Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 1 LuftBO; § 20 LuftVG; § 61 LuftVZO; Art. 5 VO (EWG) Nr 2407/92 ; Art. 9 VO (EWG) Nr 2407/92
  Entzug der Betriebsgenehmigung eines Luftfahrtunternehmens durch das Luftfahrt-Bundesamt; Prognose über die Erfüllung der tatsächlichen und möglichen Verpflichtungen innerhalb eines Zeitraumes von zwölf Monaten durch ein Luftfahrtunternehmen; Finanzielle ...

• Judicialis

  LuftBO § 1; ; LuftVG § 20; ; LuftVZO § 61; ; VO (EWG) Nr 2407/92 Art. 5; ; VO (EWG) Nr 2407/92 Art. 9

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AOC; Betriebsgenehmigung; JAR-OPS 3 deutsch; Leistungsfähigkeit, finanzielle; Liquiditätsunterdeckung; Luftverkehrsbetreiberzeugnis; Wirtschaftsplan; Anordnung des Ruhens einer luftverkehrsrechtlichen Betriebsgenehmigung; Luftverkehrsbetreiberzeugnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Entzug der Betriebsgenehmigung eines Luftfahrtunternehmens durch das Luftfahrt-Bundesamt; Prognose über die Erfüllung der tatsächlichen und möglichen Verpflichtungen innerhalb eines Zeitraumes von zwölf Monaten durch ein Luftfahrtunternehmen; Finanzielle ...

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerwG, 16.03.1993 - 4 B 253.92

  Ersetzung eines Wohnhaus durch einen Neubau in einem unbeplanten Innenbereich - …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.08.2007 - 12 ME 402/06

  Der in dieser Bestimmung gewählte Ausdruck vertreten ist nicht in einem materiell-rechtlichen, sondern allein in einem prozessualen Sinn gemeint (dazu näher BVerwG, Beschl. v. 16.3.1993 - 4 B 253.92 -, DVBl. 1993, 884).

• OVG Niedersachsen, 15.11.2022 - 7 LB 83/20

  Betriebsgenehmigung; Erlöschen; Fluglinienverkehr; öffentliche Interessen; …

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung wäre in einem Anfechtungsstreit der Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung, hier also des Widerspruchsbescheides (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 01.09.2003 - 12 LA 686/2002 -, juris, und Beschluss vom 01.08.2007 - 12 ME 402/06 -, juris).

  Das Verwaltungsgericht hat jedoch zutreffend auf eine Vergleichbarkeit der Begriffe der Aussetzung einerseits und der Ruhensanordnung andererseits verwiesen (vgl. auch Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 01.08.2007 - 12 ME 402/06 -, juris zu Art. 5 Abs. 5 Satz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 des Rates über die Erteilung von Betriebsgenehmigungen an Luftfahrtunternehmen vom 23. Juli 1992, ABl.

• OVG Niedersachsen, 14.06.2019 - 7 ME 12/19

  Anordnung des Ruhens; Betriebsgenehmigung; Fluglinienverkehr; öffentliche …

  Das Verwaltungsgericht hat jedoch zutreffend auf eine Vergleichbarkeit der Begriffe der Aussetzung einerseits und der Ruhensanordnung andererseits verwiesen (vgl. auch Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 01.08.2007 - 12 ME 402/06 -, juris zu Art. 5 Abs. 5 Satz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 des Rates über die Erteilung von Betriebsgenehmigungen an Luftfahrtunternehmen vom 23. Juli 1992, ABl.