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   OVG Niedersachsen, 14.02.2011 - 12 LA 8/09   

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https://dejure.org/2011,9220
OVG Niedersachsen, 14.02.2011 - 12 LA 8/09 (https://dejure.org/2011,9220)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14.02.2011 - 12 LA 8/09 (https://dejure.org/2011,9220)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14. Februar 2011 - 12 LA 8/09 (https://dejure.org/2011,9220)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Anlage zur Legehennenhaltung; Beeinträchtigungen durch Staubimmissionen und Bioaerosole; Anwendbarkeit von VDI-Richtlinien 3471 und 3472 sowie der Geruchsimmissions-Richtlinie

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 124 Abs. 2 Nr. 1, 2, 5 VwGO; § 5 BImSchG; § 22 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BImSchG
    Genemigungsfähigkeit einer Anlage zur Legehennenhaltung im Hinblick auf Geruchsimmissionen und Bioaerosolimmissionen; Das normale Maß nicht unerheblich übersteigende Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art durch eine Überprüfung der erstinstanzlichen Würdigung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Genemigungsfähigkeit einer Anlage zur Legehennenhaltung im Hinblick auf Geruchsimmissionen und Bioaerosolimmissionen; Das normale Maß nicht unerheblich übersteigende Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art durch eine Überprüfung der erstinstanzlichen Würdigung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Genemigungsfähigkeit einer Anlage zur Legehennenhaltung im Hinblick auf Geruchsimmissionen und Bioaerosolimmissionen; Das normale Maß nicht unerheblich übersteigende Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art durch eine Überprüfung der erstinstanzlichen Würdigung ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 397
 
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Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (7)

  • OVG Niedersachsen, 04.01.2005 - 7 ME 240/04

    Zur Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung vor Errichtung und der …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2011 - 12 LA 8/09
    Der Kläger hat gegen die Genehmigung vom 21. Juni 2004 erfolglos die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes beantragt (vgl. u. a. Beschl. d. Nds. OVG v. 18.11.2004 - 7 ME 240/04 -).

    Wie sich aus dem Gutachten H. vom 16. März 2004 ergibt, liegt der Abstand zwischen der streitigen Stallanlage und dem Wohnhaus des Klägers mit 580 m weit über den nach der TA Luft (aus Vorsorgegründen) und nach der VDI-Richtlinie 3472 erforderlichen Mindestabständen (vgl. auch Nds. OVG, Beschl. v. 18.11.2004 - 7 ME 240/04 -).

  • BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2011 - 12 LA 8/09
    Auf eine Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht kann sich ein anwaltlich vertretener Beteiligter grundsätzlich dann nicht berufen, wenn er es unterlassen hat, in der Vorinstanz einen dahingehenden Beweisantrag zu stellen; anderes gilt nur, wenn sich der Vorinstanz eine Beweiserhebung aufdrängen musste (vgl. BVerwG, Beschl. v. 19.8.1997 - 7 B 261.97 -, NJW 1997, 3328;… Kopp/Schenke, VwGO, 16. Aufl., § 124 Rn. 13).
  • BVerwG, 07.05.2007 - 4 B 5.07

    Charakter und Anwendbarkeit der Richtlinien VDI 3471

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2011 - 12 LA 8/09
    Die Richtlinien enthalten technische Normen, die auf den Erkenntnissen und Erfahrungen von Sachverständigen beruhen und insoweit die Bedeutung von allgemeinen Erfahrungssätzen und antizipierten generellen Sachverständigengutachten haben (BVerwG, Beschl. v. 7.5.2007 - 4 B 5.07 -, BauR 2007, 1454;… Nds. OVG, Urt. v. 12.11.2008 - 12 LB 17/07 -, juris; Beschl. v. 9.2.2009 - 12 LA 119/07 -).
     
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2010 - 8 B 1015/09

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2011 - 12 LA 8/09
    Soweit der Kläger auf Beeinträchtigungen seiner Gesundheit und der Gesundheit seiner inzwischen verstorbenen Ehefrau hinweist, ist zu berücksichtigen, dass es bei der Beurteilung, ob die von einem Vorhaben ausgehenden Umwelteinwirkungen im Sinne des § 3 Abs. 1 BImSchG schädlich sind, nicht auf die individuelle Empfindlichkeit eines konkreten Dritten ankommt, sondern darauf, ob die Einwirkungen bezogen auf das Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen das zumutbare Maß überschreiten (OVG NRW, Beschl. v. 14.1.2010 - 8 B 1015/09 -, UPR 2011, 33 m. w. N.).
  • OVG Niedersachsen, 12.11.2008 - 12 LB 17/07

