Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verfahrenswert des Versorgungsausgleichs

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FamGKG § 50
  Verfahrenswert des Versorgungsausgleichs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Streitwert im Zugewinnausgleich

• blogspot.com (Kurzinformation)

  Auch die nicht ausgeglichenen Anrechte bestimmen den Gegenstandswert des Versorgungsausgleichs

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Versorgungsausgleich: Welche Ansprüche erhöhen den Verfahrenswert - und damit die Kosten?

Papierfundstellen

• NJW 2010, 540
• NJW 2011, 540

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Schleswig, 30.08.2010 - 10 WF 156/10

  Festsetzung des Verfahrenswerts im Verfahren vor den Familiengerichten in …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 16.11.2010 - 11 WF 153/10

  Da es für den Verfahrenswert nicht maßgeblich auf die Berücksichtigung des einzelnen Anrechts in der gerichtlichen Entscheidung, sondern auf die sachliche Prüfung der von den Versorgungsträgern erteilten Auskünfte durch Gericht und Verfahrensbevollmächtigte eines Ehegatten ankommt, entspricht es nicht der Billigkeit, vom Regelverfahrenswert abzuweichen (…vgl. Borth, Versorgungsausgleich, 5. Aufl., 11. Kap., Rn. 1120/1121;… Keske in Schulte-Bunert/Weinreich, Kommentar zum FamFG, § 50 FamGKG, Rn. 9; Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 30.08.2010 - 10 WF 156/10 - in AGS 2010, 505).
• OLG Stuttgart, 13.09.2010 - 16 WF 205/10

  Bestimmung des Verfahrenswerts für eine Folgesache Versorgungsausgleich

  Auszug aus OLG Stuttgart, 16.11.2010 - 11 WF 153/10

  Nachdem die Beschwerdeführerin keinen höheren Verfahrenswert als 6.150,-- EUR erstrebt, kann dahingestellt bleiben, ob es nicht der Billigkeit entspräche, ein grundsätzlich nach § 50 Abs. 1 FamGKG zu berücksichtigendes Anrecht im Rahmen des § 50 Abs. 3 FamGKG wertmäßig außer Betracht zu lassen, wenn aufgrund der erteilten Auskunft ohne weiteres festgestellt werden kann, dass das Anrecht für den öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleich ausscheidet (vgl. Beschluss des 16. Familiensenats vom 13.09.2010 - 16 WF 205/10 -, wonach eine Zusatzversorgung des Öffentlichen Dienstes, die infolge nicht erfüllter Wartezeit noch nicht unverfallbar ist und damit für den öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleich ausscheidet, beim Verfahrenswert nicht zu berücksichtigen ist).

• OLG Brandenburg, 10.05.2011 - 9 UF 35/09

  Anspruch auf Durchführung des zuvor ausgesetzten Versorgungsausgleiches auf …

  Auch das insoweit ausgeschlossene Anrecht der gesetzlichen Rentenversicherung (Entgeltpunkte Ost) des Antragstellers ist dabei einzubeziehen (OLG Jena, FamRZ 2011, 585; OLG Stuttgart, NJW 2011, 540).
• OLG Zweibrücken, 09.08.2011 - 2 WF 72/11

  Verfahrenswertbemessung in Versorgungsausgleichssachen bei Anwendung der …

  Der Senat schließt sich der in Rechtsprechung und Literatur überwiegend vertretenen Auffassung an, wonach es nicht der Billigkeit entspricht, allein deswegen gem. § 50 Abs. 3 FamGKG vom Regelstreitwert abzuweichen, weil zu berücksichtigende Anrechte nach § 18 VersAusglG nicht ausgeglichen werden (im Anschluss an OLG Stuttgart NJW 2011, 540; OLG Schleswig FamRZ 2011, 133;… Thiel in Schneider/Wolf/Volpert Rdnr. 10 zu § 50 FamGKG;… Meyer Gerichtskosten der streitigen Gerichtsbarkeiten und des Familienverfahrens 12. Aufl. Rdnr. 4 zu § 50 FamGKG).
• OLG München, 25.04.2012 - 30 WF 562/12

  Versorgungsausgleichssache: Bestimmung und Herabsetzung des Verfahrenswertes

  Dies folgt sowohl aus der Entstehungsgeschichte der Norm (Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags; BTDrs 16/11903 S. 61) als auch dem eindeutigen Wortlaut ("jedes") des Gesetzes (…Thiel in Schneider/Wolf/Volpert, FamGKG, § 50 Rdnr. 10;… Meyer GKG/FamGKG, 13. Auflage, § 50 Rdnr. 4;… Klüsener in Prütting/Helms, FamFG, § 50 FamGKG Rdnr. 6; OLG Stuttgart FamRZ 2011, 227; NJW 2011, 540; OLG Nürnberg FamFR 2012, 68; OLG Koblenz AGS 2011, 456; OLG Bamberg FamRZ 2011, 1232).