Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• verkehrslexikon.de

  Fahrerlaubnisentziehung bei Alkoholabhängigkeit

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Alkoholabhängigkeit; Definition des Begriffs der Alkoholabhängigkeit nach dem Fahrerlaubnisrecht

 
• rewis.io

  Fahrerlaubnisentziehung - Alkoholabhängigkeit

• ra.de
• RA Kotz

  Alkoholabhängigkeit: Fahrerlaubnisentzug möglich

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 13 S. 1 Nr. 1
  Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Alkoholabhängigkeit; Definition des Begriffs der Alkoholabhängigkeit nach dem Fahrerlaubnisrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (6)

• VGH Bayern, 09.12.2014 - 11 CS 14.1868

  Verlust der Fahreignung wegen Alkoholabhängigkeit; Wiedererteilung der …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.12.2015 - 11 ZB 15.2200

  Um eine dahingehende Diagnose zu stellen, bedarf es keiner prognostischen Überlegungen, sondern der Ermittlung und Bewertung anamnestischer und aktuell vorliegender (sozial-)medizinischer Gegebenheiten (BayVGH, B.v. 9.12.2014 - 11 CS 14.1868 - juris Rn. 16).
• BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06

  Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

  Auszug aus VGH Bayern, 17.12.2015 - 11 ZB 15.2200

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils liegen vor, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (zu diesem Maßstab vgl. BVerfG, B.v. 21.1.2009 - 1 BvR 2524/06 - NVwZ 2009, 515 m. w. N.).
• BVerwG, 27.09.1995 - 11 C 34.94

  Trunkenheitsfahrt auf dem Fahrrad kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis für …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.12.2015 - 11 ZB 15.2200

  Die gerichtliche Prüfung fahrerlaubnisrechtlicher Entziehungsverfügungen ist auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Entscheidung der handelnden Verwaltungsbehörde auszurichten (vgl. BVerwG, U.v. 27.9.1995 - 11 C 34.94 - BVerwGE 99, 249).

 
• VGH Bayern, 03.07.2013 - 11 CS 13.1149

  Alkoholabhängigkeit feststehend aufgrund der Diagnose im Entlassungsbericht eines …

  Auszug aus VGH Bayern, 17.12.2015 - 11 ZB 15.2200

  Grundsätzlich kann die für die Entziehung der Fahrerlaubnis erforderliche Erkenntnis, dass ein Fahrerlaubnisinhaber ungeeignet im Sinne von § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG, § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV ist, auf jedem rechtskonformen Weg gewonnen werden (BayVGH, B.v. 3.7.2013 - 11 CS 13.1149 - juris Rn. 11, B.v. 4.4.2006 - 11 CS 05.2439 - DAR 2006, 413).
• VGH Bayern, 27.07.2012 - 11 CS 12.1511

  Entzug der Fahrerlaubnis wegen Alkoholabhängigkeit

  Auszug aus VGH Bayern, 17.12.2015 - 11 ZB 15.2200

  Denn eine so lange Befassung mit einem Patienten verschafft den behandelnden Ärzten ein mehr als nur oberflächliches Bild von seinen Lebensgewohnheiten und Lebenseinstellungen, seiner psychischen Verfassung und seinen nutritiven Gewohnheiten und damit von Faktoren, die für die Diagnose einer Alkoholabhängigkeit von Bedeutung sind (BayVGH, B.v. 27.7.2012 - 11 CS 12.1511 - juris Rn. 27 ff.).
• VGH Bayern, 04.04.2006 - 11 CS 05.2439

  Auszug aus VGH Bayern, 17.12.2015 - 11 ZB 15.2200

  Grundsätzlich kann die für die Entziehung der Fahrerlaubnis erforderliche Erkenntnis, dass ein Fahrerlaubnisinhaber ungeeignet im Sinne von § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG, § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV ist, auf jedem rechtskonformen Weg gewonnen werden (BayVGH, B.v. 3.7.2013 - 11 CS 13.1149 - juris Rn. 11, B.v. 4.4.2006 - 11 CS 05.2439 - DAR 2006, 413).

