Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Oder, 16.02.2010 - 12 O 198/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,36998) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Oder, 16.02.2010 - 12 O 198/09
- OLG Brandenburg, 05.01.2011 - 3 U 55/10
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Brandenburg, 05.01.2011 - 3 U 55/10
Anspruch auf Räumung und Herausgabe der Gewerberäume, Wirksamkeit der …
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 16.02.2010, Az. 12 O 198/09, unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:. - OLG Saarbrücken, 21.04.2009 - 4 U 395/08
Voraussetzungen des Haftungsausschlusses wegen Tätigkeit beim Betrieb des …
bbb) Letztlich stehen die Feststellungen des Sachverständigen B. dem Ergebnis der Begutachtung durch den Sachverständigen Dr. P. im beigezogenen Verfahren 12 O 198/09 des Landgerichts Saarbrücken nicht entgegen: Zwar gelangte der Sachverständige Dr. P. in seinem Gutachten zu dem Ergebnis, dass der Kläger mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht Fahrer, sondern Beifahrer gewesen sei. - OLG Saarbrücken, 31.03.2009 - 4 U 395/08
Tätigwerden eines Beifahrers beim Betrieb eines Kraftfahrzeugs i.S.d. § 8 Nr. 2 …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar