irrtumsausschließender Zusätze in der Werbung für einen Öko-Stromtarif für Neukunden

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 3, 4, 5, 8 UWG; 42 EnWG
  Sternchenhinweis - aber richtig

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Sternchenhinweise bei Blickfangwerbung müssen deutlich sichtbar sein

• internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

  Anforderungen an Lesbarkeit von Anzeigetexten der Stromanbieter

 
• internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

  Anforderungen an Lesbarkeit von Anzeigetexten der Stromanbieter

• nomos.de (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

  Anforderungen an Lesbarkeit von Hinweisen zu Ökostrom-Werbung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Lesbarkeit von Strom-Anzeigen

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Rechtliche Anforderungen an "Blickfang-Werbung"

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Werbung verspricht Prämie für Stromvertrag - Einschränkende Zusätze müssen in einer Anzeige gut erkennbar sein!

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Aufklärender Fußnoten-Hinweis in Werbung muss leserlich und deutlich sein

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Aufklärender Fußnoten-Hinweis in Werbung muss deutlich sein

• lempe-kessler.com (Kurzinformation)

  Anforderung an Werbung für Ökostromtarife

• pwclegal.de (Kurzinformation)

  Unleserlicher Tarifhinweis in Anzeige

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Fußnoten in Werbeanzeigen: Wettbewerbsrechtliche Anforderungen

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Vorsicht bei der Gestaltung von Blickfang-Werbung!

• Betriebs-Berater (Kurzinformation)

  Präzisierung der Anforderungen an die Lesbarkeit von Anzeigetexten von Stromanbietern

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Zu "Sternchenhinweisen" bei Blickfang-Texten in der Werbung - Richter präzisieren Anforderungen an Lesbarkeit von Anzeigetexten der Stromanbieter

Besprechungen u.ä.

• nomos.de (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

  Anforderungen an Lesbarkeit von Hinweisen zu Ökostrom-Werbung

Papierfundstellen

• MIR 2009, Dok. 168

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 28.11.2002 - I ZR 110/00

  Preis ohne Monitor

  Auszug aus OLG Frankfurt, 31.03.2009 - 11 U 2/09

  Zutreffend hat das Landgericht insoweit darauf abgestellt, ob die irrtumsausschließende Aufklärung durch einen klaren und unmissverständlichen Hinweis erfolgt, der am Blickfang teilnimmt und eine Zuordnung zu den herausgestellten Angaben gewahrt bleibt (BGH, GRUR 2003, 249 - Preis ohne Monitor).
• BGH, 08.10.1998 - I ZR 187/97

  00 DM - übertriebenes Anlocken, Handy für 0

  Auszug aus OLG Frankfurt, 31.03.2009 - 11 U 2/09

  Auch gemäß § 1 Abs. 6 Preisangabenverordnung müssen die dort vorgesehenen Pflichtangaben "leicht erkennbar und deutlich lesbar oder sonst gut wahrnehmbar" sein (BGH, GRUR 99, 264 - Handy für 0, 00 DM).

• OLG Frankfurt, 31.03.2009 - 11 U 77/08

  Preiswerbung von Stromversorgungsunternehmen: Ausnahme von der …

  Die in der Verlautbarung der Generaldirektion enthaltene Ausnahme von der Kennzeichnungspflicht für Zeitungswerbung gilt zwar für einfache Werbeanzeigen in Zeitungen und Zeitschriften (vgl. Senat, Urt. v. 31.3.2009, 11 U 2/09 (Kart)), nicht jedoch für Prospekte, die wie hier Tageszeitungen beigelegt sind.
• OLG Frankfurt, 08.09.2009 - 11 U 12/09

  Stromkennzeichnung nach § 42 EnWG in Anzeigentext

  Die in der Verlautbarung der Generaldirektion enthaltene Ausnahme von der Kennzeichnungspflicht für Zeitungswerbung gilt danach jedenfalls für einfache Werbeanzeigen in Zeitungen und Zeitschriften (vgl. Senat, Urt. v. 31.3.2009, 11 U 2/09 (Kart)).
• LG Mannheim, 21.04.2021 - 25 O 1/21

  Energieträgermix - Wettbewerbswidrige Internet-Werbung eines …

  Wie sich aus der englischen und französischen Sprachfassung deutlicher als aus der deutschen Sprachfassung ergibt, besteht nur eine Einschränkung dahingehend, dass es sich um individuelle Werbung handeln muss, so dass Publikumswerbung nicht erfasst ist (vgl. OLG Frankfurt, BeckRS 2009, 10279 Rn. 13 ff.;… BeckRS 2009, 12793 Rn. 12 ff.;… Theobald/Kühling/Heinlein/Weitenberg, 106. EL April 2020, EnWG § 42 Rn. 22;… Kment/Rasbach, Energiewirtschaftsgesetz, 2. Aufl., § 42 Rn. 5;… Britz/Hellermann/Hermes/Hellermann, Energiewirtschaftsgesetz, 3. Aufl., § 42 Rn. 20).