• VG Regensburg, 27.05.2021 - RN 8 S 21.187

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholabhängigkeit - einstweiliger …

  Die Feststellung, ob eine Person an einer Suchterkrankung leidet, gehört zu den Aufgaben, die in diesen Einrichtungen täglich in nicht geringer Zahl zu bewältigen sind (vgl. BayVGH, B.v. 17.12.2015 - 11 ZB 15.2200 - juris Rn. 20).

  Es spricht bei der gebotenen summarischen Prüfung daher viel dafür, dass das Messverfahren im Bezirksklinikum, zu dessen zentralen Aufgabenstellungen, wie oben dargelegt, die Feststellung von Suchterkrankungen zählt (vgl. BayVGH, B.v. 17.12.2015 - 11 ZB 15.2200 - juris Rn. 20), ordnungsgemäß durchgeführt worden ist.

• VGH Bayern, 16.11.2016 - 11 CS 16.1957

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholerkrankung

  Denn eine so lange Befassung mit einem Patienten verschafft den behandelnden Ärzten ein mehr als nur oberflächliches Bild von seinen Lebensgewohnheiten und Lebenseinstellungen, seiner psychischen Verfassung und seinen nutritiven Gewohnheiten und damit von Faktoren, die für die Diagnose einer Alkoholabhängigkeit von Bedeutung sind (…BayVGH, B. v. 27.7.2012 - 11 CS 12.1511 - juris Rn. 27 ff.; B. v. 17.12.2015 - 11 ZB 15.2200 - juris Rn. 20).
• VG München, 08.07.2016 - M 6 E 16.1537

  Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund Alkoholabhängigkeit

  Allerdings handle es sich dabei nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschluss vom 17.12.2015, 11 ZB 15.2200) nur um eine Sollvorgabe, die andere Wege der Feststellung nicht ausschließe.

  Vor allem aber legte das Gutachten nach den Feststellungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs eine Stellungnahme eines Bezirkskrankenhauses und damit eines über einen hohen Grad an Spezialisierung verfügenden Fachkrankenhauses zugrunde, das seinerseits eine Alkoholabhängigkeit diagnostizierte (BayVGH v. 17.12.2015, a. a. O., Rn. 20).

 
• VGH Bayern, 10.07.2017 - 11 CS 17.1057

  Entzug der Fahrerlaubnis wegen Alkoholabhängigkeit

  Denn eine so lange Befassung mit einem Patienten verschafft den behandelnden Ärzten ein mehr als nur oberflächliches Bild von seinen Lebensgewohnheiten und Lebenseinstellungen, seiner psychischen Verfassung und seinen nutritiven Gewohnheiten und damit von Faktoren, die für die Diagnose einer Alkoholabhängigkeit von Bedeutung sind (…BayVGH, B.v. 27.7.2012 - 11 CS 12.1511 - juris Rn. 27 ff.; B.v. 17.12.2015 - 11 ZB 15.2200 - juris Rn. 20;… B.v. 16.11.2016 - 11 CS 16.1957 Rn. 11).
• OVG Saarland, 21.12.2017 - 1 B 720/17

  Entziehung der Fahrerlaubnis infolge Alkoholabhängigkeit

  Wer alkoholabhängig ist, hat krankheitsbedingt regelmäßig nicht die Fähigkeit, den Konsum von Alkohol und das Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr zu trennen (sogenanntes Trennungsvermögen)(Bayerischer VGH, Beschluss vom 17.12.2015 - 11 ZB 15.2200 -, juris, Rdnr. 10; Beschluss des Senats vom 14.11.2017 - 1 B 800/17 -, juris, unter Hinweis auf die Begutachtungs-Leitlinien für Kraftfahreignung sowie OVG des Saarlandes, Beschluss vom 6.3.2002 - 9 Q 103/01 -, juris), sondern muss in stabiler Abstinenz leben.
• VG Minden, 29.12.2022 - 9 L 858/22
  vgl. zur Einstufung von Alkoholproblemen als körperliche und geistige Mängel Siegmund, in: Freymann/Wellner, jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 2. Aufl. (Stand: 20.12.2022), § 2 StVG, Rn. 81; s.a. BayVGH, Beschluss vom 17. Dezember 2015 - 11 ZB 15.2200 -, juris, Rn. 10; Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 46. Aufl. 2021, § 2 StVG, Rn. 45.
• VG Bayreuth, 14.11.2023 - B 1 S 23.868

