Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Anspruch eines schwerbehinderten Sozialhilfeempfängers auf Kostenübernahme für Internetanschluss

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Übernahme der Kosten eines Internetanschlusses nebst monatlicher Nutzungsgebühr ; Voraussetzungen und Umfang der Gewährung von Eingliederungshilfe

• online-und-recht.de
• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• heise.de (Pressebericht, 03.05.2006)

  Schwerbehinderte haben Recht auf kostenlosen Internet-Zugang

• heise.de (Pressebericht, 03.05.2006)

  Schwerbehinderte haben Recht auf kostenlosen Internet-Zugang

• VG Stuttgart (Pressemitteilung)

  Schwerbehinderter Sozialhilfeempfänger kann Anspruch auf Übernahme der Kosten eines Internetanschlusses nebst monatlicher Nutzungsgebühr haben

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Behinderter Sozialhilfeempfänger hat Anspruch auf Kostenübernahme für einen Internetanschluss

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• VG Sigmaringen, 17.05.2001 - 6 K 148/99

  Internet-PC gehört nicht zum notwendigen Lebensunterhalt

  Auszug aus VG Stuttgart, 16.02.2006 - 12 K 5442/04

  15 In Anbetracht der Tatsache, dass heute nicht nur Behörden (vgl. etwa den Internetauftritt des Beklagten unter http://www.rems-murr-kreis.de/) und Firmen zunehmend das Internet nutzen, um mit Bürgern bzw. Kunden in Kontakt zu treten, sondern auch immer mehr Privatpersonen über einen Internetzugang verfügen (zwischenzeitlich nutzen 73 % der Männer und 57 % der Frauen in Deutschland einen Internetzugang; vgl. Presseinformation der Forschungsgruppe Wahlen vom 11.01.2006), ist das Internet heute ohne Zweifel ein geeignetes Mittel im Sinne der §§ 39, 40 BSHG, um Beziehungen zur Umwelt herzustellen und zu verbessern sowie am "Leben in der Gemeinschaft" teilzunehmen (vgl. VG Sigmaringen, Urt. v. 17.05.2001 - 6 K 148/99 - juris).

• OLG Brandenburg, 23.11.2006 - 12 U 90/06

  Schadensersatz wegen entgangenem Unterhalt: Umfang des Anspruchs des …

  Zwar soll nicht verkannt werden, dass ein Informationsbedürfnis über einen Internetzugang abgedeckt werden kann, und nach entsprechenden statistischen Erhebungen mittlerweile rund 57 % der Frauen in Deutschland einen privaten Internetzugang nutzen (VG Stuttgart, Urteil vom 16.02.2006, 12 K 5442/04 unter Bezugnahme auf eine Presseinformation der Forschungsgruppe Wahlen vom 11.01.2006).
• SG Aurich, 20.01.2011 - S 13 SO 19/08
  Der Kläger ist unter Berufung auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgart vom 16.02.2006 (Az.: 12 K 5442/04) der Auffassung, dass ein Internetanschluss ein geeignetes Mittel sei, ihm Beziehungen zur Umwelt zu ermöglichen und zu verbessern, sowie am Leben in Gemeinschaft teilzunehmen.

  Dies gilt insbesondere auch für den kostengünstigen E-Mail Verkehr, der die Kommunikation per Telefon oder Post/Briefe ergänzt (vgl. schon, VG Stuttgart vom 16.02.2006, Az.: 12 K 5442/04; VG Sigmaringen vom 17.05.2001, Az.: 6 K 148/99).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2007 - L 20 B 129/06

  Sozialhilfe

  Die Klägerin macht jedoch in plausibler Weise gesundheitliche Beeinträchtigungen geltend, die dazu führen können, dass ihr die Kosten für die Einrichtung eines Festnetztelefonanschlusses im Wege der Eingliederungshilfe nach dem Sechsten Kapitel des SGB XII zustehen können (vgl. hierzu VG Stuttgart, Urteil vom 16.02.2006 - 12 K 5442/04).
• VG Bayreuth, 08.08.2013 - B 3 K 13.269

  Prozesskostenhilfe (nicht bewilligt); jugendhilferechtlicher …

  Eines solchen bedarf es weder, um telefonieren zu können, noch ist ein Internetzugang jugendhilferechtlich bzw. unterhaltsrechtlich zu gewährleisten (siehe etwa VG Stuttgart, U. v. 16.02.2006, Az. 12 K 5442/04 , wonach ein schwerbehinderter Sozialhilfeempfänger Anspruch auf Erstattung von Internetkosten haben kann).