Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Bayreuth, 15.02.2005 - B 1 K 04.862
• VGH Bayern, 18.12.2006 - 11 ZB 05.1069

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (9)

• VGH Bayern, 25.01.2006 - 11 CS 05.1711

  Entziehung der Fahrerlaubnis, gelegentlicher Cannabiskonsum, Trennen von Konsum …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.12.2006 - 11 ZB 05.1069

  Eine Haaruntersuchung, die keine Spuren einer Drogeneinnahme zutage fördert, vermag deshalb den Vortrag, dass der Proband "gelegentlich" Cannabis konsumiert habe, nicht zu entkräften (vgl. BayVGH vom 25.1.2006 a.a.O. unter Hinweis auf rechtsmedizinische Gutachten).

  Dies ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats der Fall, wenn ein Cannabiskonsument unter dem Einfluss einer THC-Konzentration von mehr als 2, 0 ng/ml im Blut am Straßenverkehr teilgenommen hat (vgl. BayVGH vom 25.1.2006 11 CS 05.1711 , ZfS 2006, 236 ff.; vom 21.4.2006 11 CS 05.1475, vom 9.8.2006 11 CS 05.2009; vom 7.12.2006 11 CS 06.1367 m.w.Nachw.; anders VGH Baden-Württemberg vom 27.3.2006 NJW 2006, 2135 ff., der das fehlende Trennvermögen bereits bei einer festgestellten THC-Konzentration von 1, 0 ng/ml für gegeben erachtet).

  Bei einer THC-Konzentration, die geringer als 1, 0 ng/ml ist, wird eine solche dagegen regelmäßig nicht vorliegen (vgl. BayVGH vom 25.1.2006 11 CS 05.1711 ).

• VGH Bayern, 09.08.2006 - 11 CS 05.2009

  THC-Konzentration unter 1,0 ng/ml und Führen eines Kraftfahrzeugs

  Auszug aus VGH Bayern, 18.12.2006 - 11 ZB 05.1069

  Dies ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats der Fall, wenn ein Cannabiskonsument unter dem Einfluss einer THC-Konzentration von mehr als 2, 0 ng/ml im Blut am Straßenverkehr teilgenommen hat (vgl. BayVGH vom 25.1.2006 11 CS 05.1711 , ZfS 2006, 236 ff.; vom 21.4.2006 11 CS 05.1475, vom 9.8.2006 11 CS 05.2009; vom 7.12.2006 11 CS 06.1367 m.w.Nachw.; anders VGH Baden-Württemberg vom 27.3.2006 NJW 2006, 2135 ff., der das fehlende Trennvermögen bereits bei einer festgestellten THC-Konzentration von 1, 0 ng/ml für gegeben erachtet).

  Dies entspricht der dargestellten Auffassung des Senats, dass der Schwellenwert, ab dem die Fahrtüchtigkeit eines Kraftfahrzeugführers infolge vorangegangenen Cannabiskonsums beeinträchtigt sein kann, in Übereinstimmung mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Dezember 2004 ( NJW 2005, 349 ff. [BVerfG 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03] ) derzeit bei einer THC-Konzentration von 1, 0 ng/ml anzunehmen ist (vgl. BayVGH vom 9.8.2006 a.a.O.).

• VGH Bayern, 25.01.2006 - 11 CS 05.1453

  Ärztliches Gutachten kann unter Umständen auch bei nur einmaligem Cannabiskonsum …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.12.2006 - 11 ZB 05.1069

  Dabei liegt gelegentlicher Konsum im Sinne von Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV vor, wenn tatsächlich mindestens zweimal Cannabis in voneinander unabhängigen Konsumakten eingenommen wurde (vgl. BayVGH vom 25.1.2006 11 CS 05.1453 , ZfS 2006, 294 ff.).