  Alkoholabhängigkeit, Ausrutscher, "trockener" Alkoholiker, Arztbrief eines …

  Im maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung der handelnden Verwaltungsbehörde (vgl. BVerwG, U.v. 27.9.1995 - 11 C 34.94 - BVerwGE 99, 249; BayVGH, B.v. 17.12.2015 - 11 ZB 15.2200 - juris Rn. 11) wurde weder eine mindestens einjährige Alkoholabstinenz durch den Antragsteller nachgewiesen noch ein medizinisch-psychologisches Gutachten in diesem Sinne vorgelegt.
• VG Bayreuth, 04.07.2019 - B 1 S 19.536

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholabhängigkeit

  Denn eine so lange Befassung mit einem Patienten verschafft den behandelnden Ärzten ein mehr als nur oberflächliches Bild von seinen Lebensgewohnheiten und Lebenseinstellungen, seiner psychischen Verfassung und seinen nutritiven Gewohnheiten und damit von Faktoren, die für die Diagnose einer Alkoholabhängigkeit von Bedeutung sind (…BayVGH, B.v. 26.09.2016 - 11 CS 16.1649 - juris Rn. 12 ff.;… B.v. 27.7.2012 - 11 CS 12.1511 - juris Rn. 27 ff.; B.v. 17.12.2015 - 11 ZB 15.2200 - juris Rn. 20;… B.v. 16.11.2016 - 11 CS 16.1957 Rn. 11).
• VG Würzburg, 19.08.2019 - W 6 K 19.104

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholabhängigkeit

  Denn eine so lange Befassung mit einem Patienten verschafft den behandelnden Ärzten ein mehr als nur oberflächliches Bild von seinen Lebensgewohnheiten und Lebenseinstellungen, seiner psychischen Verfassung und seinen nutritiven Gewohnheiten und damit von Faktoren, die für die Diagnose einer Alkoholabhängigkeit von Bedeutung sind (…BayVGH, B.v. 10.7.2017 - 11 CS 17.1057 - juris Rn. 13;… B.v. 16.11.2016 - 11 CS 16.1957 - juris Rn. 11;… B.v. 27.7.2012 - 11 CS 12.1511 - juris Rn. 27 ff.; B.v. 17.12.2015 - 11 ZB 15.2200 - juris Rn. 20).
• VG Bayreuth, 26.07.2018 - B 1 S 18.628

  Nachweis einer Alkoholabhängigkeit u.a. durch Aussagen einer Klinik

  Denn eine so lange Befassung mit einem Patienten verschafft den behandelnden Ärzten ein mehr als nur oberflächliches Bild von seinen Lebensgewohnheiten und Lebenseinstellungen, seiner psychischen Verfassung und seinen nutritiven Gewohnheiten und damit von Faktoren, die für die Diagnose einer Alkoholabhängigkeit von Bedeutung sind (…BayVGH, B.v. 16.11.2016 - 11 CS 16.1957 - juris Rn. 14 unter Berufung auf B.v. 27.7.2012 - 11 CS 12.1511 - juris Rn. 27 ff.; B.v. 17.12.2015 - 11 ZB 15.2200 - juris Rn. 20).
• VG Bayreuth, 26.01.2021 - B 1 S 20.1368

  Diagnostizierte Cannabisabhängigkeit, Feststehende Nichteignung, Diagnose eines …
• VG Bayreuth, 17.06.2020 - B 1 S 20.477

  Entzug der Fahrerlaubnis rechtmäßig ohne vorherige Anordnung eines ärztlichen …
• VG Bayreuth, 26.04.2018 - B 1 S 18.262

  Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund Alkoholabhängigkeit
• VG Regensburg, 01.04.2019 - RN 8 K 17.1629

  Entziehung der Fahrerlaubnis Gruppe 2 aufgrund einer Epilepsie-Erkrankung
• VG Bayreuth, 03.05.2022 - B 1 S 22.400

  Entlassungsbericht Bezirksklinikum, Schlüssigkeit des Arztbriefes, …
• VG Bayreuth, 04.07.2019 - B 1 S 19.454

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht fristgemäßer Beibringung eines …
• VG Ansbach, 13.11.2020 - AN 10 S 20.02217

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholabhängigkeit - einstweiliger …