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| OVG Rheinland-Pfalz, 30.06.2000 - 12 A 10423/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- VGH Hessen, 02.12.2002 - 12 UE 1893/02
Recht auf Wiederkehr - gewöhnlicher Aufenthalt vor Ausreise
Dies gilt auch für einen Hilfesuchenden, der sich etwa drei Monate lang nur deshalb im Haushalt von Verwandten aufhält, um die Zeit bis zur verzögerten Fertigstellung des von ihm zu beziehenden Seniorenwohnheims zu überbrücken (OVG Rheinland-Pfalz, 30.06.2000 - 12 A 10423/00 -, FEVS 53, 91). - OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2005 - 12 A 4576/02 vgl. hierzu etwa BVerwG, Beschluss vom 3. Juli 2003 - 5 B 211.02 -, juris sowie OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30. Juni 2000 - 12 A 10423/00 -, FEVS 53, 91 zu einem ähnlichen Sachverhalt.
vgl. hierzu näher OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 30. Juni 2000, a.a.O..
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2002 - 12 A 1681/99
Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts im Jugendhilferecht ; Provisorische …
In dieser Beziehung unterscheidet sich der hier zu beurteilende Sachverhalt etwa von dem, der dem Urteil des OVG Rh.-Pf. vom 30.6.2000 - 12 A 10423/00 - (FEVS 53, 91 ff.) zu Grunde lag und in dem sich ein Hilfe Suchender ca. 3 Monate lang nur deshalb im Haushalt von Verwandten aufhielt, um die Zeit bis zur (verzögerten) Fertigstellung des von ihm zu beziehenden Seniorenheims am selben Ort zu überbrücken. - VG Karlsruhe, 10.10.2003 - 5 K 2580/03
Anspruch eines Gefangenen in einer Strafvollzugsanstalt auf bedarfsorientierte …
Auch die Absicht, den Ort wieder zu verlassen, wenn bestimmte Voraussetzungen oder Ereignisse eintreten, oder eine von vornherein bestehende zeitliche Begrenzung stehen der Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts nicht entgegen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 10.03.1998 - 6 S 3138/96 - OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 11.05.2000 - 12 A 10908/99 - FEVS 53, 41, Urt. v. 30.06.2000 - 12 A 10423/00 - FEVS 53, 91, Urt. v. 17.08.2000 - 12 A 10912/99 - FEVS 53, 171, und Beschl. v. 22.01.2002 - 12 A 11101/01 - ZFSH/SGB 2002, 216; Urt. der Kammer v. 25.06.2002 - 5 K 2372/00 - m. w. Nachw.). - LSG Niedersachsen-Bremen, 09.12.2008 - L 8 SO 13/08 Mit ihrer am 29. August 2008 gegen das ihr am 23. Juli 2008 zugestellte Urteil eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde machte die Beklagte geltend, das Urteil des SG weiche von verschiedenen Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte Koblenz (Urteile vom 30. Juni 2000 - 12 A 10423/00 , FEVS 53, 91 und vom 11. Mai 2000 - 12 A 10908/99 , FEVS 53, 41) und Münster (Urteil vom 12. September 2002 - 12 A 4625/99 , FEVS 54, 271) ab.