Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 03.02.2009 - 11 Wx 71/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,20667
OLG Brandenburg, 03.02.2009 - 11 Wx 71/08 (https://dejure.org/2009,20667)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 03.02.2009 - 11 Wx 71/08 (https://dejure.org/2009,20667)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 03. Februar 2009 - 11 Wx 71/08 (https://dejure.org/2009,20667)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,20667) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung des Betreuers bei Aufenthalt in einer "betreuten Wohngemeinschaft"; Begriff des Aufenthalts in einem Heim

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vergütungsrechtlicher Heimbegriff, Wohnformen für Betreute

  • Judicialis

    VBVG § 5 Abs. 2 Nr. 4; ; VBVG § 5 Abs. 3; ; KostO § 31 Abs. 1; ; KostO § 131 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VBVG § 5 Abs. 2 Nr. 4
    Vergütung des Betreuers bei Aufenthalt in einer "betreuten Wohngemeinschaft"; Begriff des Aufenthalts in einem Heim

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Stuttgart, 08.02.2007 - 8 W 519/06

    Berufsbetreuervergütung: Abgrenzung des "Heims" von "betreutem Wohnen"

    Auszug aus OLG Brandenburg, 03.02.2009 - 11 Wx 71/08
    Bei einer solchen vertraglichen Gestaltung erscheint eine umfassende, von der aktuellen Situation des Betroffenen grundsätzlich unabhängige und dadurch den Betreuer dauerhaft entlastende Versorgungsgarantie schon im Ansatz nicht gewährleistet, so dass es auf die weitere - unterschiedlich beantwortete - Frage wie weit die Versorgungsgarantie im Falle der Verschlechterung des Gesundheitszustandes gehen muss, nicht ankommt (vgl. dazu OLG Dresden, Beschluss vom 21.04.2006 - 3 W 0446/06 - einerseits und OLG Stuttgart, Beschluss vom 08.02.2007 - 8 W 519/06 - andererseits).
  • OLG Dresden, 21.04.2006 - 3 W 446/06

    Stundensatz für die Betreuung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 03.02.2009 - 11 Wx 71/08
    Bei einer solchen vertraglichen Gestaltung erscheint eine umfassende, von der aktuellen Situation des Betroffenen grundsätzlich unabhängige und dadurch den Betreuer dauerhaft entlastende Versorgungsgarantie schon im Ansatz nicht gewährleistet, so dass es auf die weitere - unterschiedlich beantwortete - Frage wie weit die Versorgungsgarantie im Falle der Verschlechterung des Gesundheitszustandes gehen muss, nicht ankommt (vgl. dazu OLG Dresden, Beschluss vom 21.04.2006 - 3 W 0446/06 - einerseits und OLG Stuttgart, Beschluss vom 08.02.2007 - 8 W 519/06 - andererseits).
  • BGH, 23.01.2008 - XII ZB 176/07

    Begriff des Aufenthalts in einem Heim bei Aufenthalt des Pflegebedürftigen in

    Auszug aus OLG Brandenburg, 03.02.2009 - 11 Wx 71/08
    Praktisch sinnvoll erscheint danach ein striktes, an griffige und leicht feststellbare Kriterien gebundenes Verständnis des vergütungsrechtlichen Heimbegriffs (BGH, Beschluss vom 23.01.2008, XII ZB 176/07).
  • OLG Zweibrücken, 20.01.2011 - 3 W 124/09

    Betreuervergütung: Umstände zur Feststellung der Heimaufnahme eines Betreuten;

    Das Vergütungsfestsetzungsverfahren ist nicht auf die Durchführung einer Beweisaufnahme, sondern auf eine strikte, an griffige und leicht feststellbare Kriterien gebundene Begriffsbestimmung angelegt (BGH, NJW-RR 2008, 739; OLG Brandenburg, BtPrax 2009, 125).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht