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   OLG Frankfurt, 28.10.2003 - 11 Verg 9/03   

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https://dejure.org/2003,2183
OLG Frankfurt, 28.10.2003 - 11 Verg 9/03 (https://dejure.org/2003,2183)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28.10.2003 - 11 Verg 9/03 (https://dejure.org/2003,2183)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28. Oktober 2003 - 11 Verg 9/03 (https://dejure.org/2003,2183)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 9 Nr 5 VOB/A, § 9a VOB/A, § 97 Abs 1 GWB, § 97 Abs 2 GWB
    Vergabeverfahren: Ausnahmsweise Vorgabe eines bestimmten Produkts oder Leitfabrikats

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer eines Bundeslandes; Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrages; Antragsbefugnis eines Unternehmens für die Durchführung eines Nachprüfungsantrages; Geltendmachung einer Verletzung eigener Rechte durch ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Nachprüfungsverfahren: Anforderungen an den "drohenden Schaden" (Produktvorgabe)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Judicialis

    VOB/A § 9 Nr. 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/A § 9 Nr. 5
    Zulässigkeit der Vorgabe der Verwendung eines bestimmten Produkts in der Ausschreibung von Leistungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorgabe von Leitfabrikaten bei Schnittstellenrisiken zulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vorgabe von Leitfabrikaten bei Schnittstellenrisiken zulässig! (IBR 2004, 90)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2004, 486
 
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Wird zitiert von ... (31)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Saarbrücken, 29.10.2003 - 1 Verg 2/03

    Grenzen des Amtsermittlungsgrundsatzes

    Auszug aus OLG Frankfurt, 28.10.2003 - 11 Verg 9/03
    als legitime Interessen für eine nicht produktneutrale Ausschreibung hinzu (in diesem Sinne auch Saarländisches OLG, Beschluss vom 29.10.2003, 1 Verg 2/03).
  • BayObLG, 08.11.2002 - Verg 27/02

    Ausschluss eines Bieters wegen Unzulänglichkeit von Erklärungen zum

    Auszug aus OLG Frankfurt, 28.10.2003 - 11 Verg 9/03
    Ob das Angebot im Nachprüfungsverfahren auszuschließen ist, betrifft nämlich - zumindest in den Fällen, in denen der Ausschluss wie vorliegend nicht evident erscheint - die Begründetheit, nicht die Zulässigkeit des Nachprüfungsantrages (vgl. auch Otting, Vergaberecht 02, 491, 493; BayObLG Beschluss vom 08.11.2002, Iret 27/03 [richtig: Verg 27/02 - d. Red.] = IBR 03, 95).
  • OLG Frankfurt, 11.08.2003 - 11 Verg 10/03

    Angebotslücken ohne Wettbewerbsneutralität

    Auszug aus OLG Frankfurt, 28.10.2003 - 11 Verg 9/03
    Besteht die konkrete Möglichkeit, dass das Angebot des betreffenden, Unternehmens doch noch in den Kreis derjenigen Angebote kommt, die für eine Zuschlagserteilung ernsthaft in Betracht zu ziehen sind, so genügt dies für seine hinreichend konkrete Aussicht auf Erteilung des Zuschlags und damit auch für die Antragsbefugnis (Senat, Beschluss vom 11.08.2003 - 11 Verg. 10/03; Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 2. Auflage, § 107, Rn. 27).
  • OLG Frankfurt, 27.06.2003 - 11 Verg 3/03

    Widersprüchliche Angaben zum Nachunternehmereinsatz führen zum Ausschluss!

    Auszug aus OLG Frankfurt, 28.10.2003 - 11 Verg 9/03
    Der Senat hat indes bereits in seinem Beschluss vom 27. Juni 2003 (Az. 11 Verg. 3/03, ständ. Rspr.) darauf hingewiesen, dass ein Nachprüfungsantrag nicht deswegen unzulässig ist, weil die Antragstellerin - im Ergebnis möglicherweise - mit ihrem Angebot auszuschließen ist und ihre Interessen im weiteren Verfahren deshalb nicht mehr beeinträchtigt sein können.
  • OLG Karlsruhe, 15.11.2013 - 15 Verg 5/13

