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   OVG Niedersachsen, 11.07.2007 - 12 LC 19/07   

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https://dejure.org/2007,38647
OVG Niedersachsen, 11.07.2007 - 12 LC 19/07 (https://dejure.org/2007,38647)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.07.2007 - 12 LC 19/07 (https://dejure.org/2007,38647)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. Juli 2007 - 12 LC 19/07 (https://dejure.org/2007,38647)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 10.01.2008 - 12 LB 22/07

    Prüfungsumfang für ein Außenbereichsvorhaben (Windfarm) im Zusammenhang der Klage

    Nach diesen differenzierten, auf den jeweiligen Einzelfall bezogenen Maßstäben hält der Senat, wie er bereits anderweitig (Urteile vom 11.7.2007 - 12 LC 18/07 -, DWW 2007, 381, 383 f und - 12 LC 19/07 -, S. 19 f UA) dargelegt hat, die von dem Verwaltungsgericht im vorliegenden Fall und in ständiger Rechtsprechung geübte Praxis, für Windenergieanlagen im Flachland im Regelfall eine klare Grenze zwischen Nichtraumbedeutsamkeit einerseits und Raumbedeutsamkeit andererseits bei 100 m Gesamthöhe zu ziehen, für zu starr und schematisch.

    Die in dem RROP 2000 des Beklagten enthaltene Konzentrationsplanung für raumbedeutsame Windenergieanlagen kann jedoch dem von der Klägerin bekämpften Vorhaben nicht im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB entgegengehalten werden, weil sie, wie der Senat in anderem Zusammenhang festgestellt hat (Urteile vom 11.7.2007 - 12 LC 18/07 -, a.a.O., 384 ff und - 12 LC 19/07 -, S. 22 ff UA) an erheblichen Abwägungsmängeln leidet und deshalb nichtig ist.

    Denn den entsprechenden Feststellungen des Senats kam jeweils eine Wirkung nur inter partes, nicht aber inter omnes zu (vgl. zum Ganzen: Urteile des Senats vom 11.7.2007 - 12 LC 18/07 -, a.a.O., 386 ff und - 12 LC 19/07 -, S. 28 ff UA).

  • OVG Niedersachsen, 12.11.2008 - 12 LC 72/07

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids über die Zulässigkeit

    Insoweit kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Urteile des Senats insbesondere vom 11. Juli 2007 (- 12 LC 18/07 -, DWW 2007, 381 und - 12 LC 19/07 -) verwiesen werden.
  • OVG Niedersachsen, 28.11.2007 - 12 LC 70/07

    Anspruch auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids zur Frage

    Insoweit kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Urteile des Senats vom 11. Juli 2007 (- 12 LC 18/07 -, DWW 2007, 381 und - 12 LC 19/07 -) verwiesen werden.
  • OVG Niedersachsen, 28.05.2008 - 12 LB 64/07

    Einleitung eines vereinfachten Raumordnungsverfahrens für fünf Windkraftanlagen;

    Die Frage der Raumbedeutsamkeit beurteilt sich nach den tatsächlichen Umständen des Einzelfalls (vgl. Urteil des Senats vom 10.1.2008 - 12 LB 22/07 -, ZfBR 2008, 366; sowie Urteile vom 11.7.2007 - 12 LC 18/07 -, DWW 2007, 381, 383 f. und - 12 LC 19/07 -, S. 19 f des Urteilsabdrucks).
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