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   LG Düsseldorf, 31.10.2012 - 12 O 422/11   

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https://dejure.org/2012,87947
LG Düsseldorf, 31.10.2012 - 12 O 422/11 (https://dejure.org/2012,87947)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.10.2012 - 12 O 422/11 (https://dejure.org/2012,87947)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 31. Oktober 2012 - 12 O 422/11 (https://dejure.org/2012,87947)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Sind Produktbeschreibungen urheberrechtlich geschützt oder dürfen Online-Händler fremde Beschreibungen einfach kopieren?

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Auch Produktbeschreibung kann urheberrechtlich geschützt sein

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • LG Stuttgart, 04.11.2010 - 17 O 525/10

    Keine Schutzfähigkeit von Gebrauchstexten zur Produktbeschreibung

    Auszug aus LG Düsseldorf, 31.10.2012 - 12 O 422/11
    In einem anschließend vor dem Landgericht Stuttgart (Az. 17 O 525/10) geführten einstweiligen Verfügungsverfahren ist ihr auf Unterlassung der streitgegenständlichen Texte gerichteter Antrag erfolglos geblieben (Urteil vom 04.11.2010, Anlage K25).

    Allenfalls einem aufmerksamen Verbraucher, der die beiden Seiten der Parteien in engem zeitlichen Zusammenhang aufmerksam durchliest, werden die Übereinstimmungen auffallen, aufgrund der Änderung der Produktbezeichnungen und Herkunftshinweise indes bei der Feststellung der Identität stehen bleiben (so schon LG Stuttgart, Urteil vom 4. November 2010, 17 O 525/10), ohne daraus auf die Identität der Herkunft zu schließen.

  • OLG Köln, 02.07.2010 - 6 U 48/10

    Duravit - AdWords-Markenbeschwerde

    Auszug aus LG Düsseldorf, 31.10.2012 - 12 O 422/11
    Als "gezielt" ist eine Behinderung dann anzusehen, wenn bei objektiver Würdigung aller Umstände die Maßnahme in erster Linie nicht auf die Förderung der eigenen wettbewerblichen Entfaltung, sondern auf die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung des Mitbewerbers gerichtet ist (Köhler in: Köhler/Bornkamm, 30. Auflage 2012, § 4 UWG Rn 10.7 unter Verweis auf BGH WRP 2005, 881, 884 - The Colour of Elégance; BGH GRUR 2007, 800 Rdn 23 - Außendienstmitarbeiter; BGH GRUR 2008, 621 Rdn 32 - AKADEMIKS; KG GRUR-RR 2008, 171; OLG Köln WRP 2010, 1179, 1180), ohne dass dies notwendigerweise eine entsprechende Absicht voraussetzt (Köhler aaO) unter Verweis auf BGH GRUR 2007, 800 Rdn 22 - Außendienstmitarbeiter; OLG Köln GRUR-RR 2011, 98, 99).
  • BGH, 10.01.2008 - I ZR 38/05

    AKADEMIKS

    Auszug aus LG Düsseldorf, 31.10.2012 - 12 O 422/11
    Als "gezielt" ist eine Behinderung dann anzusehen, wenn bei objektiver Würdigung aller Umstände die Maßnahme in erster Linie nicht auf die Förderung der eigenen wettbewerblichen Entfaltung, sondern auf die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung des Mitbewerbers gerichtet ist (Köhler in: Köhler/Bornkamm, 30. Auflage 2012, § 4 UWG Rn 10.7 unter Verweis auf BGH WRP 2005, 881, 884 - The Colour of Elégance; BGH GRUR 2007, 800 Rdn 23 - Außendienstmitarbeiter; BGH GRUR 2008, 621 Rdn 32 - AKADEMIKS; KG GRUR-RR 2008, 171; OLG Köln WRP 2010, 1179, 1180), ohne dass dies notwendigerweise eine entsprechende Absicht voraussetzt (Köhler aaO) unter Verweis auf BGH GRUR 2007, 800 Rdn 22 - Außendienstmitarbeiter; OLG Köln GRUR-RR 2011, 98, 99).
  • AG Schwäbisch Hall, 07.04.1993 - M 842/93
    Auszug aus LG Düsseldorf, 31.10.2012 - 12 O 422/11
    842/93).
  • BGH, 11.01.2007 - I ZR 96/04