  Soweit die Prozessbevollmächtigten des Klägers das Stufenverhältnis zwischen ärztlichem Gutachten und nachfolgendem medizinisch-psychologischen Gutachten ansprechen, hat der Senat in seiner Entscheidung vom 25. Januar 2006 ( 11 CS 05.1453 ) dargelegt, dass der Anforderung eines Gutachtens nach § 14 Abs. 1 Satz 4 FeV immer dann, wenn die "Gelegentlichkeit" des Cannabiskonsums nicht bereits aufgrund anderweitiger Umstände feststeht, eine ärztliche Begutachtung vorauszugehen hat, die der Aufklärung des Konsummusters dient, und dass die durch § 14 Abs. 1 Satz 4 FeV eröffnete Möglichkeit nur zum Tragen kommt, falls danach noch ein zusätzlicher Ermittlungsbedarf verbleibt.

 
• VGH Baden-Württemberg, 27.03.2006 - 10 S 2519/05

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabis-Konsums; Trennungsvermögen; …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.12.2006 - 11 ZB 05.1069

  Dies ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats der Fall, wenn ein Cannabiskonsument unter dem Einfluss einer THC-Konzentration von mehr als 2, 0 ng/ml im Blut am Straßenverkehr teilgenommen hat (vgl. BayVGH vom 25.1.2006 11 CS 05.1711 , ZfS 2006, 236 ff.; vom 21.4.2006 11 CS 05.1475, vom 9.8.2006 11 CS 05.2009; vom 7.12.2006 11 CS 06.1367 m.w.Nachw.; anders VGH Baden-Württemberg vom 27.3.2006 NJW 2006, 2135 ff., der das fehlende Trennvermögen bereits bei einer festgestellten THC-Konzentration von 1, 0 ng/ml für gegeben erachtet).
• VGH Bayern, 07.12.2006 - 11 CS 06.1350

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Keine regelmäßige Cannabis-Einnahme bei drei- bis …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.12.2006 - 11 ZB 05.1069

  Regelmäßiger Konsum, der nach Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV grundsätzlich zum Ausschluss der Kraftfahreignung führt, setzt einen täglichen bzw. nahezu täglichen Gebrauch von Cannabis voraus (vgl. zuletzt BayVGH vom 7.12.2006 11 CS 06.1350 ).
• VGH Bayern, 07.12.2006 - 11 CS 06.1367

  Auszug aus VGH Bayern, 18.12.2006 - 11 ZB 05.1069

  Dies ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats der Fall, wenn ein Cannabiskonsument unter dem Einfluss einer THC-Konzentration von mehr als 2, 0 ng/ml im Blut am Straßenverkehr teilgenommen hat (vgl. BayVGH vom 25.1.2006 11 CS 05.1711 , ZfS 2006, 236 ff.; vom 21.4.2006 11 CS 05.1475, vom 9.8.2006 11 CS 05.2009; vom 7.12.2006 11 CS 06.1367 m.w.Nachw.; anders VGH Baden-Württemberg vom 27.3.2006 NJW 2006, 2135 ff., der das fehlende Trennvermögen bereits bei einer festgestellten THC-Konzentration von 1, 0 ng/ml für gegeben erachtet).
• BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 25.04

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenkonsum; Einnahme von Kokain; Fahreignung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.12.2006 - 11 ZB 05.1069

  Der Schluss auf die Nichteignung ist allerdings nur zulässig, wenn die Anordnung der ärztlichen bzw. medizinisch-psychologischen Untersuchung rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig ist (vgl. BVerwG vom 9.6.2005 NJW 2005, 3081 ff. [BVerwG 09.06.2005 - 3 C 25.04] ).
• BVerfG, 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Führens eines …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.12.2006 - 11 ZB 05.1069

  Dies entspricht der dargestellten Auffassung des Senats, dass der Schwellenwert, ab dem die Fahrtüchtigkeit eines Kraftfahrzeugführers infolge vorangegangenen Cannabiskonsums beeinträchtigt sein kann, in Übereinstimmung mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Dezember 2004 ( NJW 2005, 349 ff. [BVerfG 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03] ) derzeit bei einer THC-Konzentration von 1, 0 ng/ml anzunehmen ist (…vgl. BayVGH vom 9.8.2006 a.a.O.).
• VGH Bayern, 21.04.2006 - 11 CS 05.1475

  Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis gelegentlicher bzw. …

  Auszug aus VGH Bayern, 18.12.2006 - 11 ZB 05.1069

  Dies ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats der Fall, wenn ein Cannabiskonsument unter dem Einfluss einer THC-Konzentration von mehr als 2, 0 ng/ml im Blut am Straßenverkehr teilgenommen hat (vgl. BayVGH vom 25.1.2006 11 CS 05.1711 , ZfS 2006, 236 ff.; vom 21.4.2006 11 CS 05.1475, vom 9.8.2006 11 CS 05.2009; vom 7.12.2006 11 CS 06.1367 m.w.Nachw.; anders VGH Baden-Württemberg vom 27.3.2006 NJW 2006, 2135 ff., der das fehlende Trennvermögen bereits bei einer festgestellten THC-Konzentration von 1, 0 ng/ml für gegeben erachtet).

• VG Gelsenkirchen, 18.09.2019 - 9 L 1266/19

  Ärztliches Gutachten, medizinisch-psychologische Untersuchung; Hinweispflicht

  Insofern, kann die Anordnung der Beibringung eines ärztlichen Gutachtens nach § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV die Vorstufe der Anordnung der Beibringung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung sein, wenn sich aus ihr ergibt, dass der Fahrerlaubnisinhaber gelegentlicher Cannabiskonsument ist, Bayerischer VGH, Beschluss vom 18. Dezember 2006 - 11 ZB 05.1069 -, juris Rn. 19 m.w.N.
• VGH Bayern, 18.01.2008 - 11 CS 07.3066

  Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; Fahrt mit 1,2 ng …

  Demgegenüber bestehen nach der Rechtsprechung des Senats bei gelegentlichem Cannabiskonsum und Fahren mit einer THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml Blut Eignungszweifel i.S. des § 14 Abs. 1 Satz 4 FeV, die die Fahrerlaubnisbehörde zur Anforderung eines medizinisch-psychologischen Fahreignungsgutachtens berechtigen, mit dem ermittelt werden soll, ob der Betroffene künftig zwischen der Einnahme von Cannabis und der motorisierten Teilnahme am Straßenverkehr trennen wird (vgl. hierzu die Grundsatzentscheidung des BayVGH vom 25.1.2006 Az. 11 CS 05.1711 VRS 110 [2006], Nr. 105 [S. 310] = DAR 2006, 407; ferner BayVGH vom 18.12.2006 Az. 11 ZB 05.1069 m.w.N.).
• VG München, 04.12.2007 - M 1 K 07.2536

  Fahrerlaubnis; Cannabis; regelmäßiger Konsum; Erledigung durch Abstinenznachweis …

  Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (B.v. 18.12.2006 Az. 11 ZB 05.1069; v. 7.12.2006 Az.: 11 CS 06.1350 ) sieht das in dieser Bestimmung enthaltene Tatbestandsmerkmal der "Regelmäßigkeit" dann als erfüllt an, wenn Cannabis täglich oder nahezu täglich konsumiert wird.

 
• VGH Bayern, 12.03.2007 - 11 CS 06.1525

  Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen …

  Ein einmaliges Fahren unter dem Einfluss von mehr als 2, 0 ng/ml Blut reicht aus (vgl. zuletzt BayVGH vom 18.12.2006 Az. 11 ZB 05.1069 m. w. N.).
• VGH Bayern, 17.11.2008 - 11 CS 08.2157

  Gelegentlicher Cannabiskonsum; Verstoß gegen das Trennungsgebot

  Hat der gelegentliche Cannabiskonsument mit einer THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml im Blut am Straßenverkehr teilgenommen, bestehen Eignungsbedenken, zu deren Klärung vor einer etwaigen Entziehung einer Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten einzuholen ist (vgl. grundsätzlich Beschluss vom 25.1.2006 ZfS 2006, 236 f., ferner Beschluss vom 18.12.2006 11 ZB 05.1069 m.w.Nachw.).
• VG Frankfurt/Main, 07.08.2008 - 12 L 1560/08

