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   VGH Hessen, 23.11.2005 - 11 UE 3311/04.A   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 60 Abs 1 AufenthG
    Asyl; Iraner, Tätigkeit in monarchistischer Exilgruppierung

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Verfolgungsgefahr für iranische Monarchisten

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (21)  

  • VGH Hessen, 01.03.2006 - 11 UE 465/05  

    Iran, Oppositionelle, Regimegegner, exilpolitische Betätigung, Demonstrationen,

    In seiner jüngsten Grundsatzentscheidung vom 23. November 2005 -11 UE 3311/04.A - hat der Senat diese Einschätzung bestätigt und hat angenommen, dass die aktuelle Erkenntnislage keine Veranlassung gebe, die Gefährdungslage für in Deutschland aktive Anhänger der Monarchie im Iran in grundlegender Weise anders zu beurteilen.

    Der Senat ist in dem oben erwähnten Urteil vom 23. November 2005 -11 UE 3311/04.A - auf der Basis der vorstehend dargestellten Erkenntnislage davon ausgegangen, dass die exilpolitische Betätigung von Mitgliedern oder Sympathisanten monarchistischer Exilorganisationen in Deutschland den Sicherheitsbehörden im Iran jedenfalls dann bekannt und von ihnen registriert wird, wenn es sich um ein kontinuierliches und deutlich nach außen tretendes, etwa durch wiederholte exponierte Teilnahme an zahlreichen Kundgebungen zum Ausdruck kommendes politisches Engagement handelt.

    11 UE 465 05 A Urteil 20060301 denten beauftragten Mitarbeiter sonstiger iranischer Stellen in Deutschland haben bereits der 9. Senat in seiner Grundsatzentscheidung vom 3. November 1998 - 9 UE 1492/95 - und der Senat in seinen Grundsatzurteilen vom 24. September 2002 -11 UE 254/98.A - und 23. November 2005 - 11 UE 3311/04.A - unter Berücksichtigung der zum Zeitpunkt der jeweiligen Entscheidung vorliegenden Erkenntnislage festgestellt.

    Unter den vorgenannten Voraussetzungen wird das Vorliegen einer Verfolgungsgefährdung sowohl von dem Bundesamt für Verfassungsschutz als auch von dem Deutschen Orient-Institut mit ausführlicher und überzeugender Begründung bejaht (vgl. zum Vorstehenden: Urteil des Senats vom 23. November 2005 - 11 UE 3311/04.A -).

  • VGH Hessen, 24.07.2007 - 6 UE 3108/05  

    Verfolgungsgefährdung von Mitgliedern der iranischen Komala

    Wie bereits in den Grundsatzentscheidungen der vormals zuständigen Senate des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (etwa Urteile vom 23. November 2005 - 11 UE 3311/04.A - und vom 3. November 1998 - 9 UE 1492/95 -) unter Bezug auf zahlreiche Erkenntnisquellen umfassend dargelegt wurde, entfaltet der iranische Staat über seine Auslandsvertretungen und andere Stellen (z.B. hier ansässige iranische Wirtschaftsunternehmen) eine breit angelegte geheimdienstliche Tätigkeit zur Überwachung letztlich aller im westlichen Ausland und deshalb auch in Deutschland aktiven politischen Gruppierungen, die in offener Gegnerschaft zum Regime in ihrem Heimatland stehen.

    Für Angehörige dieser Gruppierungen wurde in der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs eine beachtliche Verfolgungsgefährdung nur für besonders hervorgehobene Funktionäre angenommen (vgl. zuletzt Urteil vom 23. November 2005 - 11 UE 3311/04.A -).

  • VGH Hessen, 09.02.2006 - 11 UE 1061/05  

    Iran, Oppositionelle, Regimegegner, exilpolitische Betätigung, Demonstrationen,

    D. in Deutschland in seiner Entscheidung vom 23. November 2005 -11 UE 3311/04.A - festgestellt und dort zur Begründung ausgeführt: "Der Senat hat in seiner Grundsatzentscheidung vom 24. September 2002 -11 UE 254/98.A -, bei der wie im vorliegenden Fall die Rückkehrgefährdung wegen Mitgliedschaft und politischer Betätigung innerhalb des N.I.D. in Deutschland zu beurteilen war, auf der Grundlage der ihm damals zur Verfügung stehenden Erkenntnisse angenommen, dass eine allgemeine, nicht besonders exponierte exilpolitische Tätigkeit für die vorgenannte Gruppierung und für andere monarchistische Exilgruppen im Bundesgebiet noch nicht zur beachtlichen Gefahr staatlicher politischer Verfolgung bei Rückkehr in den Iran führt.

    Der Senat hat dazu in seinem o.g. Urteil vom 23. November 2005 - 11 UE 3311/04.A - festgestellt: ,,In den Stellungnahmen des Kompetenzzentrums Orient-Okzident des Geographischen Instituts der Johannes Gutenberg Universität Mainz an das Verwaltungsgericht Wiesbaden wird zur Begründung für die wiedergegebene Einschätzung lediglich auf den gestiegenen politischen Einfluss der Monarchisten im Iran und der erhöhten Sensibilität der iranischen Machthaber gegenüber monarchistisch-nationalistische Strömungen verwiesen.

