Rechtsprechung
VGH Bayern, 07.12.2005 - 12 B 03.3099 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,26558) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klage gegen die Rücknahme eines Bewilligungsbescheides über Hilfe zur Pflege und gegen die Rückforderung solcher Hilfe; Rücknahme und Rückforderung gegenüber einer Erbin; Unvollständige Angaben in Bezug auf die bestehenden Sterbegeldversicherungen; Schuldunfähigkeit der ...
- Judicialis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 30.09.2003 - RN 4 K 03.879
- VGH Bayern, 07.12.2005 - 12 B 03.3099
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Bayern, 14.11.2017 - L 11 AS 870/16
Keine Rücknahme der Bewilligung von Leistungen nach dem ALG II wegen schuldlos …
Zur Überzeugung des Senates, die sich dieser insbesondere im Rahmen eines persönlichen Eindrucks im Rahmen der mündlichen Verhandlung hat bilden können, war der Kläger auch im Zeitpunkt der Erstantragstellung und bei den Folgeanträgen schuldunfähig oder gar geschäftsunfähig, was ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln ausschließt (vgl dazu auch BayVGH, Urteil vom 07.12.2005 - 12 B 03.3099 - juris). - VG Arnsberg, 30.11.2021 - 9 K 3572/19
Betreuerhaftung bei Aufhebung der Bewilligung von Pflegewohngeld
vgl. allgemein zum Erfordernis der Sichtung der Vermögensverhältnisse eines Hilfeempfängers durch den Betreuer: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (BayVGH), Urteil vom 7. Dezember 2005 - 12 B 03.3099 -, juris, Rn. 13; zum Erfordernis der eigenständigen Erfüllung von Mitteilungspflichten des Betreuers: BayVGH, Urteil vom 19. Juli 2006 - 12 B 05.1086 -, juris, Rn. 31.