Rechtsprechung
| LG Saarbrücken, 06.05.2011 - 12 O 129/11 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 06.05.2011 - 12 O 129/11
- OLG Saarbrücken, 17.08.2011 - 1 U 184/11
Wird zitiert von ... (3)
- LG Berlin, 27.02.2017 - 3 O 19/15
Land Berlin unterliegt im Rechtsstreit um www.berlin.com
Das LG Berlin verurteilte die Beklagte durch Urteil vom 1. Juli 2011 (12 O 129/11, Anlage K 13), es zu unterlassen, die Internet-Domain "berlin.com" durch die Benutzung von Informationen über die Hauptstadt Deutschlands zu benutzen und/oder benutzen zu lassen, wenn dies wie in dem im Tenor bildlich wiedergegebenen Screenshot geschieht. - KG, 15.03.2013 - 5 U 41/12
Namensschutz des Landes Berlin
Der Senat hat die Akten Landgericht Berlin 101 AR 11/11 (Schutzschrift) sowie 12 O 129/11 (= Kammergericht 5 U 106/11, Verfahren auf Erlass der einstweiligen Verfügung) beigezogen und zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht.Entsprechendes gilt, soweit die Beklagte vorträgt, im Jahr 2010 - also einem Zeitpunkt lange vor dem Erlass der einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin im Verfahren 12 O 129/11 - habe sich die Anzahl der Unterseiten von www.berlin.com extrem verringert (von 19.088 Unterseiten in den Jahren 2008/2009 auf 1.575 Seiten).
- OLG Saarbrücken, 17.08.2011 - 1 U 184/11
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für einen aus einer tierärztlichen …
Die Berufung des Beklagten gegen das am 6. Mai 2011 verkündete Urteil des Landgerichts in Saarbrücken - 12 O 129/11 - wird zurückgewiesen.unter Abänderung des am 06.05.2011 verkündeten Urteils des Landgerichts Saarbrücken, Az. 12 O 129/11, den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung abzuweisen.