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OLG Düsseldorf, 30.12.1992 - 11 W 123/92 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 6
Streitwert: Herausgabe - Schlüssel für ein Kfz - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Duisburg - 6 O 449/92
- OLG Düsseldorf, 30.12.1992 - 11 W 123/92
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 28.09.2017 - V ZB 63/16
Rechtsmittelbeschwer bei abgewiesener Klage auf Herausgabe eines Schlüssels; …
Allerdings entspricht es verbreiteter Ansicht, dass das Interesse an der Herausgabe eines Schlüssels anhand der Kosten der Erneuerung der zugehörigen Schließanlage bemessen werden könne (vgl. OLG Düsseldorf, OLGR 1993, 79; LAG Kiel, AE 2007, 275 f.;… Zöller/Herget, ZPO, 31. Aufl., § 3 Rn. 16 Stichwort "Herausgabeklagen" unter "Schlüssel";… BeckOK ZPO/Wendtland, 25. Edition, § 3 Rn. 21;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 75. Aufl., Anh. § 3 Rn. 68;… Monschau in Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 14. Aufl., Rn. 3017). - LAG Schleswig-Holstein, 28.12.2006 - 1 Ta 109/06
Streitwert, Schließanlage, Schlüssel, Herausgabe, Bemessungsgrundlage, Kosten, …
Entsprechend war auch der Streitwert danach zu bemessen (vergleiche OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30.12.1992 - 11 W 123/92 - Zöller/Herget, § 3 ZPO Rz. 16 Herausgabeklagen).