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   OLG Frankfurt, 11.04.2006 - 11 W 9/06 (Kart)   

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https://dejure.org/2006,6839
OLG Frankfurt, 11.04.2006 - 11 W 9/06 (Kart) (https://dejure.org/2006,6839)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.04.2006 - 11 W 9/06 (Kart) (https://dejure.org/2006,6839)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. April 2006 - 11 W 9/06 (Kart) (https://dejure.org/2006,6839)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 3 BuchPrG, § 5 Abs 3 BuchPrG, § 5 Abs 5 BuchPrG, § 890 Abs 1 ZPO
    Buchpreisbindung: Verstoß gegen die Preisbindung beim Verkauf von Buchclubausgaben durch einen gewerblichen Internet-Händler

  • Judicialis

    BuchpreisbindungsG § 5 V; ; ZPO § 890 I

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Buchpreisbindung; Buchklubangaben als Lizenzangaben; Unterscheidung zwischen Originalausgabe und Buchclubausgabe

  • buchpreisbindung.drik.de (Leitsatz)

    Preisbindung von Buchclubausgaben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Buchpreisbindung im Internet III

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Internethandel mit Buchklubausgaben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Geltung der Buchpreisbindung im Internet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 520
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Frankfurt, 15.06.2004 - 11 U (Kart) 18/04

    Buchpreisbindung gilt auch für Weiterverkauf von Rezensionsexemplaren

    Auszug aus OLG Frankfurt, 11.04.2006 - 11 W 9/06
    Auf das Urteil des Senats vom 15.06.2004 (11 U (Kart) 18/2004) kann er sich schon deshalb nicht berufen.
  • OLG Frankfurt, 24.11.2023 - 11 U 150/22

    Bestimmung des gemäß § 3 BuchPrG maßgeblichen Ladenpreises

    Im Übrigen bleibt es dabei, dass es Sache des Beklagten als des Verkäufers von Büchern an Letztabnehmer, ist, sich über die maßgeblichen gebundenen Preise zu informieren (Senat, Urteil vom 11.4.2006 - 11 W 9/06 (Kart)).
  • OLG Düsseldorf, 11.03.2008 - 20 U 119/07

    Keine Preisfestsetzungspflicht für Buchclubausgaben

    Das Landgericht hat der Unterlassungsklage staftgegeben und unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (GRUR 2006, 520 ff.) und die Kommentierung bei Franzen/Wallenfals/Russ (Buchpreisgesetz, 4. Aufl., § 5 Rdnr. 15 und 2) die Geltung der Preisbindung auch für Buchclubs bejaht.

    Der der Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (GRUR 2006, 520 ff.) zugrunde liegende Fall weist die Besonderheit.

  • OLG Düsseldorf, 06.12.2011 - 6 W 210/11

    Festsetzung eines Ordnungsgeldes wegen Verletzung der Pflicht zur Unlassung einer

    Eine solche besondere Situation, die den sich ansonsten bereits aus der Urkundenlage ergebenden Verstoß gegen die Unterlassungspflicht ausnahmsweise entfallen lassen könnte, hätte nach den allgemeinen Regeln zur Darlegungs- und Beweislast, die auch in dem Verfahren nach § 890 ZPO Anwendung finden (OLG Frankfurt, GRUR 2006, 520 = juris Rn 16; BeckOK ZPO/Stürner (Stand: 01. Oktober 2011), § 890 ZPO Rn 47), von der Schuldnerin dargelegt und gegebenenfalls auch bewiesen werden müssen.
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