Rechtsprechung
LG Wuppertal, 05.02.2016 - 12 O 135/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de
Werbung mit falscher DIN-Norm ist irreführend
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsbegehren bzgl. der Kennzeichnung von an Fachhändler vertriebene Bohrer und Bohrkronen mit der Deutschen Industrienorm (DIN) "EN 13236"; Sicherheitsanforderungen für Schleifwerkzeuge mit Diamant oder Bornitrid
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Werbung mit falscher DIN-Norm ist irreführend
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Werbung mit DIN-Norm / DIN EN-Norm die für eine andere Produktart als das beworbene Produkt gilt ist wettbewerbswidrig
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Bohrer-Werbung mit DIN EN-Norm für Schleifwerkzeuge ist wettbewerbswidrig
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Bohrer-Werbung mit DIN EN-Norm für Schleifwerkzeuge ist wettbewerbswidrig
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Irreführende Kennzeichnung von Bohrern bzw. Bohrkronen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Irreführende Kennzeichnung von Bohrern bzw. Bohrkronen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.01.1985 - I ZR 22/83
"DIN 2093"; Irreführung durch Werbung unter Hinweis auf eine DIN-Norm
Auszug aus LG Wuppertal, 05.02.2016 - 12 O 135/15
Mindestens den Fachkreisen, für die die Werkzeuge bestimmt sind, ist bekannt, dass DIN-Normen Festlegungen anerkannter Maße und Regeln der Technik durch ein (für die Fachwelt repräsentatives) Gremium enthalten und ihre Nennung daher eine sachliche Aussage über die Ware bedeutet, auf die sie sich bezieht (so BGH GRUR 1985, 973 - DIN 2093, zu § 3 UWG a.F.).