Weitere Entscheidungen unten: OLG Frankfurt, 14.06.2005 | SG Hildesheim, 12.05.2005

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 08.03.2006 - 11 U 59/04   

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https://dejure.org/2006,64154
OLG Dresden, 08.03.2006 - 11 U 59/04 (https://dejure.org/2006,64154)
OLG Dresden, Entscheidung vom 08.03.2006 - 11 U 59/04 (https://dejure.org/2006,64154)
OLG Dresden, Entscheidung vom 08. März 2006 - 11 U 59/04 (https://dejure.org/2006,64154)
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.06.2005 - 11 U 59/04 (Kart)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,65642
OLG Frankfurt, 14.06.2005 - 11 U 59/04 (Kart) (https://dejure.org/2005,65642)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.06.2005 - 11 U 59/04 (Kart) (https://dejure.org/2005,65642)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. Juni 2005 - 11 U 59/04 (Kart) (https://dejure.org/2005,65642)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Hessen

    § 256 ZPO, § 14 BGB, § 242 BGB, 307 Abs 1 BGB
    Filmverleih: Zur Frage, ob eine "Anti-Werbeabgabe", die der Kinobetreiber erhebt, bei der Verleihabrechnung zu berücksichtigen ist

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Filmverleih: Zur Frage, ob eine "Anti-Werbeabgabe", die der Kinobetreiber erhebt, bei der Verleihabrechnung zu berücksichtigen ist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   SG Hildesheim, 12.05.2005 - S 11 U 59/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,98212
SG Hildesheim, 12.05.2005 - S 11 U 59/04 (https://dejure.org/2005,98212)
SG Hildesheim, Entscheidung vom 12.05.2005 - S 11 U 59/04 (https://dejure.org/2005,98212)
SG Hildesheim, Entscheidung vom 12. Mai 2005 - S 11 U 59/04 (https://dejure.org/2005,98212)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 23.04.1987 - 2 RU 42/86

    Minderung der Erwerbsfähigkeit durch einen Arbeitsunfall verursachte

    Auszug aus SG Hildesheim, 12.05.2005 - S 11 U 59/04
    Die Bemessung des Grades der MdE, also die auf Grund § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII durch eine Schätzung vorzuneh-mende Festlegung des konkreten Umfanges der sich aus der Beeinträchtigung des kör-perlichen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglich-keiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens, ist nach der ständigen Rechtspre-chung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Gericht gem. § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnen Überzeu-gung trifft (BSGE 4 147, 149; BSG-Urteil vom 23.04.1987 - 2 RU 42/86 - HV-Info 1988, 1210 und zuletzt Urteil vom 27.06.2000 - D 2 U 14/99 R - SozR 3 - 2200 § 581 Nr. 7, jeweils m. w. N.).
  • BSG, 29.11.1956 - 2 RU 121/56
    Auszug aus SG Hildesheim, 12.05.2005 - S 11 U 59/04
    Die Bemessung des Grades der MdE, also die auf Grund § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII durch eine Schätzung vorzuneh-mende Festlegung des konkreten Umfanges der sich aus der Beeinträchtigung des kör-perlichen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglich-keiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens, ist nach der ständigen Rechtspre-chung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Gericht gem. § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnen Überzeu-gung trifft (BSGE 4 147, 149; BSG-Urteil vom 23.04.1987 - 2 RU 42/86 - HV-Info 1988, 1210 und zuletzt Urteil vom 27.06.2000 - D 2 U 14/99 R - SozR 3 - 2200 § 581 Nr. 7, jeweils m. w. N.).
  • BSG, 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R

    Richterliche Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus SG Hildesheim, 12.05.2005 - S 11 U 59/04
    Hierbei kommt es stets auf die gesamten Umstände des Einzelfalles an (BSG zuletzt Urteil vom 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R -).
  • BSG, 08.12.1988 - 2/9b RU 66/87
    Auszug aus SG Hildesheim, 12.05.2005 - S 11 U 59/04
    Solche Gutachten können im Wege des Urkundsbeweises nach der Rechtspre-chung des BSG, der die Kammer folgt, auch alleinige Grundlage der gerichtlichen Ent-scheidung sein (BSG SozR § 128 SGG Nr. 66; BSG - Urteil vom 08.12.1988 - 2/9 b RU 66/87; BSGE SozR Nr. 3 § 118 SGG; Meyer-Ladewig a. a. O.; Krasney-Udsching, Hand-buch der sozialgerichtlichen Verfahren; 3. Auflage, Kapitel III, Rdn. 49, 50), wenn sich - wie hier - keine Bedenken gegen die Schlüssigkeit oder Zweifel an ihrer Richtigkeit erge-ben.
  • BSG, 27.06.2000 - B 2 U 14/99 R

    Keine Höherbewertung der MdE bei Berufsfußballspielern

    Auszug aus SG Hildesheim, 12.05.2005 - S 11 U 59/04
    Die Bemessung des Grades der MdE, also die auf Grund § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII durch eine Schätzung vorzuneh-mende Festlegung des konkreten Umfanges der sich aus der Beeinträchtigung des kör-perlichen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglich-keiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens, ist nach der ständigen Rechtspre-chung des BSG eine tatsächliche Feststellung, die das Gericht gem. § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnen Überzeu-gung trifft (BSGE 4 147, 149; BSG-Urteil vom 23.04.1987 - 2 RU 42/86 - HV-Info 1988, 1210 und zuletzt Urteil vom 27.06.2000 - D 2 U 14/99 R - SozR 3 - 2200 § 581 Nr. 7, jeweils m. w. N.).
  • BSG, 14.11.1984 - 9b RU 38/84

    Rechtliches Gehör bei Vertretung durch Rechtsanwalt - Vertagung von Amts wegen -

    Auszug aus SG Hildesheim, 12.05.2005 - S 11 U 59/04
    Ärztliche Meinungsäußerungen darüber, inwieweit derartige Beeinträchtigungen sich auf die Erwerbsfähigkeit auswirken, haben keine verbindliche Wirkung; sie sind aber eine wichtige und vielfach unentbehrliche Grundlage für die rich-terliche Schätzung der MdE, vor allem soweit sie sich darauf beziehen, in welchem Um-fang die körperlichen und geistigen Fähigkeiten des Verletzten durch Unfallfolgen beein-trächtigt sind (vgl. BSG SozR 2200 § 581 Nr. 22 u. 23 m. w. N.; Brackmann-Borchardt, Handbuch der Sozialversicherung, Gesetzliche Unfallversicherung, SGB VII, 12. Aufl., § 56 Rdn. 67 f).
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