    Außendienstmitarbeiter - Kein Wettbewerbsverstoß durch bloßes Ausnutzen des

    Auszug aus LG Düsseldorf, 31.10.2012 - 12 O 422/11
    Als "gezielt" ist eine Behinderung dann anzusehen, wenn bei objektiver Würdigung aller Umstände die Maßnahme in erster Linie nicht auf die Förderung der eigenen wettbewerblichen Entfaltung, sondern auf die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung des Mitbewerbers gerichtet ist (Köhler in: Köhler/Bornkamm, 30. Auflage 2012, § 4 UWG Rn 10.7 unter Verweis auf BGH WRP 2005, 881, 884 - The Colour of Elégance; BGH GRUR 2007, 800 Rdn 23 - Außendienstmitarbeiter; BGH GRUR 2008, 621 Rdn 32 - AKADEMIKS; KG GRUR-RR 2008, 171; OLG Köln WRP 2010, 1179, 1180), ohne dass dies notwendigerweise eine entsprechende Absicht voraussetzt (Köhler aaO) unter Verweis auf BGH GRUR 2007, 800 Rdn 22 - Außendienstmitarbeiter; OLG Köln GRUR-RR 2011, 98, 99).
  • KG, 21.09.2007 - 5 U 199/06

    Wettbewerb: Unterlassen des Anbietens und Vertreibens von Kaufzeitungen über

    Auszug aus LG Düsseldorf, 31.10.2012 - 12 O 422/11
    Als "gezielt" ist eine Behinderung dann anzusehen, wenn bei objektiver Würdigung aller Umstände die Maßnahme in erster Linie nicht auf die Förderung der eigenen wettbewerblichen Entfaltung, sondern auf die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung des Mitbewerbers gerichtet ist (Köhler in: Köhler/Bornkamm, 30. Auflage 2012, § 4 UWG Rn 10.7 unter Verweis auf BGH WRP 2005, 881, 884 - The Colour of Elégance; BGH GRUR 2007, 800 Rdn 23 - Außendienstmitarbeiter; BGH GRUR 2008, 621 Rdn 32 - AKADEMIKS; KG GRUR-RR 2008, 171; OLG Köln WRP 2010, 1179, 1180), ohne dass dies notwendigerweise eine entsprechende Absicht voraussetzt (Köhler aaO) unter Verweis auf BGH GRUR 2007, 800 Rdn 22 - Außendienstmitarbeiter; OLG Köln GRUR-RR 2011, 98, 99).
  • BFH, 15.10.1999 - IX B 91/99

    Herstellungskosten, Nutzungsdauer eines Arbeitszimmers und Berufskleidung

    Auszug aus LG Düsseldorf, 31.10.2012 - 12 O 422/11
    (BFH 15.10.99, Az: IX B 91/99 und FG Köln 27.06.97, Az: 14 K.
  • BGH, 20.01.2005 - I ZR 29/02

    The Colour of Elégance

    Auszug aus LG Düsseldorf, 31.10.2012 - 12 O 422/11
    Als "gezielt" ist eine Behinderung dann anzusehen, wenn bei objektiver Würdigung aller Umstände die Maßnahme in erster Linie nicht auf die Förderung der eigenen wettbewerblichen Entfaltung, sondern auf die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung des Mitbewerbers gerichtet ist (Köhler in: Köhler/Bornkamm, 30. Auflage 2012, § 4 UWG Rn 10.7 unter Verweis auf BGH WRP 2005, 881, 884 - The Colour of Elégance; BGH GRUR 2007, 800 Rdn 23 - Außendienstmitarbeiter; BGH GRUR 2008, 621 Rdn 32 - AKADEMIKS; KG GRUR-RR 2008, 171; OLG Köln WRP 2010, 1179, 1180), ohne dass dies notwendigerweise eine entsprechende Absicht voraussetzt (Köhler aaO) unter Verweis auf BGH GRUR 2007, 800 Rdn 22 - Außendienstmitarbeiter; OLG Köln GRUR-RR 2011, 98, 99).
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