Rechtsprechung
OLG Dresden, 27.08.2001 - 11 W 1034/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
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- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Hemmung; Verjährung; PKH; Prozesskostenhilfe; Frist
- Judicialis
BGB § 193; ; BGB § ... 203; ; BGB § 205; ; BGB § 209 Abs. 1; ; BGB § 203 Abs. 2; ; ZPO § 181; ; ZPO § 234; ; ZPO § 233; ; ZPO § 238; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 234 Abs. 1; ; ZPO § 270 Abs. 3; ; ZPO § 127 Abs. 4; ; ZPO § 127 Abs. 2 Satz 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Hemmung der Verjährungsfrist bei PKH-Antrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bautzen, 05.04.2001 - 2 O 736/00
- OLG Dresden, 27.08.2001 - 11 W 1034/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 28.09.1959 - III ZR 75/58
Rechtsmittel
Auszug aus OLG Dresden, 27.08.2001 - 11 W 1034/01
Der Senat unterstellt zu Gunsten des Klägers, dass er durch höhere Gewalt im Sinne des § 203 Abs. 2 BGB an der Rechtsverfolgung gehindert war, weil er die Kosten der Klage bei zumutbarem Einsatz des ihm gegebenenfalls zur Verfügung stehenden Vermögens nicht aus eigenen Mitteln aufbringen konnte (vgl. BGH, VersR 1960, 60 (62)). - BGH, 17.10.1995 - VI ZR 246/94
Anforderungen an die Kenntnis des Verletzten vom Schaden; Verjährung von …
Auszug aus OLG Dresden, 27.08.2001 - 11 W 1034/01
Zu diesem Zeitpunkt wusste der Kläger von dem Eintritt des Schadens wenigstens dem Grunde nach, von seiner eigenen Schadensbetroffenheit und von der Person des Ersatzpflichtigen (BGH NJW 1996, 117). - LG Köln, 08.02.1999 - 153-24/99
Auszug aus OLG Dresden, 27.08.2001 - 11 W 1034/01
Heute wird im allgemeinen, wie auch in der zunehmenden Tendenz, Altersgrenzen herabzusetzen, zum Ausdruck kommt, von einer früheren körperlichen Reife der Jugend auszugehen sein (vgl. auch LG Köln, MDR 1999, 889). - BGH, 09.01.1991 - XII ZR 85/90
Hemmung der Verjährung durch Beantragung von Prozeßkostenhilfe
Auszug aus OLG Dresden, 27.08.2001 - 11 W 1034/01
Sie darf deshalb grundsätzlich den die Prozesskostenhilfe versagenden Beschluss nicht einfach hinnehmen, sondern ist gehalten, von einem bestehenden Rechtsmittel Gebrauch zu machen, falls dieses nicht ausnahmsweise aus einem von ihr nicht zu vertretenden Grunde keine Erfolgsaussicht bietet (BGH MDR 1991, 1000). - OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 28.04.1980 - 1 C 6/78
Auszug aus OLG Dresden, 27.08.2001 - 11 W 1034/01
Dieses war in früherer Zeit bei 14jährigen nur ausnahmsweise der Fall (OLG Schleswig, SchLHA 1980, 214).