Weitere Entscheidung unten: OVG Rheinland-Pfalz, 11.05.1993

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   OVG Rheinland-Pfalz, 17.12.1992 - 12 A 11766/92   

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OVG Rheinland-Pfalz, 17.12.1992 - 12 A 11766/92 (https://dejure.org/1992,11992)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17.12.1992 - 12 A 11766/92 (https://dejure.org/1992,11992)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 17. Dezember 1992 - 12 A 11766/92 (https://dejure.org/1992,11992)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 02.07.1987 - 5 C 126.83

    Nachgehende Hilfe im Arbeitsleben nach SchwbG - Preisgrenze für Leistungen zur

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 17.12.1992 - 12 A 11766/92
    Auf diese vom Verwaltungsgericht unter Berufung auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 02. Juli 1987 - 5 C 126.83 -, Buchholz 436.61 § 28 SchwbG Nr. 1) verneinte Frage kommt es hier nicht an, denn eine Bewilligung war jedenfalls deshalb ausgeschlossen - und der Antrag des Klägers deshalb zwingend abzulehnen -, weil ein Hilfebedarf im Zeitpunkt der Entscheidung des Beklagten nicht mehr bestand und kein Ausnahmefall vorliegt, in dem eine Leistung dennoch zulässig ist.
  • BVerwG, 05.12.1991 - 5 C 26.86

    Hilfe zur beruflichen Rehabilitation - Kraftfahrzeughilfe - Beschaffungshilfe

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 17.12.1992 - 12 A 11766/92
    Entsprechendes gilt bei Einlegung von Rechtsmitteln um der Effektivität des Rechtsschutzes willen (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom30. April 1992 - 5 C 12.87 -, DVBl. 1992, 1479 [148] für das Recht der Sozialhilfe, und Urteil vom 05. Dezember 1991 - 5 C 26.86 - Buchholz 436.7 § 26 BVG Nr. 11 für das Recht der Kriegsopferfürsorge).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.12.1992 - 12 E 12213/92

    Sozialhilferecht: Übernahme der Kosten eines Zahnersatzes

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 17.12.1992 - 12 A 11766/92
    Vgl. auch den Senatsbeschluß vom 08. Dezember 1992 - 12 E 12213/92.OVG -.
  • BVerwG, 11.11.1970 - V C 50.70

    Antrag auf Berufsförderung - Anforderungen an den Antrag

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 17.12.1992 - 12 A 11766/92
    Die Bedarfsorientierung oder Leistungen verbietet aber regelmäßig eine nachträgliche Gewährung, da die Bedarfsdeckung in diesem Fall in eine vom Leistungsgesetz nicht bezweckte Entschädigungverfälscht würde (BVerwG, Urteil vom 11. November 1970 - V C 50.70 -, Zeitschrift für Kriegsopferfürsorge und Schwerbeschädigtenrecht 1971, 37).
  • BVerwG, 30.04.1992 - 5 C 12.87

    Sozialhilfe - Bedarfsdeckung

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 17.12.1992 - 12 A 11766/92
    Entsprechendes gilt bei Einlegung von Rechtsmitteln um der Effektivität des Rechtsschutzes willen (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom30. April 1992 - 5 C 12.87 -, DVBl. 1992, 1479 [148] für das Recht der Sozialhilfe, und Urteil vom 05. Dezember 1991 - 5 C 26.86 - Buchholz 436.7 § 26 BVG Nr. 11 für das Recht der Kriegsopferfürsorge).
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   OVG Rheinland-Pfalz, 11.05.1993 - 12 A 11766/92   

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https://dejure.org/1993,12482
OVG Rheinland-Pfalz, 11.05.1993 - 12 A 11766/92 (https://dejure.org/1993,12482)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11.05.1993 - 12 A 11766/92 (https://dejure.org/1993,12482)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11. Mai 1993 - 12 A 11766/92 (https://dejure.org/1993,12482)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Reiseentschädigung ; Mittellose Personen; Terminswahrnehmung

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Wird zitiert von ...

  • OLG Zweibrücken, 19.12.2005 - 5 WF 140/05

    Prozesskostenhilfe: Nachträgliche Erstattung von Reisekosten einer bedürftigen

    Rheinland-Pfalz 1977, Seite 205 sowie 2003, Seite 199, 200 - steht dem nicht entgegen (vgl. Zimmermann, Prozesskostenhilfe in Familiensachen, 2. Aufl., Rdnr. 550; a.A. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 11. Mai 1993 - 12 A 11766/92 -, zitiert nach juris).
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