    Vergabe öffentlicher Auftrage: Zulässigkeit der Auftragsvergabe im

    Denn der Antragsgegner wäre, wie die Vergabekammer zu Recht ausgeführt hat, vergaberechtlich nicht dazu verpflichtet, durch Herstellung einer solchen externen Schnittstelle erst die Voraussetzungen zu schaffen, um andere technologische Lösungsansätze als eine softwareseitige Erweiterung des vorhandenen Einsatzleitsystems möglich zu machen und einen diesbezüglichen Wettbewerb zu eröffnen (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.10.2003 - 11 Verg 9/03 - juris; VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 25.01.2011 - 1 VK 73/10 - juris).
  • VK Niedersachsen, 27.09.2011 - VgK-40/11

    Rechtmäßigkeit der Beschränkung eines Angebotsgegenstandes im Rahmen eines

    Dabei genügt es allerdings, dass sich die Ausnahme aus den genannten Gesichtspunkten rechtfertigen lässt, also sachlich vertretbar ist (vgl. Kratzenberg in Ingenstau a.a.O. Rdnr. 83 zu § 7 VOB/A mit weiteren Nachweisen, darunter OLG Frankfurt 28.10.2003 - 11 Verg 9/03 - IBR 2004/90: Entscheidend ist vielmehr, ob aufgrund der von dem Antragsgegner geltend gemachten besonderen Umstände des vorliegenden Einzelfalls ein legitimes Interesse des Antragsgegners anzuerkennen ist, ein bestimmtes Produkt, nämlich vorliegend des Herstellers XXXX, vorzuschreiben.).
  • VK Hessen, 25.08.2004 - 69d-VK-52/04

    Generalübernehmer als Bieter: Voraussetzungen

    Abgesehen davon, dass die insoweit in Bezug genommene Prognoseentscheidung im Hinblick auf die Bedarfspositionen, würde sie die Antragstellerin auf die letzte Bieterposition rücken, Gegenstand der materiell-rechtlichen Prüfung, also der Begründetheit ist, betrifft die Frage, ob ein Angebot auszuschließen ist, grundsätzlich nicht die Zulässigkeit, sondern die Begründetheit eines Nachprüfungsantrages (ständige Rechtsprechung des OLG Frankfurt am Main, zuletzt OLG Frankfurt am Main ­ Beschluss vom 28.10.2003 ­ Az.: 11 Verg 9/03).

    Dies gilt nur dann nicht, wenn der Ausschlussgrund evident erscheint (OLG Frankfurt am Main ­ Beschluss vom 28.10.2003 ­ Az.: 11 Verg 9/03 m.w.N.; noch weitergehend: BGH ­ Urteil vom 18.05.2004 ­ Az.: X ZB 7/04 ­ VergabeR 2004 S. 273 ff., wonach der Zugang zu einem Nachprüfungsverfahren nicht mit der Begründung verwehrt werden darf, ein Angebot sei aus anderen als mit dem Nachprüfungsverfahren zur Überprüfung gestellten Gründen auszuschließen, so dass dem Antragsteller wegen der von ihm behaupteten Rechtswidrigkeit kein Schaden erwachsen sei und drohe).

    Die erforderliche Evidenz (dazu OLG Frankfurt am Main ­ Beschluss vom 21.10.2003 ­ Az.: 11 Verg 9/03 m.w.N. sowie Vergabekammer Hessen - Beschluss vom 02.06.2004 ­ Az.: 69 d - VK - 24/2004) ist aber im hier durchgeführten Verhandlungsverfahren nicht ersichtlich.

  • VK Hessen, 16.07.2004 - 69d-VK-39/04

    Vergabe einer Baukonzession im Verhandlungsverfahren

    Nachprüfungsantrages (ständige Rechtsprechung des OLG Frankfurt am Main; zuletzt OLG Frankfurt am Main ­ Beschluss v. 28.10.2003 ­ Az.: 11 Verg 9/03).

    Dies gilt nur dann nicht, wenn der Ausschlussgrund evident erscheint (OLG Frankfurt am Main ­ Beschluss v. 28.10.2003 ­ Az.: 11 Verg 9/03 m.w.N.).

    Die insoweit erforderliche Evidenz (dazu: OLG Frankfurt am Main ­ Beschluss v. 21.10.2003 ­ Az.: 11 Verg 9/03 m.w.N. sowie Vergabekammer Hessen ­ Beschluss v. 02.06.2004 ­ Az.: 69 d ­ VK ­ 24/2004) ist aber im hier durchgeführten Verhandlungsverfahren nicht ersichtlich.

