Rechtsprechung
| AG Braunschweig, 01.04.1986 - 115 C 741/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 08.10.2008 - XII ZR 15/07
Schonheitsreparaturen umfassen auch Teppichreinigung!
Nach anderer Ansicht, die auch das Berufungsgericht vertritt, fällt die Reinigung von Teppichböden ohne ausdrückliche Vereinbarung nicht unter den Begriff der Schönheitsreparaturen (AG Braunschweig WuM 1986, 310 ;… Staudinger/Emmerich [Neubearbeitung 2006] § 535 Rdn. 103;… Bub in Bub/Treier aaO Kap. II Rdn. 479). - OLG Brandenburg, 13.12.2006 - 3 U 200/05
Rückgabe von gewerblich genutzten Mieträumen
Hinsichtlich des Reinigens von Teppichböden sind - soweit ersichtlich ist - bisher nur wenige gerichtliche Entscheidungen veröffentlich worden, aus denen sich kein einheitliches Bild ergibt (vgl. einerseits LG Görlitz, Urt. v. 09.08.2000 - 2 S 4/00, WuM 2000, 570 [LS] und andererseits AG Braunschweig, Urt. v. 01.04.1986 - 115 C 741/86, WuM 1986, 310).