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   VGH Bayern, 17.11.2004 - 12 CE 04.1580, Au 3 E 04.753   

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https://dejure.org/2004,8118
VGH Bayern, 17.11.2004 - 12 CE 04.1580, Au 3 E 04.753 (https://dejure.org/2004,8118)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17.11.2004 - 12 CE 04.1580, Au 3 E 04.753 (https://dejure.org/2004,8118)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17. November 2004 - 12 CE 04.1580, Au 3 E 04.753 (https://dejure.org/2004,8118)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Verbandsklage gemäß § 63 SGB IX - EU-Rente kein Kriterium für die Aufnahme in Werkstatt für behinderte Menschen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Behinderten auf Wiederaufnahme in eine Werkstatt für behinderte Menschen; Klagerecht eines Behindertenverbandes bei Interessenkollision; Zulässigkeit der Klage des Verbandes bei gesetzlicher Prozessstandschaft; Berücksichtigung des Gesundheitsbildes bei ...

  • Judicialis

    SGB IX § 39; ; SGB IX § 63; ; SGB IX § 136; ; SGB IX § 137; ; VwGO § 42 Abs. 2; ; BSHG § 39; ; BSHG § 40

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Klagebefugnis eines Verbandes im Schwerbehindertenrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialhilferecht - Sozialhilfe, Klagerecht der Verbände, Antragsbefugnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • VGH Bayern, 25.10.2004 - 12 CE 04.2408
    Auszug aus VGH Bayern, 17.11.2004 - 12 CE 04.1580
    Hierfür reicht nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. Beschluss vom 25.10.2004 12 CE 04.2408) eine Verpflichtung für den Monat seiner Entscheidung und den Folgemonat aus.
  • Drs-Bund, 16.01.2001 - BT-Drs 14/5074
    Auszug aus VGH Bayern, 17.11.2004 - 12 CE 04.1580
    Es sollen Interessenkollisionen in den Fällen verhindert werden, in denen Verbänden eine Doppelrolle zufallen könnte (BT-Drs. 14/5074, S. 111; Haines in LPK-SGB IX, 1. Aufl. 2002, RdNr. 11 zu § 63).
  • OVG Saarland, 22.01.2007 - 3 W 14/06

    Zur Rechtmäßigkeit der einer Kapitalgesellschaft erteilten Erlaubnis, eine

    Danach liegt weder eine Prozessführungsbefugnis kraft Gesetzes im eigenen Namen oder Namen der Mitglieder vor zur gesetzlichen Prozessstandschaft etwa für Behindertenverbände nach § 63 SBG IX Bay. VGH, Beschluss vom 17.11.2004 - 12 CE 04.1580 - zitiert nach Juris noch ist eine Verletzung in eigenen Rechten erkennbar.
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