  • BayObLG, 15.09.2004 - Verg 26/03

    Antragsbefugnis bei rechtswidriger Ausschreibung eines Leitfabrikates

    Für eine Ausnahme müssen technische oder wirtschaftliche Gründe vorliegen (Kratzenberg in Ingenstau/Korbion 15. Aufl. VOB § 9 VOB/A Rn. 82), so wenn anderenfalls der Aufwand in Bezug auf Ersatzteilhaltung, Mitarbeiterschulung und Wartungsarbeiten nicht mehr in einem vertretbaren Rahmen bleibt oder Schnittstellenrisiken bestehen (OLG Saarbrücken IBR 2004, 89; OLG Frankfurt IBR 2004, 90).
  • OLG Frankfurt, 29.05.2007 - 11 Verg 12/06

    Vergabenachprüfungsverfahren: Antragsbefugnis ohne Abgabe eines Angebots bei

    Der öffentliche Auftraggeber darf gemäß der Vorschrift des § 8 Nr. 3 Abs. 3 VOL/A, die der parallelen Bestimmung des § 9 Nr. 5. Abs. 1 VOB/A entspricht, bestimmte Erzeugnisse, Verfahren oder Ursprungsorte und Bezugsquellen nur dann ausdrücklich vorschreiben, wenn dies durch die Art der geforderten Leistung gerechtfertigt ist (vgl. dazu u a. auch OLG Frankfurt am Main ZfBR 2004, 486).
  • VK Hessen, 18.08.2004 - 69d-VK-52/04

    Beantragung der Nachprüfung eines Vergabeverfahrens; Nichtberücksichtigung des

    Abgesehen davon, dass die insoweit in Bezug genommene Prognoseentscheidung im Hinblick auf die Bedarfspositionen, würde sie die Antragstellerin auf die letzte Bieterposition rücken, Gegenstand der materiell-rechtlichen Prüfung, also der Begründetheit ist, betrifft die Frage, ob ein Angebot auszuschließen ist, grundsätzlich nicht die Zulässigkeit, sondern die Begründetheit eines Nachprüfungsantrages (ständige Rechtsprechung des OLG Frankfurt am Main, zuletzt OLG Frankfurt am Main - Beschluss vom 28.10.2003 - Az.: 11 Verg 9/03).

    Dies gilt nur dann nicht, wenn der Ausschlussgrund evident erscheint (OLG Frankfurt am Main - Beschluss vom 28.10.2003 - Az.: 11 Verg 9/03 m.w.N.; noch weiter gehend: BGH - Urteil vom 18.05.2004 - Az.: X ZB 7/04 -VergabeR 2004 S. 273 ff., wonach der Zugang zu einem Nachprüfungsverfahren nicht mit der Begründung verwehrt werden darf, ein Angebot sei aus anderen als mit dem Nachprüfungsverfahren zur Überprüfung gestellten Gründen auszuschließen, sodass dem Antragsteller wegen der von ihm behaupteten Rechtswidrigkeit kein Schaden erwachsen sei und drohe).

    Die erforderliche Evidenz (dazu OLG Frankfurt am Main - Beschluss vom 21.10.2003 - Az.: 11 Verg 9/03 m.w.N. sowie Vergabekammer Hessen - Beschluss vom 02.06.2004 -Az.: 69 d - VK - 24/2004) ist aber im hier durchgeführten Verhandlungsverfahren nicht ersichtlich.

  • VK Niedersachsen, 16.11.2009 - VgK-62/09

    Rechtfertigung v. besonderen Anforderungen an zu beschaffende Produkte

    Die Reichweite der Zulässigkeit der Angabe von bestimmten Erzeugnissen, Verfahren, Produktnamen und Herstellerbezeichnungen hängt maßgeblich von dem Leistungsgegenstand ab, aber auch von der Verwendung am konkreten Einsatzort (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.10.2003, Az.: 11 Verg 9/03).

    Zu Recht hat sich die Auftraggeberin darauf berufen, dass durch die Vorgaben des § 8 Nr. 3 VOL/A nicht ein legitimes Interesse des Auftraggebers, ein bestimmtes Produkt zu verwenden oder eine bestimmte Art der Ausführung zu erhalten, von vornherein für unbeachtlich zu erklären (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.10.2003 - Az.: 11 Verg 9/03; Saarländisches OLG, Beschluss vom 29.10.2003, Az.: 1 Verg 2/03; 2. VK Bund, Beschluss vom 09.08.2006, Az.: VK2-77/06; VK Lüneburg, Beschluss vom 12.05.2005, Az.: VgK-15/2005).

