Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 11.07.2003 - 12 ME 287/03   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Fahrerlaubnis; regelmäßiger Cannabiskonsum; fehlendes Trennungsvermögen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Fahrerlaubnis; regelmäßiger Cannabiskonsum; fehlendes Trennungsvermögen

  • archive.org

    Drogen - Bei 75 ng/ml THC bei einer tatnahen Blutentnahme kann nicht von regelmäßigem, sondern maximal von gelegentlichem Konsum ausgegangen werden

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  • blutalkohol , S. 220

    Voraussetzungen für die Annahme eines regelmäßigen Cannabiskonsums und mangelnden Trennungsvermögens

  • jurathek.de

    Regelmäßiger Cannabiskonsum und THC-COOH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Cannabiskonsum

  • verkehrslexikon.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die Rechtsprechung in den verschiedenen Bundesländern zum Komplex Cannabis-Konsum und Fahrerlaubnis

Verfahrensgang

  • VG Oldenburg, 04.06.2003 - 7 B 1748/03
  • OVG Niedersachsen, 11.07.2003 - 12 ME 287/03

Zeitschriftenfundstellen

  • NVwZ-RR 2003, 899



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Wird zitiert von ... (118)  

  • BVerfG, 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03  

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Führens eines

    In Übereinstimmung damit legen die Verwaltungsgerichte ihrer Rechtsprechung zum Fahrerlaubnisrecht ebenfalls den Grenzwert von 1 ng/ml zugrunde, bei dessen Vorliegen die Annahme eines zeitnahen Cannabiskonsums mit einer entsprechenden Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit gerechtfertigt sei (vgl. VG München, Beschluss vom 26. Mai 2004 - M 6a S 04.2632 - ; Niedersächsisches OVG, NVwZ-RR 2003, S. 899 ; VGH Baden-Württemberg, VRS Bd. 107 , S. 234 ; siehe auch OVG Rheinland-Pfalz, DAR 2004, S. 413).
  • VGH Bayern, 25.01.2006 - 11 CS 05.1711  

    Entziehung der Fahrerlaubnis, gelegentlicher Cannabiskonsum, Trennen von Konsum

    Das gleiche gilt für die vom Bundesverfassungsgericht ebenfalls in Bezug genommene Entscheidung des OVG Lüneburg vom 11. Juli 2003 (NVwZ-RR 2003, 899 ff).
  • OVG Thüringen, 11.05.2004 - 2 EO 190/04  

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenen erheblichen Cannabiskonsums und

    Wird bei einem Verkehrsteilnehmer unmittelbar nach der Fahrt ein THC-Wert von 10, 5 ng/ml festgestellt, ist der Schluss auf mangelndes Trennvermögen bei gelegentlichem Cannabiskonsum zulässig (im Anschluss an das OVG Niedersachsen, Beschluss vom 11. Juli 2003 - 12 ME 287/03 -).

    Insoweit wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung unter Auseinandersetzung mit neueren wissenschaftlichen Erkenntnissen teilweise die Auffassung vertreten, dass auf regelmäßigen Cannabiskonsum bei kurzfristig erfolgenden Blutuntersuchungen nicht schon bei einem THC-Carbonsäurewert ab 75 Nanogramm pro Milliliter, sondern erst ab 150 Nanogramm pro Milliliter geschlossen werden könne (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 11. Juli 2003 - Az: 12 ME 287/03-, NVwZ-RR 2003, 899, 900; im Einzelnen: Geiger, Harald: Aktuelle Probleme des Fahrerlaubnisrechts unter besonderer Berücksichtigung von Alkohol- und Drogenauffälligkeit, VBlBW 2004, 1, 5 m.w.N.).

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