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  • VGH Hessen, 14.02.2006 - 11 UE 1171/05  

    Iran, Oppositionelle, Regimegegner, exilpolitische Betätigung, Demonstrationen,

    Der Senat hat für derartige einfache exilpolitische Betätigungen für eine monarchistische Organisation wie den N. I. D. in Deutschland in seiner Entscheidung vom 23. November 2005 -11 UE 3311/04.A - festgestellt, dass sie keine Verfolgungsgefahr bei einer Rückkehr nach Iran begründen.

    Der Senat hat dazu in seinem o.g. Urteil vom 23. November 2005 -11 UE 3311/04.A - festgestellt: ,,In den Stellungnahmen des Kompetenzzentrums Orient-Okzident des Geographischen Instituts der Johannes Gutenberg Universität Mainz an das Verwaltungsgericht Wiesbaden wird zur Begründung für die wiedergegebene Einschätzung lediglich auf den gestiegenen politischen Einfluss der Monarchisten im Iran und der erhöhten Sensibili-.

  • VGH Bayern, 11.11.2009 - 14 B 08.30321  

    Folgeantrag; exilpolitische Tätigkeiten; Nachfluchttatbestand;

    b) Die exilpolitischen Tätigkeiten des Klägers, die nach § 71 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG i.V.m. § 51 Abs. 3 VwVfG fristgerecht vorgetragen wurden, sind auf einfache Aktivitäten ohne größere Öffentlichkeitswirkung beschränkt geblieben und lassen ihn aus Sicht der iranischen Stellen nicht als ernsthaften auf die Verhältnisse im Iran einwirkenden Regimegegner erscheinen (vgl. BayVGH vom 16.1.2002 Az. 19 B 97.30598; BayVGH vom 14.8.2003 Az. 14 ZB 01.31205; HessVGH vom 23.1.2005 Az. 11 UE 3311/04 A).

    Die Frage, ob sich ein Asylsuchender persönlich exponiert hat, hängt vom jeweiligen Einzelfall ab, wobei die Ernsthaftigkeit der politischen Überzeugung, Art, Dauer und Intensität der exilpolitischen Betätigung von Bedeutung sind, aber auch andere Kriterien Berücksichtigung finden können (vgl. BayVGH vom 16.1.2002 Az. 19 B 97.30598; BayVGH vom 14.8.2003 Az. 14 ZB 01.31205; HessVGH vom 23.1.2005 Az. 11 UE 3311/04 A).

  • VG Hamburg, 26.05.2010 - 10 A 101/09  

    Asylrecht: Verfolgungsgefahr im Iran wegen exilpolitischer Aktivitäten

    Sie steht im Einklang mit der Rechtsprechung des OVG Hamburg (vgl. etwa Beschlüsse vom 30.04.2008, 1 Bf 80/08.AZ und 1 Bf 87/08.AZ; Beschlüsse vom 28.07.2008, 5 Bf 95/06.AZ und 5 Bf 96/06.AZ; Beschluss vom 20.12.2007, 1 Bf 364/07.AZ; Beschluss vom 04.01.2007, 1 Bf 5/07.AZ; Beschluss vom 26.09.2007, 1 Bf 298/07.AZ; Urteil vom 18.06.2004, 1 Bf 123/02.A; Urteil vom 21.10.2005, 1 Bf 298/01.A; zuletzt Urteil vom 13.01.2010, 5 Bf 393/05.A in juris) sowie der - soweit ersichtlich - einhelligen Rechtsprechung anderer Obergerichte (VGH Kassel, Urteil vom 23.11.2005, 11 UE 3311/04.A; OVG Bremen, Urteile vom 24.11.2004, 2 A 475 und 478/03.A, Urteil vom 09.01.2008, 2 A 176/06.A; OVG Schleswig, Urteil vom 23.05.2003, 3 LB 2/03; OVG Bautzen, Urteil vom 05.06.2002, A 2 B 117/01; Urteil vom 09.07.2008, A 2 B 296/07; Urteile vom 10.11.2009, A 2 A 571 und 572/08; OVG Münster, Beschluss vom 16.04.1999, 9 A 5338/98.A; OVG Lüneburg, Urteil vom 26.10.1999, 5 L 3180/99; VGH München, Beschluss vom 14.08.2003, 14 ZB 01.31205, Beschluss vom 22.11.2007, 14 ZB 07.30660; Urteil vom 11.11.2009, 14 B 08.30321; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16.09.2009, 3 B 12/07).

    Er war nicht an bedeutsamen, nur Führungspersönlichkeiten vorbehaltenen Veranstaltungen beteiligt, trägt nicht an führender Stelle Verantwortung für Presseerzeugnisse, öffentliche Veranstaltungen oder wirtschaftliche Belange seiner Organisation oder hält an verantwortlicher Stellung Kontakt zu den Zentralen der monarchistischen Exilopposition in den USA (vgl. hierzu VGH Kassel, Urt. v. 23.11.2005, a.a.O.; ferner OVG Bremen, Urt. v. 24.11.2004, 2 A 475/03.A).