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabis-Konsums

  Eine gelegentliche Einnahme von Cannabis im Sinne dieser Vorschrift ist gekennzeichnet durch einen zumindest mehrmaligen Konsum; bleibt es dabei bei einem einmaligen Vorkommnis dieser Art, kann nach allgemeinem Sprachgebrauch nicht von einer gelegentlichen Einnahme die Rede sein (vgl. VGH Baden-Württemberg, B. v. 29.09.2003 - 10 S 1294/03 - NZV 2004, 215 f., Bay. VGH, B. v. 27.03.2006 - 11 CS 05.1559 -, Juris; B. v. 18.12.2006 - 11 ZB 05.1069, Juris).
• VG Regensburg, 22.08.2014 - RO 8 K 14.1076

  Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; Trennungsvermögen; …

  Hat der gelegentliche Cannabis-Konsument dagegen mit einer THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml im Blut am Straßenverkehr teilgenommen, so bestehen Eignungsbedenken, zu deren Klärung vor einer etwaigen Entziehung einer Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten einzuholen ist (vgl. BayVGH vom 25.1.2006, ZfS 2006, 236; vom 18.12.2006 Az. 11 ZB 05.1069 m.w.N.; vom 17.11.2008 Az. 11 CS 08.2157).
• VG Regensburg, 11.02.2013 - RO 8 K 13.33

  Cannabis; gelegentlicher Konsum; einmaliger Probierkonsum; Trennungsgebot

  Hat der gelegentliche Cannabis-Konsument dagegen mit einer THC-Konzentration zwischen 1, 0 und 2, 0 ng/ml im Blut am Straßenverkehr teilgenommen, so bestehen Eignungsbedenken, zu deren Klärung vor einer etwaigen Entziehung einer Fahrerlaubnis ein medizinisch-psychologisches Gutachten einzuholen ist (vgl. BayVGH vom 25.1.2006, ZfS 2006, 236; vom 18.12.2006 Az. 11 ZB 05.1069 m.w.N.; vom 17.11.2008 Az. 11 CS 08.2157).
• VG Augsburg, 27.09.2010 - Au 7 K 10.809

  Entzug der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit; fehlendes Trennvermögen bei 2,4 ng/ml …

  Jedenfalls ist der Schwellenwert, ab dem die Fahrtüchtigkeit eines Kraftfahrzeugführers infolge vorangegangenen Cannabiskonsums beeinträchtigt sein kann, derzeit bei einer THC-Konzentration von 1, 0 ng/ml anzunehmen (vgl. BVerfG vom 21.12.2004, Az 1 BvR 2652/03; BayVGH vom 9.8.2006, Az 11 CS 05.2009; vom 18.12.2006, Az. 11 ZB 05.1069).
• VG Augsburg, 04.01.2010 - Au 7 S 09.1863

  Entzug der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit; Fehlendes Trennvermögen bei 2,4 ng/ml …

  Jedenfalls ist der Schwellenwert, ab dem die Fahrtüchtigkeit eines Kraftfahrzeugführers infolge vorangegangenen Cannabiskonsums beeinträchtigt sein kann, derzeit bei einer THC-Konzentration von 1, 0 ng/ml anzunehmen ist (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 21.12.2004, a.a.O.; BayVGH vom 9.8.2006, Az. 11 CS 05.2009; vom 18.12.2006, Az. 11 ZB 05.1069).
• VG München, 02.04.2009 - M 6a S 09.608

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Cannabis und zusätzlicher Konsum von Alkohol; …
• VG München, 15.04.2008 - M 1 S 08.1330

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Cannabiskonsum; medizinisch-psychologisches …
• VG Regensburg, 01.12.2010 - RN 8 K 10.1032

  Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund von Cannabiskonsum
• VG München, 06.11.2008 - M 6b S 08.3887

  Cannabis; Abstinenz oder fehlendes Trennvermögen; negatives …