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   BSG, 23.02.1995 - 12 BK 98/94   

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https://dejure.org/1995,31151
BSG, 23.02.1995 - 12 BK 98/94 (https://dejure.org/1995,31151)
BSG, Entscheidung vom 23.02.1995 - 12 BK 98/94 (https://dejure.org/1995,31151)
BSG, Entscheidung vom 23. Februar 1995 - 12 BK 98/94 (https://dejure.org/1995,31151)
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Wird zitiert von ... (72)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.07.2011 - L 1 KR 206/09

    Bundesrat; Besucherdienst; Beschäftigung; Honorarkraft

    Weist eine Tätigkeit Merkmale auf, die sowohl auf Abhängigkeit als auch auf Selbständigkeit hinweisen, so ist entscheidend, welche Merkmale überwiegen (…BSG Urt. v. 23.06.1994 -12 RK 72/92- NJW 1994, 2974, 2975) und der Arbeitsleistung das Gepräge geben (BSG Beschluss vom 23. Februar 1995 -12 BK 98/94- juris;… zur Verfassungsmäßigkeit dieser Abgrenzung Bundesverfassungsgericht, Kammerbeschluss vom 20. Mai 1996 - 1 BvR 21/96 - SozR 3-2400 § 7 Nr. 11).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.02.2014 - L 29 AL 8/11

    Winterbau-Umlage - Gesellschafter - Geschäftsführer - abhängige Beschäftigung

    Weist eine Tätigkeit Merkmale auf, die sowohl auf Abhängigkeit als auch auf Selbständigkeit hinweisen, so ist entscheidend, welche Merkmale überwiegen (vgl BSG, Urteil vom 23. Juni 1994 - 12 RK 72/92 - NJW 1994, 2974, 2975) und der Arbeitsleistung das Gepräge geben (vgl BSG, Beschluss vom 23. Februar 1995 - 12 BK 98/94 - ).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.01.2014 - L 1 KR 358/12

    Sozialversicherungspflicht - Kurierfahrer - Zusteller - detaillierte Vorgaben …

    Weist eine Tätigkeit Merkmale auf, die sowohl auf Abhängigkeit als auch auf Selbständigkeit hinweisen, so ist entscheidend, welche Merkmale überwiegen (BSG, Urteil vom 23. Juni 1994 -12 RK 72/92- NJW 1994, 2974, 2975) und der Arbeitsleistung das Gepräge geben (BSG Beschluss vom 23. Februar 1995 -12 BK 98/94-;… Urt. v. 25. April 2012 - B 12 KR 24/10 R - Rdnr. 16;… zur Verfassungsmäßigkeit dieser Abgrenzung Bundesverfassungsgericht, Kammerbeschluss vom 20. Mai 1996 - 1 BvR 21/96 - SozR 3-2400 § 7 Nr. 11).
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