Rechtsprechung
OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.2000 - 12 A 11112/00 |
Zitiervorschläge
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23. November 2000 - 12 A 11112/00 (https://dejure.org/2000,24297)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,24297) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Trier - 2 K 1696/99
- OVG Rheinland-Pfalz, 23.11.2000 - 12 A 11112/00
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Rheinland-Pfalz, 13.03.2013 - 6 A 10034/13
Kein Wasserversorgungsbeitrag für Handtuchgrundstück
Auf die Gelegenheit zum Autowaschen kann aber zur Begründung einer beitragsrechtlich relevanten Nutzungsmöglichkeit nicht abgestellt werden, da diese an die rechtlich zulässige Möglichkeit der Inanspruchnahme einer Einrichtung anknüpft (Urteil vom 23. November 2000 - 12 A 11112/00.OVG -, ESOVGRP). - OVG Rheinland-Pfalz, 19.01.2010 - 6 A 10974/09
Präsident zieht Bilanz für 2009 - Ausblick auf 2010
Eine solche Inanspruchnahmemöglichkeit setzt danach voraus, dass die Einrichtung in voller Funktionstüchtigkeit zur Verfügung steht und so genutzt werden kann, wie es in der ordnungsgemäßen und mit den maßgeblichen rechtlichen Vorschriften in Einklang stehenden Planung vorgesehen ist, die der Einrichtung zugrunde liegt (Urteile vom 23. November 2000 - 12 A 11112/00.OVG -, AS 29, 1, und vom 19. Dezember 2006 - 6 A 11142/06.OVG -, AS 34, 87 [88]). - OVG Rheinland-Pfalz, 07.07.2009 - 6 A 11161/08
Grundstückseigentümer müssen Beitrag für die erstmalige Herstellung eines …
Der die Beitragserhebung rechtfertigende Vorteil nach § 7 Abs. 2 Satz 1 KAG setzt nicht etwa den tatsächlich erfolgten Anschluss an die Entwässerungseinrichtung, sondern lediglich die Möglichkeit der Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung oder Anlage voraus (OVG RP, 12 A 12381/92.OVG, ESOVGRP; 12 A 11112/00.OVG, AS 29, 1 [2], ESOVGRP). - OVG Rheinland-Pfalz, 07.07.2009 - 6 A 11163/08
Erhebung von Vorausleistungen auf einmalige Beiträge für die erstmalige …
Vielmehr muss darüber hinaus die Möglichkeit gegeben sein, das auf dem Grundstück aufkommende Abwasser in einer Weise abzuleiten, wie sie in der der Entwässerungseinrichtung zugrunde liegenden ordnungsgemäßen Planung vorgesehen ist (OVG RP, 12 A 12381/92.OVG, ESOVGRP; 12 A 11112/00.OVG, ESOVGRP).