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   OLG Schleswig, 14.05.2013 - 11 U 51/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,12429
OLG Schleswig, 14.05.2013 - 11 U 51/12 (https://dejure.org/2013,12429)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 14.05.2013 - 11 U 51/12 (https://dejure.org/2013,12429)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 14. Mai 2013 - 11 U 51/12 (https://dejure.org/2013,12429)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    §§ 254, 839 BGB; Art. 34 GG; § 116 SGB_X
    Räum- und Streupflicht an einem Verkehrsknotenpunkt

  • Justiz Schleswig-Holstein

    Art 34 GG, § 254 BGB, § 839 Abs 1 BGB, § 116 SGB 10
    Verkehrssicherungspflicht: Räum- und Streupflicht an einem Verkehrsknotenpunkt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Räum- und Streupflicht an einem Verkehrsknotenpunkt

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 839 Abs. 1
    Räum- und Streupflicht an einem Verkehrsknotenpunkt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Räum- und Streupflicht an einem Verkehrsknotenpunkt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 972
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 01.07.1993 - III ZR 88/92

    Streupflichten einer Stadtgemeinde

    Auszug aus OLG Schleswig, 14.05.2013 - 11 U 51/12
    Zu den besonders gefahrenträchtigen Stellen zählen namentlich Bussteige an Omnibusbahnhöfen, wo ein- und aussteigende Fahrgäste bei winterlicher Glätte in erhöhtem Maße sturzgefährdet sind (BGH, Urt. v. 1. Juli 1993 - III ZR 88/92 - Juris, Rn. 8).
  • BGH, 05.07.1990 - III ZR 217/89

    Reichweite der Verkehrssicherungspflicht (Streupflicht) der Gemeinden unter § 1

    Auszug aus OLG Schleswig, 14.05.2013 - 11 U 51/12
    Der Sicherungspflichtige hat aber durch Schneeräumen und Bestreuen mit abstumpfenden Mitteln die Gefahren, die infolge winterlicher Glätte für den Verkehrsteilnehmer bei zweckgerechter Wegenutzung und trotz Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt bestehen, im Rahmen und nach Maßgabe der vorgenannten Grundsätze zu beseitigen (vgl. BGH, Urt. v. 5. Juli 1990 - III ZR 217/89 - Juris, Rn. 11).
  • OLG Schleswig, 17.06.2014 - 11 U 167/13

    Sturz auf regennassen Messingplatten in der Fußgängerzone (Sprottenplatten) -

    Insoweit kann auf die Entscheidung des Senates vom 11. Mai 2013 (11 U 51/12; Sturz auf dem ZOB in Neumünster) verwiesen werden.
  • OLG Celle, 18.06.2015 - 8 U 288/14

    Umfang der Räum- und Streupflicht auf Fußgängerüberwegen bei winterlichen

    Das gilt etwa, aber nicht nur, für Bussteige an Omnibusbahnhöfen (vgl. ebenda; OLG Schleswig, MDR 2013, 972).
  • OLG Bamberg, 09.07.2013 - 5 U 212/12

    Verkehrssicherungspflicht - zur Räum- und Steupflicht auf Bahnsteigen -

    Deshalb genügt auf Bahnsteigen z. B. die Räumung eines schmalen Streifens zwischen Bahnsteigkante und weißer Sicherheitslinie nicht (OLG Nürnberg a.a.O.); gegebenenfalls ist auf Bahn- oder Bussteigen wiederholtes Räumen und Streuen erforderlich (Schleswig- Holsteinisches OLG, Urteil vom 14.05.2013 - 11 U 51/12).
  • LG Aachen, 24.05.2018 - 12 O 430/17

    Winterwartung an Bushaltestellen

    Rechtsprechung und Schrifttum gehen von einer gesteigerten Verkehrssicherungspflicht im Bereich von Bushaltestellen aus (OLG SH, Urt. vom 14.5.2013, 11 U 51/12; LG Bonn, Urt. vom 21.4.2004; OLG Hamm, Urt v. 14.1.2005).
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