Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 121 Abs. 1 UrhG, § 4 UrhG
  Darlegung für erstmaliges Erscheinen; Wahrscheinlichkeit einer Doppelschöpfung

• webshoprecht.de

  Zur Möglichkeit urheberrechtlicher Doppelschöpfungen

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur Doppelschöpfung im Urheberrecht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Darlegung für erstmaliges Erscheinen; Wahrscheinlichkeit einer Doppelschöpfung

• online-und-recht.de

  Wann von einer urheberrechtlichen Doppelschöpfung auszugehen ist

• kanzlei.biz

  Zur urheberrechtlichen Doppelschöpfung

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wahrscheinlichkeit von Doppelschöpfungen im Bereich der "kleinen Münze"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Doppelschöpfungen gerade im Bereich der "Kleinen Münze" wahrscheinlich

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Vorliegen einer Doppelschöpfung bei der Gestaltung von Tapetenmustern

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Vorliegen einer Doppelschöpfung bei der Gestaltung von Tapetenmustern

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Urheberrechtliche Doppelschöpfungen gerade im Bereich der kleinen Münze nicht unwahrscheinlich

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2016, 111

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Frankfurt, 29.04.1997 - 11 U 117/95

  Puccini II = La Bohème

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.06.2015 - 11 U 56/15

  Für die Frage der Staatsangehörigkeit bzw. der gem. § 121 Abs. 4 S. 1 UrhG maßgeblichen Staatsverträge kommt es nicht auf die Person der Klägerin, sondern den ursprünglichen Urheber - nach dem Vortrag der Klägerin ihr Geschäftsführer - an (vgl. OLG Frankfurt am Main GRUR 1998, 47, 49 - La Bohème;… Dreier/Dreier, UrhG, 4. Aufl., § 120 Rn. 3).
• BGH, 13.11.2013 - I ZR 143/12

  Geburtstagszug - Schöpfungshöhe bei angewandter Kunst

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.06.2015 - 11 U 56/15

  Zu Gunsten der Klägerin kann dabei unterstellt werden, dass das klägerische Tapetenmuster unter Berücksichtigung des Maßstabes der kleinen Münze (vgl. BGH GRUR 2014, 175 ff. - Geburtstagszug) Werkqualität im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG genießt und ihr wirksam die ausschließlichen Nutzungsrechte an diesem Muster eingeräumt wurden.
• BGH, 27.01.1983 - I ZR 177/80

  Brombeer-Muster

  Auszug aus OLG Frankfurt, 30.06.2015 - 11 U 56/15

  Dafür spricht zudem nicht nur der Umstand, dass naturalistische Motive - wie Blumen und Tiere - im Bereich der Gestaltung von Mustern (Stoff/Tapete) grundsätzlich gebräuchlich sind (vgl. hierzu auch BGH GRUR 1983, 377, 378 - Brombeermuster), sondern auch die von der Klägerin selbst betonte Tatsache, dass die Verwendung von Federn seit dem Jahr 2006 "im Trend" liegt.