  • OVG Bremen, 09.01.2008 - 2 A 176/06  

    Iran; Hambastegy; Talashgaran; HBID

    Diesen Personen ist schon dann Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 1 S. 1 AufenthG zu gewähren, wenn an ihrer Sicherheit vor abermals einsetzender Verfolgung bei Rückkehr in den Heimatstaat ernsthafte Zweifel verbleiben (vgl. zum Asylrecht: BVerwG, U. v. 25.09.1984 - 9 C 17.84 - BVerwGE 70, 169 und U. v. 18.02.1997 -9 C 9.96 - BVerwGE 104, 97, HessVGH, U. v. 23.11.2005 - 11 UE 3311/04.A).
  • OVG Bremen, 17.10.2007 - 2 A 177/06  

    Iran; Rechte der Frauen

    Diesen Personen ist schon dann Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 1 S. 1 AufenthG zu gewähren, wenn an ihrer Sicherheit vor abermals einsetzender Verfolgung bei Rückkehr in den Heimatstaat ernsthafte Zweifel verbleiben (vgl. zum Asylrecht: BVerwG, U. v. 25.09.1984 - 9 C 17.84 - BVerwGE 70, 169 und U. v. 18.02.1997 -9 C 9.96 - BVerwGE 104, 97, HessVGH, U. v. 23.11.2005 - 11 UE 3311/04.A).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.09.2009 - 3 B 12.07  

    Art 3 MRK, § 60 Abs 5 AufenthG, § 60 Abs 7 S 1 AufenthG, §

    Dementsprechend wird in der - soweit ersichtlich - einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung die Asylbeantragung und der Auslandsaufenthalt eines iranischen Staatsangehörigen nicht für asyl- bzw. abschiebungsschutzrelevant gehalten (OVG Bautzen, Urteil vom 9. Juli 2008 - A 2 B 296.07 -, juris, Urteilsabdruck S. 14; OVG Bremen, Urteil vom 9. Januar 2008 - 2 A 175/06.A -, juris, Rz. 67 unter Hinweis auf Urteil vom 8. Dezember 2004 - 2 A 476/03.A -, juris, Rz. 57; VGH München, Beschluss vom 16. Oktober 2007 - 14 ZB 07.30241 -, juris, Rz. 5; VGH Kassel, Urteil vom 23. No-vember 2005 - 11 UE 3311/04.A -, juris, Rz. 69; OVG Saarlouis, Urteil vom 23. Okto-ber 2002 - 9 R 3.00 -, juris, Rzn. 62 ff; OVG Münster, Beschluss vom 16. April 1999 - 9 A 5338/98.A -, juris, Rz. 34).
  • VG Arnsberg, 16.03.2007 - 12 K 12/06  
    Die Kammer schließt sich dieser Rechtsprechung, die mit der Rechtsprechung anderer Obergerichte weit gehend übereinstimmt, vgl. etwa OVG Bremen, Urteil vom 24. November 2004 - OVG 2 A 475/03.A -, VGH Kassel, Urteil vom 23. November 2005 - 11 UE 3311/04.A - EZAR NF 63 Nr. 2 sowie OVG Sachsen, Urteil vom 5. Juni 2002 - A 2 B 117/01 -, an und verweist insoweit zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen in diesen Entscheidungen.
  • VG Hamburg, 24.04.2008 - 10 A 291/07  

    Verfolgungsgefahr eines vom Islam zum Christentum Konvertierten bezogen auf Iran

  • OVG Bremen, 08.11.2010 - 2 A 209/08  

    Wahrscheinlichkeit einer drohenden politischen Verfolgung eines einfachen

  • VG Würzburg, 14.09.2011 - W 6 K 10.30244  

    Iran; (wiederholtes) Folgeverfahren; (kein) Wiederaufgreifensgrund; Versäumung

  • VG Darmstadt, 09.02.2007 - 5 E 710/06  

    Verfolgungswahrscheinlichkeit eines angeblichen Zoroastriers sowie aufgrund

  • VG Augsburg, 18.06.2007 - Au 7 K 06.30384  

    Iran, Folgeantrag, Konversion, Apostasie, Christen, Nachfluchtgründe, subjektive

  • VG Hamburg, 18.03.2008 - 10 A 152/07  

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Feststellung von

  • VG Hamburg, 24.04.2008 - 10 A 482/07  

    Iran, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse,

  • VG Augsburg, 18.06.2007 - Au 7 K 07.30054  

    Iran, Folgeantrag, Änderung der Sachlage, exilpolitische Betätigung, AKP,

  • VG Augsburg, 17.09.2007 - Au 7 K 07.30199  

    Iran, Nachfluchtgründe, exilpolitische Betätigung, Oppositionelle, Monarchisten,

  • VG Wiesbaden, 02.06.2008 - 6 K 248/08  

    Iran, Folgeantrag, Änderung der Sachlage, Dauersachverhalte, Drei-Monats-Frist,

  • VG Hamburg, 09.09.2008 - 10 A 150/06  

    Iran, exilpolitische Betätigung, Oppositionelle, CPI, Überwachung im

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