  • VK Schleswig-Holstein, 28.11.2006 - VK-SH 25/06

    Ausnahme vom Gebot der Produktneutralität

    Vom Gebot der Produktneutralität darf allerdings ohnehin dann abgewichen werden, wenn dies ausnahmsweise durch die Art der geforderten Leistung gerechtfertigt ist (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.10.2003, 11 Verg 9/03, IBR 2004, 90; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 29.10.2003, 1 Verg 2/03, IBR 2004, 89).
  • VK Berlin, 13.05.2011 - VK-B2-7/11

    Anforderungen an die Abgrenzung von Bauauftrag und Dienstleistungsauftrag i.R.v.

    (BayObLG Beschl. v. 20.8.01, Verg 11701; OLG Frankfurt, Beschl. v. 28.10.03, 11 Verg 9/03 ).

    (BayObLG Beschl. v. 20.8.01, Verg 11701; OLG Frankfurt, Beschl. v. 28.10.03, 11 Verg 9/03 ; VK Berlin, Beschl. v. 4.5.09 - VK-B-2 5/09; ).

  • VK Hessen, 02.06.2004 - 69d-VK-24/04

    Fehlende Preisangaben: Ausschluss zwingend

  • VK Berlin, 13.06.2011 - VK-B2-7/11

    Arbeiten an Straßenbeleuchtungsanlagen: Bauauftrag?

  • BayObLG, 02.08.2004 - Verg 16/04

    Drittschutzwirkung einer Verdingungsordnung - Glaubhaftmachung der Rüge bezüglich

  • VK Hessen, 10.05.2004 - 69d-VK-24/04

    Erfüllung der Rügepflicht im Hinblick auf die Bewertung eines Referenzobjekts;

  • VK Berlin, 13.05.2011 - VK-B2-07/11
  • VK Münster, 11.12.2009 - VK 23/09

    Versäumnis der Nennung von Mindestanforderungen für Nebenangebote

  • VK Baden-Württemberg, 24.06.2013 - 1 VK 15/13

    AG darf sich auf bestimmten Beschaffungsgegenstand festlegen!

  • VK Niedersachsen, 12.05.2005 - VgK-15/05

    Folgen des Verstoßes gegen eine produktneutrale Ausschreibung im

  • VK Hessen, 19.10.2006 - 69d-VK-51/06

    Bevorzugung von Produkten (Original-Herstellerprodukte) in einer

  • VK Schleswig-Holstein, 07.03.2005 - VK-SH 3/05

    Beifügung eigener Geschäftsbedingungen

  • VK Bund, 09.08.2006 - VK 2-77/06

    Lieferung von 29 verlegefähigen Access-Netzen

  • VK Hessen, 10.09.2007 - 69d-VK-37/07

    Pflicht zur losweisen Vergabe?

  • VK Südbayern, 29.01.2007 - Z3-3-3194-1-39-12/06

    Interesse am Auftrag ist weit auszulegen!

  • VK Hessen, 10.09.2007 - 69d-VK-29/07

    Pflicht zur losweisen Vergabe?

  • VK Arnsberg, 10.08.2009 - VK 17/09

    Produktscharfe Ausschreibung

  • VK Berlin, 04.05.2009 - VK-B2-5/09

    Antragsbefugnis zur Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens

  • OLG Frankfurt, 26.03.2004 - 11 Verg 2/04

    Vergabeverfahren: Qualitative Reduzierung der geforderten Leistung

  • VK Sachsen, 23.01.2004 - 1/SVK/160-03

    Angabe von Fabrikaten im Leistungsverzeichnis erlaubt?

  • VK Rheinland-Pfalz, 30.09.2005 - VK 36/05

    Nachprüfungsverfahren wegen einer fehlerhaften Leistungsvergabe der Lieferung von

  • VK Sachsen, 26.01.2004 - 1/SVK/161-03

    Art und Umfang der Darstellung von Nebenangeboten

  • VK Berlin, 04.05.2009 - VK-B2-05/09
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