Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 20.04.2012 - 11 Wx 33/12 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Deutsches Notarinstitut
GmbHG §§ 39, 8, 6
"Versicherung" gem. § 8 Abs. 3 GmbHG setzt nicht Verwendung des Wortes "versichern" voraus - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die gem. § 8 Abs. 3 u. § 39 Abs. 3 GmbHG abzugebende Erklärung gegenüber dem Registergericht
- zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Zum Wortlaut der Versicherung des Geschäftsführers über Bestellungshindernisse
- Betriebs-Berater
Anmeldung neuer Geschäftsführer beim Registergericht
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die gem. §§ 39 Abs. 3 , 8 Abs. 3 GmbHG aus Anlass der Anmeldung eines Geschäftsführers zur Eintragung im Handelsregister abzugebende Erklärung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Erklärungen des Geschäftsführers zur Handelsregistereintragung
- gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
Anmeldung, Geschäftsführer, Handelsregister, Versicherung
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
OLG Karlsruhe. Wortsinn des Begriffs "Versicherung" im Rahmen der Anmeldung neuer Geschäftsführer beim Registergericht
- ra-braune.de (Kurzinformation)
Oh welche Wortklauberei!
Verfahrensgang
- AG Mannheim, 20.03.2012 - HRB 000000
- OLG Karlsruhe, 20.04.2012 - 11 Wx 33/12
Papierfundstellen
- ZIP 2012, 1028
- BB 2012, 1230
- BB 2012, 1439
- NZG 2012, 598
Wird zitiert von ...
- OLG Jena, 15.09.2020 - 2 W 294/20
Zurückweisung einer Anmeldung zum Handelsregister wegen des Fehlens einer …
Die Versicherung enthält Tatsachenmitteilungen gegenüber dem Registergericht, für deren Richtigkeit der Erklärende einzustehen hat und muss hinreichend erkennen lassen, dass es sich um eine eigenverantwortliche Bekundung des Betroffenen handelt (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 20. April 2012 - 11 Wx 33/12 -, Rn. 14, juris).