Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  VOB/A § 13 Abs. 1 Nr. 5 EU, VOB/A § 16 Nr. 2
  Unzulässige Änderung von Vergabeunterlagen; Ausschluss

• IWW

  VOB/A § 13 Abs. 1 Nr. 5 EU; VOB/A § 16 Nr. 2
  VOB/A

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unzulässige Änderung von Vergabeunterlagen; Ausschluss

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VOB/A § 13 Abs. 1 Nr. 5 EU; VOB/A § 16 Nr. 2
  Auslegung von Vergabeunterlagen; Änderung der Vergabeunterlagen; Ausschluss

• rechtsportal.de

  VOB/A § 13 Abs. 1 Nr. 5 EU; VOB/A § 16 Nr. 2
  Anforderungen an den Nachweis einer den "gültigen Richtlinien und Normen entsprechenden" Abdichtung im Rahmen der Ausschreibung der Lieferung von Fertignasszellen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Abdichtungssystem ist durch bauaufsichtsrechtliches Prüfungszeugnis zu belegen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Bieter muss Anwendbarkeit von Normen und Richtlinien i.S.d. Leistungsverzeichnisses auf angebotenem System darlegen

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Gleichwertigkeitsnachweise sind mit dem Angebot vorzulegen! (VPR 2018, 61)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Frankfurt, 24.08.2017 - 11 Verg 12/17

  Frist für Antrag auf Verlängerung / Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 26.09.2017 - 11 Verg 11/17

  Einen Anspruch auf Akteneinsicht "ins Blaue hinein", besteht dagegen nicht (vergleiche Senat, Beschluss vom 24.08.2017 - 11 Verg 12/17).
• BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16

  Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 26.09.2017 - 11 Verg 11/17

  Vielmehr kann nur auf der Grundlage eines konkreten Akteneinsichtsgesuches ermittelt werden, ob die Offenlegungsinteressen der Beigeladenen die Geheimhaltungsinteressen der übrigen am Vergabeverfahren Beteiligten überwiegen (vergleiche auch BGH, Beschluss vom 31.01.2017 - X ZB 10/16).
• BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10

  S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr

  Auszug aus OLG Frankfurt, 26.09.2017 - 11 Verg 11/17

  Sie haben die Kosten nach Kopfteilen, hier hälftig, zu tragen; eine gesamtschuldnerische Haftung findet entgegen dem Antrag der Antragstellerin im Beschwerdeverfahren nicht statt (vergleiche BGH, Beschluss vom 08.02.2011 - X ZB 4/10).
• OLG Düsseldorf, 29.03.2006 - Verg 77/05

  Kommunalversicherung als Bieter?

  Auszug aus OLG Frankfurt, 26.09.2017 - 11 Verg 11/17

  Eine Mehrleistung ist nur dann unzulässig, wenn die Vorgaben der Vergabeunterlagen selbst nicht eingehalten werden und die angebotene Mehrleistung wertungsrelevant wurde (gleiche OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29.03.2006 -Verg 77/05).

• OLG Celle, 31.03.2020 - 13 Verg 13/19

  Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer; Digitale …

  Sie haben die Kosten und Auslagen nach Kopfteilen zu tragen (OLG Koblenz…, Beschluss vom 10. Juli 2018 - Verg 1/18, juris, Rn. 49; OLG Frankfurt, Beschluss vom 26. September 2017 - 11 Verg 11/17, juris, Rn. 61).
• VK Rheinland-Pfalz, 28.03.2018 - VK 1-38/17

  Auch die Fußzeile eines Begleitschreibens ist Angebotsbestandteil!

  Das Vorliegen einer Änderung ergibt sich aus dem Vergleich der Vergabeunterlagen mit dem Angebot (herrschende Meinung: vgl. nur OLG Frankfurt, Beschl. v. 26.09.2017, 11 Verg 11/17; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 02.08.2017, Verg 17/17; OLG Naumburg, Beschl. v. 12.09.2016, 7 Verg 5/16; VK Nordbayern, Beschl. v. 26.01.2018, RMF-SG21-3194-2-15; VK Bund, Beschl. v. 05.12.2016, VK 2-107/16; Dittmann in: Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß, Kommentar zur VgV, § 57 VgV, Rn. 53, mit Verweis auf die Begründung der Bundesregierung zu § 57 Abs. 1 Nr. 4 VgV-E, BR-Drs.
• VK Thüringen, 20.03.2019 - 250-4002-10346/2019-N-002-WAK
  Seite 4 von 9 Eine unzulässige Änderung der Vergabeunterlagen liegt vor, wenn Unternehmen von den Vorgaben der Vergabeunterlagen abweichen, also eine andere als die ausgeschriebene Leistung anbieten (OLG München, Beschluss vom 21.04.2017 - Verg 1/17; OLG Frankfurt, Beschluss vom 26.09.2017 - 11 Verg 11/17).

  Das Vorliegen einer Änderung ergibt sich aus einem Vergleich der Vergabeunterlagen mit dem Angebot (OLG Frankfurt, Beschluss vom 26.09.2017 - 11 Verg 11/17).

 
• VK Sachsen, 23.07.2019 - 1/SVK/016-19

  Doppelangebote sind auszuschließen!

  Zum anderen müssen die eingereichten Nachweise für einen durchschnittlichen Auftraggeber ohne weiteres - das heißt ohne aufwändige Prüfung oder Hinzuziehung externen Sachverstands - nachvollziehbar sein; insoweit haben die Bieter keinen Anspruch auf Aufklärung uneindeutiger oder Nachbesserung unzureichender Nachweise (…vgl. Wirner, in Willenbruch/Wieddekind, Kompaktkommentar Vergaberecht, 4. Aufl., § 7 a VOB/A Rnr. 13; OLG Frankfurt, Beschluss vom 26.09.2017 - 11 Verg 11/17).
• VK Westfalen, 09.11.2022 - VK 3-42/22

  Grafik-Karte kann nicht, was sie können soll: Angebot wird ausgeschlossen!

  Das Vorliegen einer Änderung ergibt sich aus dem Vergleich der Vergabeunterlagen mit dem Angebot (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 26.09.2017, 11 Verg 11/17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02.08.2017, Verg 17/17; OLG Naumburg, Beschluss vom 12.09.2016).
• VK Westfalen, 15.08.2023 - VK 3-18/23

  Keine Änderung der Vergabeunterlagen bei unklarer Ausschreibung!

  Das Vorliegen einer Änderung ergibt sich aus dem Vergleich der Vergabeunterlagen mit dem Angebot (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 26.09.2017, 11 Verg 11/17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02.08.2017, Verg 17/17; OLG Naumburg, Beschluss vom 12.09.2016).