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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 25.09.2001 - 11 U 51/00   

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https://dejure.org/2001,9218
OLG Brandenburg, 25.09.2001 - 11 U 51/00 (https://dejure.org/2001,9218)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 25.09.2001 - 11 U 51/00 (https://dejure.org/2001,9218)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 25. September 2001 - 11 U 51/00 (https://dejure.org/2001,9218)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2002, 85
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 16.06.1993 - XII ZR 6/92

    Aufrechnung gegen Unterhaltsforderung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 25.09.2001 - 11 U 51/00
    Hiernach kann der zu belassende Betrag nach den Grundsätzen bemessen werden, die im Unterhaltsrecht für den notwendigen Selbstbehalt gegenüber minderjährigen Unterhaltsgläubigern entwickelt worden sind (BGH NJW 1993, 2105, 2106 und BSGE FamRZ 1995, 379, 383 und Rudolph, Rechtspfleger 1996, 490, 491 auch zu anderen, strengeren Auffassungen).
  • OLG Koblenz, 18.01.2000 - 1 U 1492/96

    Anforderungen an die Bezeichnung eines Grundstücks in der Bekanntmachung im

    Auszug aus OLG Brandenburg, 25.09.2001 - 11 U 51/00
    Den Rechtspfleger trifft demnach kein Verschulden, wenn er sich bei einer Streitfrage in Kenntnis der abweichenden Rechtsansichten mit vertretbaren Sachargumenten einer Meinung anschließt, ungeachtet dessen, ob diese Meinung später vom Gericht geteilt wird (ständige Rechtsprechung zuletzt OLG Koblenz OLGR 2000, 288, 289).
  • LAG Hamm, 23.03.1993 - 2 Sa 1660/92

    Lohnpfändung; Aufrechnungsvereinbarung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 25.09.2001 - 11 U 51/00
    Auch nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes sind jedenfalls Zahlungen, die vor der Abrechnungsperiode geleistet werden, regelmäßig nicht bei der Ermittlung des unpfändbaren Betrages gemäß § 850 c ZPO in der Auszahlungsperiode, sondern vielmehr allein in der Abrechnungsperiode zu berücksichtigen, (BAG a. a. O. und zuletzt Landesarbeitsgericht Westfalen KKZ 1994, 224, 225).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 14.12.2000 - 11 U 51/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,8346
OLG Celle, 14.12.2000 - 11 U 51/00 (https://dejure.org/2000,8346)
OLG Celle, Entscheidung vom 14.12.2000 - 11 U 51/00 (https://dejure.org/2000,8346)
OLG Celle, Entscheidung vom 14. Dezember 2000 - 11 U 51/00 (https://dejure.org/2000,8346)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Gehaltspfändung: Verschleiertes Arbeitseinkommen bei Entgeltzahlung an einen Dritten

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 850h ZPO ; § 611 BGB ; § 675 BGB
    Pfändung ; Entgeltauskehrung ; Kommanditgesellschaft ; Leistungsvergütung; Verschleiertes Arbeitseinkommen

  • Wolters Kluwer

    Pfändung ; Entgeltauskehrung ; Kommanditgesellschaft ; Leistungsvergütung; Verschleiertes Arbeitseinkommen

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