Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 19.11.1997 - 11 U 51/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 07.02.2002 - I ZR 304/99
Unikatrahmen
Ihre Mandantschaft [Beklagte] verpflichtet sich bei Meidung einer Vertragsstrafe von DM 12.000,00, es zu unterlassen, Reproduktionen der Bilder 'Hundertwasser-Haus in Wien' und 'Die vier Einsamkeiten' des Künstlers Friedensreich Hundertwasser in Bildrahmen anzubieten und/oder zu vertreiben und/oder anbieten zu lassen und/oder vertreiben zu lassen, so wie sie Gegenstand des Berufungsverfahrens vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az. 11 U 51/97) sind.Ihre Mandantschaft nimmt die Berufung vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Az. 11 U 51/97 bis zum 20.2.1998 zurück und erkennt hiermit das Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 2.10.1997, Az. 2/3 O 166/97, als verbindliche Regelung an.
- OLG Schleswig, 15.06.2006 - 11 U 49/05 Auf die daraufhin eingelegte Berufung hat das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht mit Urteil vom 14. Januar 1999 - 11 U 51/97 - das angefochtene Urteil einschließlich des zugrunde liegenden Verfahrens aufgehoben und den Rechtsstreit an das Landgericht Kiel zurückverwiesen.