    Anwendbarkeit der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) als Entscheidungshilfe bei …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2011 - 12 LA 8/09
    Die Richtlinien enthalten technische Normen, die auf den Erkenntnissen und Erfahrungen von Sachverständigen beruhen und insoweit die Bedeutung von allgemeinen Erfahrungssätzen und antizipierten generellen Sachverständigengutachten haben (BVerwG, Beschl. v. 7.5.2007 - 4 B 5.07 -, BauR 2007, 1454; Nds. OVG, Urt. v. 12.11.2008 - 12 LB 17/07 -, juris; Beschl. v. 9.2.2009 - 12 LA 119/07 -).
  • OVG Niedersachsen, 27.03.1997 - 12 M 1731/97

    Berufung; Zulassung; Schwierigkeit der Sache; Indizierung eines …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2011 - 12 LA 8/09
    Soweit der Kläger eine Überprüfung der erstinstanzlichen Würdigung des eingeholten Sachverständigengutachtens und der Beurteilung des Sachverständigen durch das Verwaltungsgericht für erforderlich hält, zeigt er mit diesem nicht weiter substantiierten Vortrag überdurchschnittliche, das normale Maß nicht unerheblich übersteigende Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art im Sinne dieses Zulassungsgrundes (vgl. dazu Beschl. d. Sen. v. 27.3.1997 - 12 M 1731/97 -, NVwZ 1997, 1225, u. v. 23.1.2007 - 12 LA 26/07 -) nicht auf.
  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.02.2011 - 12 LA 8/09
    Es reicht aus, dass ein die Entscheidung des Verwaltungsgerichts tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG, Beschl. v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, DVBl. 2000, 1458).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2015 - 8 A 1760/13

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer …

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. Mai 2007 - 4 B 5.07 -, BauR 2007, 1454 = juris Rn. 4; OVG NRW, Urteil vom 20. September 2007 - 7 A 1434/06 -, BauR 2008, 71 = juris Rn. 55 ff., sowie Beschlüsse vom 24. Juni 2004 - 21 A 4130/01 -, NVwZ 2004, 1259 = juris Rn. 9 ff., vom 14. März 2008 - 8 B 34/08 -, juris Rn. 12, vom 14. Januar 2010 - 8 B 1015/09 -, NWVBl. 2010, 277 = juris Rn. 31, vom 29. Oktober 2010 - 2 A 1475/09 -, NWVBl. 2011, 146 = juris Rn. 10, und vom 21. September 2012 - 8 B 762/11 -, NWVBl. 2013, 177 = juris Rn. 30; Nds. OVG, Urteil vom 12. November 2008 - 12 LB 17/07 -, juris Rn. 42, und Beschluss vom 14. Februar 2011 - 12 LA 8/09 -, NVwZ-RR 2011, 397 = juris Rn. 13.
  • BVerwG, 19.04.2012 - 4 CN 3.11

    Bebauungsplan; Sondergebiet "Wissenschaft und Forschung"; Tierimpfstoffforschung; …

    Auch in dem Entwurf der VDI-Richtlinie 4250 wird darauf hingewiesen, dass es bis heute weder international noch auf nationaler Ebene gelungen sei, Dosis-Wirkungs-Beziehungen für gesundheitsrelevante Bioaerosole zu erstellen oder allgemeingültige auf die Wirkung am Menschen bezogene Schwellenwerte bzw. Grenzwerte abzuleiten (…vgl. auch OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 9. August 2011 - 12 LA 55/10 - RdL 2011, 262 - juris Rn. 10 und vom 14. Februar 2011 - 12 LA 8/09 - NVwZ-RR 2011, 397 - juris Rn. 11;… OVG Münster, Beschlüsse vom 10. Mai 2010 - 8 B 992/09 - juris Rn. 53 ff., vom 14. Januar 2010 - 8 B 1015/09 - UPR 2011, 33 …und vom 12. August 2008 - 10 A 1666/05 - juris Rn. 26; VGH München…, Urteil vom 24. März 2011 - 22 B 10.2316 - NVwZ-RR 2011, 595 - juris Rn. 24).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.07.2016 - 2 L 84/14

    Nachbarklage gegen eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für eine …

    Bei Anlagen zum Halten oder zur Aufzucht von Nutztieren kann bei Einhaltung des in Nr. 5.4.7.1 der TA Luft empfohlenen Mindestabstands in der Regel davon ausgegangen werden, dass auf die betroffene Wohnbebauung in der Umgebung einer emittierenden Anlage keine unzumutbaren Geruchs- und sonstigen Immissionen der Anlage einwirken (NdsOVG, Beschl. v. 14.02.2011 - 12 LA 8/09 -, NVwZ-RR 2011, 397).
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