Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Entschädigungsanspruch in Geld wegen ehrverletzender Äußerungen und Abbildungen des verstorbenen Ehemannes

 
• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  Art. 1 und 2 Abs. 1 GG

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• lto.de (Kurzinformation)

  Anspruch nicht vererbbar - Keine Entschädigung für Frau von KZ-Wachmann

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine Vererblichkeit eines Geldentschädigungsanspruchs wegen ehrverletzender Äußerungen und Abbildungen

• erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)

  Geldentschädigungsanspruch wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechtes kann nicht vom Erben geltend gemacht werden

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine Vererblichkeit eines Geldentschädigungsanspruchs wegen ehrverletzender Äußerungen und Abbildungen

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Persönlichkeitsrecht: Geldentschädigungsanspruch nicht vererblich

Papierfundstellen

• afp 2015, 270

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 29.04.2014 - VI ZR 246/12

  Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 15.04.2015 - 12 O 341/11

  Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 29.04.2014 (VI ZR 246/12) hält die Kammer an ihrer Rechtsauffassung aus dem Beschluss vom 02.04.2014 nicht mehr fest.

  Eine solche kann dem Verstorbenen nicht mehr zu Teil werden (vgl. BGH, GRUR 2014, 702 Rz. 18).

  Dies würde zu einer Veränderung des Anspruchsinhalts führen, der maßgeblich eine Genugtuungsfunktion erfüllen soll (BGH, GRUR 2014, 702 - Rz. 18).

• BVerfG, 17.04.1991 - 1 BvR 419/81

  Gerichtliche Prüfungskontrolle

  Auszug aus LG Düsseldorf, 15.04.2015 - 12 O 341/11

  Zwar muss im Rahmen eines effektiven Rechtschutzes die als rechtsverletzend empfundene Maßnahme umfassend einer richterlichen Prüfung unterstellt werden können (vgl. BVerfG, NJW 1991, 2005, 2007).
• BVerfG, 09.01.1991 - 1 BvR 207/87

  Pensionistenprivileg

  Auszug aus LG Düsseldorf, 15.04.2015 - 12 O 341/11

  Welche Rechte der Betroffene geltend machen kann, wird grundsätzlich durch die Regelungen des einfachen Rechts bestimmt (vgl. BVerfG, NJW 1991, 1878).
• BGH, 17.12.2013 - VI ZR 211/12

  Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Internetveröffentlichung: Zurechnung bei …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 15.04.2015 - 12 O 341/11

  "Er findet seine sachliche Berechtigung in dem Gedanken, dass ohne einen solchen Anspruch Verletzungen der Würde und Ehre des Menschen häufig ohne Sanktion blieben mit der Folge, dass der Rechtsschutz der Persönlichkeit verkümmern würde" (BGH, NJW 2014, 2029, Rz. 40).

• OLG Düsseldorf, 10.06.2016 - 16 U 89/15

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Berichterstattung der …

  Die Berufung der Klägerin gegen das am 15.04.2015 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf - Az.: 12 O 341/11 - wird zurückgewiesen.

  Die Klägerin beantragt, die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Düsseldorf vom 15.04.2015 - 12 O 341/11 - zu verurteilen, an die Klägerin ein Schmerzensgeld in angemessener Höhe, nach dem pflichtgemäßen Ermessen des Gerichts festzusetzen, mindestens aber 5.100 Euro nebst 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01.07.2011 zu zahlen.