Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 07.12.2010 - 12 A 2567/09 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unterschiedliche Beurteilung des Merkmals der Härte bei Einsatz der Mittel für Bestattung und Grabpflege i.R.d. Gewährung von Pflegewohngeld als bei der Gewährung von Sozialhilfe als klärungsbedürftige Frage
Wird zitiert von ...
- VG Aachen, 10.04.2012 - 2 K 2100/10 Vielmehr hat zur Vermeidung von Widersprüchen und zwecks Berücksichtigung des Willens des Gesetzgebers auch der Heimbewohner die angemessene Bestattungs- und Grabpflegevorsorge nicht durch sein Schonvermögen zu finanzieren, vgl. OVG NRW, Urteil vom 16. November 2009 - 12 A 1363/09 -, und Beschluss vom 7. Dezember 2010 - 12 A 2567/09 -, jeweils juris.
Für Blogger: