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   VGH Bayern, 30.01.2002 - 12 B 99.3778   

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https://dejure.org/2002,64208
VGH Bayern, 30.01.2002 - 12 B 99.3778 (https://dejure.org/2002,64208)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30.01.2002 - 12 B 99.3778 (https://dejure.org/2002,64208)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30. Januar 2002 - 12 B 99.3778 (https://dejure.org/2002,64208)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Saarland, 04.04.2007 - 3 Q 73/06

    Zur Zuständigkeit von Jugend- und Sozialhilfe im Bereich der Frühförderung im

    Von einem der Reformintention der Regelungen in § 10 SGB VIII Zuwiderlaufen bei der vom Senat gewonnenen Interpretation kann nicht die Rede sein, da die Frühförderung als Teilbereich aus sachgerechten Gründen ausdrücklich dem Ländervorbehalt in § 10 SGB VIII unterliegt und hiervon der saarländische Gesetzgeber auch Gebrauch gemacht hat, siehe in diesem Zusammenhang zur vergleichbaren Regelung des Art. 53 Abs. 2 BayKJHG die Entscheidungen des BayVGH vom 30.1.2002 - 12 B 99.3778 - und des VG München vom 8.6.2000 - M 15 K 97.8099 -, jeweils zitiert nach Juris.
  • OVG Niedersachsen, 19.05.2003 - 12 LC 291/02

    Kostenerstattung im Rahmen der Jugendhilfe wegen einer teilstationären

    cc) Entstehen - wie hier - im Zusammenhang mit dieser Jugendhilfemaßnahme Kosten, kommt auch eine Erstattung dieser (Neben-)Kosten nach §§ 103, 104, 97 Abs. 2 BSHG n.F. nicht in Betracht, auch dann nicht, wenn - wie hier - die (Neben-)Kosten für eine teilstationäre Eingliederungshilfe auf §§ 39, 40 BSHG, also auf sozialhilferechtlichen Vorschriften beruhen (a.A. wohl Bay. VGH, Urt. v. 30.1.2002 -12 B 99.3778, der allein auf die Rechtsnatur der streitigen "Zusammenhangskosten" abstellt, ohne die Anwendbarkeit der §§ 104, 103, 97 Abs. 2 BSHG zu prüfen, obgleich sich auch in dem dort zu entscheidenden Fall die Hauptmaßnahme der Unterbringung des Hilfeempfängers als Jugendhilfe darstellte).
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