Volltextveröffentlichungen (11)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  §§ 97 Abs. 1, 19 a UrhG
  Prüfungspflicht des Sharehosters bei Verletzungen des Urheberrechts

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Telemedicus

  Zu den Prüfungspflichten von Sharehostern

• Telemedicus

  Zu den Prüfungspflichten von Sharehostern

• JurPC

  Zu den Prüfpflichten für Sharehosting-Anbieter

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unzulässige Veröffentlichung von urheberrechtlich geschützten Musikwerken durch die Zurverfügungstellung von Speicherplatz zum Hochladen beliebiger Dateien und ohne Bereitstellung eines Verzeichnisses mit Download-Links zu den auf den Servern gespeicherten Dateien; ...

• info-it-recht.de

  Prüfpflichten eines Sharehosters (hier: Urheberrechtsverletzung; Prüfung Störerhaftung)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 19a; UrhG § 97 Abs. 1; TMG § 7 Abs. 2
  Unzulässige Veröffentlichung von urheberrechtlich geschützten Musikwerken durch die Zurverfügungstellung von Speicherplatz zum Hochladen beliebiger Dateien und ohne Bereitstellung eines Verzeichnisses mit Download-Links zu den auf den Servern gespeicherten Dateien; ...

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• webhosting-und-recht.de (Kurzinformation)

  Sharehoster Rapidshare haftet erst ab Kenntnis für Urheberrechtsverletzungen

Sonstiges

• spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 17.09.2010)

  Filehoster und das Recht: (Keine) Ausweitung der Grauzone?

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Hamburg, 30.09.2009 - 5 U 111/08

  Uneingeschränkte Störerhaftung von Rapidshare

  Auszug aus LG Düsseldorf, 01.09.2010 - 12 O 319/08

  Zu berücksichtigen ist unter anderem, dass der Verletzte auf die Inanspruchnahme des Störers bzw. Trägers von Verkehrspflichten angewiesen sein kann, denn dem von einem Verletzungsgeschehen Bedrohten ist nicht damit geholfen, theoretisch gegen zahlreiche, schwer ermittelbare unmittelbare Verletzer vorzugehen (OLG Hamburg BeckRS 2009, 29347, Seite 12).

  Andererseits kann die Gefährdung des Geschäftsmodells durch Kontrollmaßnahmen auch nicht dazu führen, dass der Rechteinhaber schutzlos gestellt wird (OLG Hamburg, BeckRS 2009, 29347, Seite 13).

• BGH, 11.03.2004 - I ZR 304/01

  Internet-Versteigerung

  Auszug aus LG Düsseldorf, 01.09.2010 - 12 O 319/08

  Die Haftungsprivilegierungen der §§ 7 - 10 TMG sind nicht auf den allgemeinen verschuldensunabhängigen Unterlassungsanspruch anzuwenden (BGHZ 158, 236; BGHZ 172, 119 - Internetversteigerung I und II).
• BGH, 17.05.2001 - I ZR 251/99

  Ambiente.de

  Auszug aus LG Düsseldorf, 01.09.2010 - 12 O 319/08

  Das setzt zumindest einen bedingten Vorsatz in Bezug auf die jeweils konkrete Haupttat voraus, der das Bewusstsein der Rechtswidrigkeit einschließen muss (BGHZ 148, 13,17- Ambiente.de).

 
• BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04

  Jugendgefährdende Inhalte auf Internet-Auktionsplattformen

  Auszug aus LG Düsseldorf, 01.09.2010 - 12 O 319/08

  Andererseits sollen dem in Anspruch genommenen Verletzer in der Regel keine Anforderungen auferlegt werden, die ein von der Rechtsordnung gebilligtes Geschäftsmodell gefährden oder eine Tätigkeit unverhältnismäßig erschweren (BGH WRP 2007, 1173, 1177- jugendgefährdende Medien bei X).
• BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04

  Internet-Versteigerung II

  Auszug aus LG Düsseldorf, 01.09.2010 - 12 O 319/08

  Die Haftungsprivilegierungen der §§ 7 - 10 TMG sind nicht auf den allgemeinen verschuldensunabhängigen Unterlassungsanspruch anzuwenden (BGHZ 158, 236; BGHZ 172, 119 - Internetversteigerung I und II).
• OLG Düsseldorf, 22.03.2010 - 20 U 166/09

  Keine Haftung von Rapidshare für Urheberrechtsverletzungen Dritter

  Auszug aus LG Düsseldorf, 01.09.2010 - 12 O 319/08

  Die Antragsgegner selbst halten kein Verzeichnis mit Download-Links zu den auf ihren Servern gespeicherten Dateien bereit (vgl. OLG Düsseldorf I-20 U 166/09, Urteil vom 03.05.2010, S. 5).

• LG Hamburg, 14.06.2011 - 310 O 225/10

  Verantwortlichkeit des Sharehosters für urheberrechtswidrige Inhalte

  Auf Antrag der Klägerin wurde den Beklagten durch Beschluss des Landgerichts Düsseldorf vom 01.07.2008, Az.: 12 O 319/08 (Anlage K 24), im Wege einer einstweiligen Verfügung bei Meidung der Ordnungsmittel des § 890 ZPO verboten, die in der Anlage Ast 1 zum Beschluss genannten Musikwerke unter dem Dienst "uploaded.to" öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen.