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   LAG Köln, 07.04.2006 - 12 (2) Sa 1435/05   

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https://dejure.org/2006,12989
LAG Köln, 07.04.2006 - 12 (2) Sa 1435/05 (https://dejure.org/2006,12989)
LAG Köln, Entscheidung vom 07.04.2006 - 12 (2) Sa 1435/05 (https://dejure.org/2006,12989)
LAG Köln, Entscheidung vom 07. April 2006 - 12 (2) Sa 1435/05 (https://dejure.org/2006,12989)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Rückwirkung TVe

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    VTV Cockpitpersonal LH, §§ 812, 814, 818 III BGB
    Rückwirkung TVe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung der Höhe der tariflichen Vergütung; Bestehen eines immanenten Vorbehalts der rückwirkenden Abänderbarkeit durch Tarifvertrag bei tarifvertraglichen Regelungen während ihrer Laufzeit; Möglichkeit des Wegfalls der Bereicherung bei vorheriger Überzahlung des ...

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 175/04

    Rückzahlung überzahlter Honorare - Rückwirkende Feststellung eines

    Auszug aus LAG Köln, 07.04.2006 - 12 (2) Sa 1435/05
    Darlegungs- und beweisbelastet ist insoweit der Leistungsempfänger, hier der Kläger (BAG Urteil vom 09.02.2005 - 5 AZR 175/04 - AP Nr. 12 zu § 611 BGB Lohnnrückzahlung).

    Es kommt darauf an, ob der Empfänger die Beträge restlos für seine laufenden Lebensbedürfnisse verbraucht oder sich damit noch in seinem Vermögen vorhandene Werte oder Vorteile verschafft hat (BAG Urteil vom 09.02.2005 - 5 AZR 175/04 - aaO).

  • BAG, 23.11.1994 - 4 AZR 879/93

    Rückwirkende Tariflohnsenkung; Vertrauensschutz

    Auszug aus LAG Köln, 07.04.2006 - 12 (2) Sa 1435/05
    Dies gilt selbst für bereits entstandene und fällig gewordene, aber noch nicht abgewickelte Ansprüche, begrenzt allerdings durch den Grundsatz des Vertrauensschutzes (BAG Urteil vom 23.11.1994 - 4 AZR 879/93 - AP Nr. 12 zu § 1 TVG Rückwirkung; Urteil vom 22.10.2003 - 10 AZR 152/03 - NZA 2004, 444, 446).
  • BAG, 22.10.2003 - 10 AZR 152/03

    Weihnachtsgeld - Wegfall durch Sanierungstarifvertrag

    Auszug aus LAG Köln, 07.04.2006 - 12 (2) Sa 1435/05
    Dies gilt selbst für bereits entstandene und fällig gewordene, aber noch nicht abgewickelte Ansprüche, begrenzt allerdings durch den Grundsatz des Vertrauensschutzes (BAG Urteil vom 23.11.1994 - 4 AZR 879/93 - AP Nr. 12 zu § 1 TVG Rückwirkung; Urteil vom 22.10.2003 - 10 AZR 152/03 - NZA 2004, 444, 446).
  • BAG, 30.11.1994 - 4 AZR 889/93

    Gruppenführervertreter bei der Bundesbahn: Eingruppierung

    Auszug aus LAG Köln, 07.04.2006 - 12 (2) Sa 1435/05
    Dies gilt selbst für bereits entstandene und fällig gewordene, aber noch nicht abgewickelte Ansprüche, begrenzt allerdings durch den Grundsatz des Vertrauensschutzes (BAG Urteil vom 23.11.1994 - 4 AZR 879/93 - AP Nr. 12 zu § 1 TVG Rückwirkung; Urteil vom 22.10.2003 - 10 AZR 152/03 - NZA 2004, 444, 446).
  • BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 567/06

    Vergütung eines Flugzeugführers - Tarifänderung - Rückwirkung

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 7. April 2006 - 12 (2) Sa 1435/05 - wird zurückgewiesen.
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