Rechtsprechung
| LG Krefeld, 17.12.2012 - 12 O 122/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Abmahnung, Wettbewerbssache, einstweilige Verfügung, Überlegungsfrist, Dringlichkeit
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einstweiliger Rechtschutz gegen einen Wettbewerbsverstoß bei unterlassenen Abmahnung innerhalb eines Monats ab Kenntnis von dem Wettbwerbsverstoß
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrecht: 6 Wochen Wartezeit widerlegt Dringlichkeit bei einstweiliger Verfügung
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
6 Wochen Wartezeit widerlegt Dringlichkeit/Verfügungsgrund bei einstweiliger Verfügung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Es gibt keine Überlegungsfrist für Abmahnung von zwei Monaten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 21.04.1998 - 20 U 155/97
Begriff der Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung im gewerblichen …
Auszug aus LG Krefeld, 17.12.2012 - 12 O 122/12
Das Oberlandesgericht Düsseldorf geht in seiner grundlegenden Entscheidung vom 21.04.1998 (NJWE-WettbR 1999, 15) gerade nicht von einer starren Regelfrist aus.