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   OVG Berlin-Brandenburg, 20.03.2006 - 12 A 11.05   

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https://dejure.org/2006,23536
OVG Berlin-Brandenburg, 20.03.2006 - 12 A 11.05 (https://dejure.org/2006,23536)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20.03.2006 - 12 A 11.05 (https://dejure.org/2006,23536)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20. März 2006 - 12 A 11.05 (https://dejure.org/2006,23536)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Geltendmachung von Ansprüchen des Anwohners eines Flugplatzes gegen eine luftrechtlicheÄnderungsgenehmigung; Anforderungen an die Durchführung des Widerspruchsverfahrens; Voraussetzungen für den Beginn der Widerspruchsfrist; Notwendigkeit der ...

  • Judicialis

    LuftVG § 6 Abs. 4 Satz 2; ; LuftVG § 25; ; VwGO § 43 Abs. 2 Satz 1; ; VwGO § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6; ; VwGO § 58 Abs. 2; ; VwGO § 68 Abs. 1; ; VwGO § 68 Abs. 2; ; VwGO § 70 Abs. 1; ; VwVfGBbg § 41

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 28.08.1987 - 4 N 3.86

    Rechtsschutzbedürfnis im Normenkontrollverfahren; Verlust der Anfechtungsbefugnis

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 20.03.2006 - 12 A 11.05
    Daher kommt es nicht darauf an, ob sich die Rechtsprechung zum baurechtlichen Nachbarstreit auf den vorliegenden Fall übertragen lässt, wonach der Nachbar wegen des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses ab dem Zeitpunkt, in dem er von der Baugenehmigung zuverlässige Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen müssen, so zu behandeln ist, als sei ihm die Baugenehmigung ohne Rechtsmittelbelehrung bekannt gemacht worden (vgl. BVerwGE 44, 294, 299 ff.; 78, 85, 89 f.).
  • BVerwG, 25.01.1974 - IV C 2.72

    Beginn der Frist für einen Nachbarwidersprucht gegen eine Baugenehmigung bei

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 20.03.2006 - 12 A 11.05
    Daher kommt es nicht darauf an, ob sich die Rechtsprechung zum baurechtlichen Nachbarstreit auf den vorliegenden Fall übertragen lässt, wonach der Nachbar wegen des nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses ab dem Zeitpunkt, in dem er von der Baugenehmigung zuverlässige Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen müssen, so zu behandeln ist, als sei ihm die Baugenehmigung ohne Rechtsmittelbelehrung bekannt gemacht worden (vgl. BVerwGE 44, 294, 299 ff.; 78, 85, 89 f.).
  • BVerwG, 08.03.1983 - 1 C 34.80

    Rechtzeitigkeit des Widerspruchs - Widerspruchsfrist - Wiedereinsetzungsantrag -

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 20.03.2006 - 12 A 11.05
    Ob ein Widerspruch rechtzeitig erhoben ist, ist eine die Zulässigkeit der Anfechtungsklage gegen den Erstbescheid betreffende verfahrensrechtliche Frage (vgl. BVerwG NJW 1983, 1923; OVG NW NVwZ-RR 1995, 623).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.09.1994 - 22 A 2426/94

    Wahrung der Widerspruchsfrist; Zulässigkeitsvoraussetzung; Zusammengefaßter

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 20.03.2006 - 12 A 11.05
    Ob ein Widerspruch rechtzeitig erhoben ist, ist eine die Zulässigkeit der Anfechtungsklage gegen den Erstbescheid betreffende verfahrensrechtliche Frage (vgl. BVerwG NJW 1983, 1923; OVG NW NVwZ-RR 1995, 623).
  • VG Minden, 07.07.2015 - 10 K 1858/12

    Rechtmäßigkeit der Nichtberücksichtigung eines Beamten der Deutschen Telekom bei

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. Juni 2014 - 2 B 75.13 -, juris Rn. 15 und Beschluss vom 4. Juni 1991 - 6 ER 400.91-, juris Rn. 8 m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. März 2006 - 12 A 11.05 -, juris Rn. 22; Brenner, in: Sodan/Ziekow, 4. Auflage 2014, § 74 Rn. 63.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.05.2013 - 3 M 167/13

    Sicherstellung eines Hundes

    Der Umstand, dass die Antragstellerin über die ihrer Prozessbevollmächtigten gewährte Akteneinsicht am 23. April 2013 Kenntnis von dem Bescheid vom 17. Dezember 2012 erhalten hat, reicht für eine ordnungsgemäße Bekanntgabe nicht aus, weil es insoweit an einem Bekanntgabewillen der Antragsgegnerin fehlt (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 20.03.2006 - 12 A 11.05 -, juris).
  • VG Minden, 07.07.2015 - 10 K 1856/12

    Rechtmäßigkeit der Nichtberücksichtigung eines Beamten der Deutschen Telekom bei

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. Juni 2014 - 2 B 75.13 -, juris Rn. 15 und Beschluss vom 4. Juni 1991 - 6 ER 400.91-, juris Rn. 8 m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20. März 2006 - 12 A 11.05 -, juris Rn. 22; Brenner, in: Sodan/Ziekow, 4. Auflage 2014, § 74 Rn. 63.
  • VG Köln, 21.11.2018 - 8 L 1814/18
    vgl. BFH, Urteil vom 13.4.2011 - X R 33/09 -, juris, Rn. 49 sowie OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.3.2006 - 12 A 11.05 -, juris, Rn. 21, m. w. N.
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